Zwei Öffentlichkeitsbeteiligungen der LH Kiel zu MFG5

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Die LH Kiel hat im Zusammenhang mit dem MFG5-Gelände zwei Online-Beteiligungen gestartet. Sie laufen bis zum 31. Oktober 2026:

Online Beteiligung Wik
Online Beteiligung Kieler-Norden

Ich empfehle, sich mit den Inhalten des Planungsstandes auseinanderzusetzen und sich an der „Beteiligung“ zu beteiligen ;-). Allerdings hatte ich dabei sofort zwei Gedanken:
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Hitze-Hotspots in Kiel und Kühle-Inseln

Austrocknender Teich im Vieburger Gehölz
Austrocknender Teich im Vieburger Gehölz
Empfehlung! Die Landeshauptstadt Kiel hat auf kiel.de eine Temperatur-Karte für das gesamte Stadtgebiet zur Verfügung gestellt. Eine gute Hilfe für diejenigen, die sich bei ihren Stadtaktivitäten kühler bewegen wollen oder einen kühleren Ort aufsuchen möchten (und können).
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Vorwarnliste Rote Liste S-H: Gewöhnliches Leinkraut, Linaria vulgaris

Vorwarnliste Rote Liste S-H: Gewöhnliches Leinkraut, Linaria vulgaris
Vorwarnliste Rote Liste S-H: Gewöhnliches Leinkraut, Linaria vulgaris
In der Bundesrepublik ungefährdet stellt sich die Sachlage in Schleswig-Holstein anders dar:

Aufgrund des Rückganges ist Gewöhnliches Leinkraut (Linaria vulgaris Mill.) aufgenommen in die Kategorie Vorwarnliste der Roten Liste gefährdeter Pflanzenarten in Schleswig-Holstein.

Linaria vulgaris wird von Insekten bestäubt und dient u.a. Schmetterlingen als Nahrung (Raupenfutterpflanze).
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Kiel macht Grün weg: Zentralbad (Februar 2014 und 2012)

Teil der für das Zentralbad in Kiel gerodeten Fläche - Foto: Rosa Thiemer
Teil der für das Zentralbad in Kiel gerodeten Fläche – Foto: Rosa Thiemer
Vor ziemlich genau sieben Jahren rodete die Landeshauptstadt die artenreichste Innenstadt-Fläche Kiels zur Vorbereitung des Zentralbad-Baues: Vorwald, Kalkmagerrasen, Sandmagerrasen, wechselfeuchte Senken, nährstoffreiche Bereiche….
Pech für die naturschutzwürdige Fläche, dass sie im B-Plan „grau“ war und damit Gewerbegebiet.
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Wechsel im Kieler Rat: Andreas Regner folgt Sönke Nonnsen

Andreas Regner, Ratsherr für WIR in Kiel in der Ratsversammlung. Foto: Jacob Zimmermann
Andreas Regner, Ratsherr für WIR in Kiel in der Ratsversammlung. Foto: Jacob Zimmermann
Quelle: WIR in Kiel
Vor wenigen Tagen ist Ratsherr Sönke Nonnsen aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten.
Nachrücker für die Wählergemeinschaft WIR in Kiel ist Andreas Regner. Der 51 Jährige ist Gartenbau-Wirtschafter und engagiert sich seit vielen Jahren in Bürgerinitiativen. Fachliche Schwerpunkte sind u.a. die Umweltpolitik, Stadtentwicklung und der Wohnungsbau.

Sein besonderes Augenmerk gilt auch der Mitbestimmung der Kielerinnen und Kieler durch Bürgerentscheide und andere Beteiligungsformen. Zuletzt engagierte sich Andreas Regner als Vertretungsberechtigter des erfolgreichen Bürgerbegehrens zum Erhalt von Freibad Katzheide.

WIR in Kiel lehnt Ratskonzept Einwohnerbeteiligung ab

P ostkarte von WIR in Kiel zu Mitbestimmung und Teilhabe
Postkarte von WIR in Kiel für Mitbestimmung und Teilhabe
Quelle: WIR in Kiel
Die gestrige Ratsversammlung beschloss bei WIR-Gegenstimme das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel. Alle Fraktionen und OB Kämpfer hielten Reden. Alle fanden es ganz toll, dass da was auf den Weg gebracht worden ist…
Ratsherr Scheelje (Grüne) schilderte die in seiner Wahrnehmung gelungene Bürgerbeteiligung zur Russeer Rampe ähh Hasseer Rampe ähh. Mit Hilfe des Saales kam er dann auf die Uhlenkrogrampe. Ratsherr Seele (SSW) las die irreführende Aussage(1) der Beschlussvorlage zur Rolle des Jugendbeirates vor. Linke und FDP äußerten zwar Kritik, stimmten aber lieber zu.
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Manipulativ: Leitlinien-Entwicklung Einwohnerinnen-Beteiligung Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide.  § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen...
Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide. § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen…
Quelle: WIR in Kiel.
Das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel ist manipulativ: Teilhabe für Bürger*innen nur im strengen Rahmen und im wichtigsten Gremium werden 8 Sitze durch ein gesteuertes Losverfahren vergeben. Es ist verwaltungsfreundlich (8 Sitze) und es ist auch ratsfreundlich (8 Sitze). Allein diese Aufteilung sagt viel aus.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten gab es für die Kieler*innen für dieses Konzept?
Für ein gutes Ergebnis muss man ergebnisoffen viele Menschen mitnehmen und braucht Zeit für die Diskussion. Herr OB Kämpfer sollte seine Beschlussvorlage zurückziehen, um den Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit zu geben, eigene Gedanken zum weiteren Prozess zu formulieren. Dazu muss die LH Kiel den Kieler*innen Infrastruktur wie Räumlichkeiten (Open Space)… zur Verfügung stellen. Auch fehlt eine Kinder- und Jugendbeteiligung zum Verfahren (Verstoss gegen § 47f Gemeindeordnung SH).
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