Kreuzfahrtschiffe – Nein Danke! Demo in Kiel am 13.7.

Kreuzfahrtschiffe - Nein Danke! Demo 19. Juli 2019 in Kiel.
Kreuzfahrtschiffe – Nein Danke! Demo 19. Juli 2019 in Kiel.
Kürzlich machten Menschen der Initiative gegen Kreuzfahrtschiffe in Kiel und anderswo durch die mehrstündige Blockade des Kreuzfahrtschiffes Zuiderdam auf die Umweltauswirkungen von Kreuzfahrtschiffen und die schlechten Arbeitsbedingungen dort aufmerksam. Jetzt knüpfen sie mit einer Demonstration an:
Kreuzfahrtschiffe – Nein Danke! Demo in Kiel
Samstag, 13.7.2019 ab 13 Uhr auf dem Platz der Matrosen (Hauptbahnhof)
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Fotostrecke: Blockade des Kreuzfahrt­schiffs Zuiderdam in Kiel (landseitig)

Save Climate Stop Cruise Ships
Save Climate Stop Cruise Ships
In Kiel wurde heute die Ausfahrt des Kreuzfahrt­schiffs Zuiderdam (Rotterdam) blockiert und der Kran auf der Baustelle des Kreuzfahrterminals durch die Gruppe Smash Cruiseshit besetzt. Hier nun eine Fotostrecke vom Westufer.
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Kiel: Blockade des Kreuzfahrt­schiffs Zuiderdam

Kreuzfahrtschiffe (k)entern. Transparent bei einer Blockade im Kieler Hafen. Bildrechte: Smash Cruiseshit.
Kreuzfahrtschiffe (k)entern. Transparent bei einer Blockade im Kieler Hafen. Bildrechte: Smash Cruiseshit.
Textdokumentation der Pressemitteilung der Gruppe Smash Cruiseshit
Kreuzfahrtschiff blockiert – für Urlaub ohne Ausbeutung und Umweltzerstörung

Kiel, 9.6.2019 – Aktuell blockieren etwa 50 Aktivist*innen der Gruppe Smash Cruiseshit in Booten und mit Kletterausrüstung das Auslaufen des Kreuzfahrt­schiffs Zuiderdam aus dem Kieler Hafen, um dessen Schadstoffausstoß zu unterbrechen und auf die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen an Bord aufmerksam zu machen. Erklärtes Ziel ist es, Urlaubsreisende auf die katastrophalen lokalen und globalen Folgen von Kreuzfahrt aufmerksam zu machen.
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WIR in Kiel lehnt Ratskonzept Einwohnerbeteiligung ab

P ostkarte von WIR in Kiel zu Mitbestimmung und Teilhabe
Postkarte von WIR in Kiel für Mitbestimmung und Teilhabe
Quelle: WIR in Kiel
Die gestrige Ratsversammlung beschloss bei WIR-Gegenstimme das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel. Alle Fraktionen und OB Kämpfer hielten Reden. Alle fanden es ganz toll, dass da was auf den Weg gebracht worden ist…
Ratsherr Scheelje (Grüne) schilderte die in seiner Wahrnehmung gelungene Bürgerbeteiligung zur Russeer Rampe ähh Hasseer Rampe ähh. Mit Hilfe des Saales kam er dann auf die Uhlenkrogrampe. Ratsherr Seele (SSW) las die irreführende Aussage(1) der Beschlussvorlage zur Rolle des Jugendbeirates vor. Linke und FDP äußerten zwar Kritik, stimmten aber lieber zu.
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Baustoffablagerung und Bodenverdichtung mögen Bäume gar nicht

Hasseldieksdammer Weg in Kiel (Nähe Prüner Schlag)
Baumschäden durch Tiefbauarbeiten im Hasseldieksdammer Weg in Kiel (Nähe Prüner Schlag)
Aktuell bei den Straßenbauarbeiten in der Preetzer Straße in Kiel wurden und werden durch Baustoffablagerung und Bodenverdichtung starke Schäden am Baumbestand verursacht. Leider kein Einzelfall. Auf dieser Website wurde schon mehrfach darüber berichtet, wie Bäume durch Tiefbau etwas schneller in den Tod befördert werden. Vieburger Gehölz (2011), Hasseldieksdamm (2015), Düsternbrook (2016) sind nur drei Beispiele für ein System aus Unwissenheit, Profit- und Desinteresse.
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Manipulativ: Leitlinien-Entwicklung Einwohnerinnen-Beteiligung Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide.  § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen...
Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide. § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen…
Quelle: WIR in Kiel.
Das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel ist manipulativ: Teilhabe für Bürger*innen nur im strengen Rahmen und im wichtigsten Gremium werden 8 Sitze durch ein gesteuertes Losverfahren vergeben. Es ist verwaltungsfreundlich (8 Sitze) und es ist auch ratsfreundlich (8 Sitze). Allein diese Aufteilung sagt viel aus.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten gab es für die Kieler*innen für dieses Konzept?
Für ein gutes Ergebnis muss man ergebnisoffen viele Menschen mitnehmen und braucht Zeit für die Diskussion. Herr OB Kämpfer sollte seine Beschlussvorlage zurückziehen, um den Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit zu geben, eigene Gedanken zum weiteren Prozess zu formulieren. Dazu muss die LH Kiel den Kieler*innen Infrastruktur wie Räumlichkeiten (Open Space)… zur Verfügung stellen. Auch fehlt eine Kinder- und Jugendbeteiligung zum Verfahren (Verstoss gegen § 47f Gemeindeordnung SH).
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Kein Aprilscherz: Sozial-geschichtete Zufallsstichproben-Bürgerbeteiligung in Kiel

Kiel - hier läuft alles transparent
Kiel – hier läuft alles transparent
Quelle: WIR in Kiel. Obwohl von OB Ulf Kämpfer am 1. April auf Fb veröffentlicht – kein Aprilscherz: Die acht Plätze für Bürger*innen in der Arbeitsgruppe sollen nach sozial geschichteten Kriterien per Zufallsprinzip ausgewählt werden (AG für Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel). Sie sitzen nach dem Antrag des OB je 8 Mitgliedern der höchsten Verwaltung und der Ratsversammlungs-Fraktionen gegenüber.
Wo waren die bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen in Kiel?
Einzig angemessen wäre eine Einwohner*innenversammlung, Open-Space-Räume… und die Möglichkeit Verfahren und Inhalte zu diskutieren. Vorher sollte keine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung stattfinden.
Am besten wäre, wenn OB Kämpfer (SPD) seine Vorlage zurückzieht.
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