Kategorie: Transparenz

Transparenz

Weiträumige Absperrungen im Neuen Botanischen Garten Kiel

Haupteingang des Neuen Botanischen Garten Kiel
Haupteingang des Neuen Botanischen Garten Kiel
Die Freude am gestrigen Ausflug in den Neuen Botanischen Garten Kiel war etwas getrübt. Nicht, weil die Schaugewächshäuser wegen des Corona-Virus derzeit geschlossen sind. Das ist schon seit einiger Zeit so, auf der Website angekündigt und nach meiner Meinung auch sinnvoll.
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Bundesnachrichtendienst muss Auskünfte zu Umweltdaten geben

Umweltdaten: BND übt Transparenz
Umweltdaten: BND wurde zu Transparenz verpflichtet
Das von der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V getragene Projekt Frag den Staat hat vor dem Bundesverwaltungsgericht einen großen Erfolg gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) erzielt. Der Geheimdienst wurde verpflichtet, bestimmte Umweltdaten nach Auskunftsersuchen offen zu legen und Auskunftsersuchenden dabei Hilfestellung zu leisten. Hier der Link zum Artikel Klage gegen BND erfolgreich: Geheimdienst muss grundsätzlich Auskunft geben

Vier Kleine Anfragen zur Korruptionsprävention in der LH Kiel

Kiel transparent?
Kiel transparent?
Quelle: WIR in Kiel
WIR stellt vier Kleine Anfragen zum Thema Korruption in der Januar-Ratsversammlung
Ende letzten Jahres stellte der WIR-Ratsherr in der Kieler Ratsversammlung eine Kleine Anfrage zu den Korruptionsberichten 2011-2015. Ernüchternde Antwort von Stadtrat Röttgers (SPD): Aus Zeitmangel hat die Verwaltung diese nicht erstellt. Schon sein Vorgänger in diesem Amt, Stadtrat Kupjuhn (CDU), hatte zum Ende seiner Amtszeit die fristgemäße Abgabe versäumt. Sein Nachfolger hat diese Untätigkeit perfektioniert: Es fehlen sogar noch Berichte aus der vorherigen Legislaturperiode der Ratsversammlung. Ratsherr Regner (WIR): „Dieser schludrige Umgang mit dem Thema Korruption ist ein schlechtes Signal sowohl nach innen als auch nach außen“. Auch zeuge es von einem seltsamen Demokratie- und Arbeitsverständnis, einen Ratsversammlungsbeschluss jahrelang einfach liegen zu lassen und die Ratsversammlung darüber noch nicht einmal zu informieren. Damit das nicht so bleibt, wurden vor ein paar Tagen vier weitere Kleine Anfragen an den Kieler Oberbürgermeister zum Themenkreis Korruption eingereicht:
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Landeshauptstadt Kiel vergisst 5 Jahre lang Korruptionsberichte

Kiel transparent?
Kiel transparent?
Pressemitteilung und Kommentar von WIR in Kiel
Von 2011 bis 2015 hat die Landeshauptstadt Kiel keine Korruptionsberichte veröffentlicht. Das geht aus einer Kleinen Anfrage (Drucksache 0911/2016) von Ratsherr Andreas Regner (WIR in Kiel) an den Oberbürgermeister hervor.

Regner zeigte sich enttäuscht von der Antwort: „Obwohl Stadtrat Röttgers bei seiner Amtsübernahme von den Defiziten rund um die Korruptionsberichte wusste, hat er nichts unternommen, um seiner Berichtspflicht gegenüber der Ratsversammlung nachzukommen.“
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Kiel: Freibad Katzheide weiter bedroht: Erhalt, Verkleinerung, Auflösung als Park… Wie bitte?

Freibad Katzheide im Sommer 2015 kurz vor der durch die Bürgerinnen und Bürger erstrittenen Teil-Wiedereröffnung. Blick auf die Förde und die Stadt.
Freibad Katzheide im Sommer 2015 kurz vor der durch die Bürgerinnen und Bürger erstrittenen Teil-Wiedereröffnung. Blick auf die Förde und die Stadt.
Quelle: WIR in Kiel
Wenn Sie auch für die Zerschlagung oder den Erhalt von Freibad Katzheide sind, dann sollten Sie sich das auf keinen Fall entgehen lassen: Die Landeshauptstadt Kiel lädt ein für den 30.4.2016 von 10-14 Uhr in die Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule, Stoschstraße 24. Bitte kommen Sie pünktlich. Die Stadt will nach 20 Minuten Intro und Vortrag in vier Arbeitsgruppen aufsplitten, die tauschen sollen. Grob beschrieben sind das die Varianten Erhalt, Verkleinerung (!), Auflösung als Park(!) und eine Gruppe für „Alles ist möglich“. Als Gruppenarbeit sollen Bewertungsbögen abgearbeitet werden nach dem Stärke-Schwächen-Prinzip. Diese Analysemethode (SWOT) ist gut – wenn man sie wissenschaftlich anwendet. Wenn das nicht gegeben ist, ist sie alleine über die Fragenauswahl manipulativ und es mangelt an qualitativer Aussagekraft.
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Dubioses Netzwerk: Die EnergieAgentur.NRW

Das Fernsehmagazin Monitor untersucht in einem Beitrag das intransparente Netzwerk rund um die EnergieAgentur.NRW. Dabei geht es auch um fragwürdige Praktiken im Zusammenhang mit EFRE-Mitteln (EU-Fördermittel) : Dubioses Netzwerk: Die EnergieAgentur.NRW
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Nächste Runde im Trauerspiel Katzheide

Kiel - hier läuft alles transparent
Kiel – hier läuft alles transparent
Mitgliederzahlen in Vereinen… schwinden und ehrenamtliches Engagement wird geringer. Die Landeshauptstadt Kiel leistet sich den Luxus Bürgerinnen und Bürger, die was tun wollen, auszugrenzen. Ist das Dummheit, Absicht oder beides? Jedenfalls verlief die heutige Informationsveranstaltung, die dann doch irgendwie auch Beteiligung war, seltsam. Oder noch anders:
Es war ungefähr so, wie ich es mir vorgestellt habe. Ein manipulatives Setting: Intransparenz im Vorfeld. Keine Abstimmung über das „Tagesordnung“ und darüber auch Themensetzung, so eine Art versuchte Durchsetzung Integration Sportpark durch Verkleinerung Katzheide u.a.m.
Auch wurden Informationen verbreitet die zusammenhanglos waren, wie z.B. das Zahlenwerk zur Besucherentwicklung dem zahlreiche Parameter zu einer Einschätzbarkeit fehlten (Vergleiche mit anderen Bädern; Wetterhinweise; Öffnungszeiten…..)
Der Vorsitzende von Katzheide JA durfte kein kurzes Grußwort halten – ein echtes Armutszeugnis für die demokratische Kultur in Kiel und peinlich.
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