AKW Krümmel gefährdet Leben und Gesundheit / Rechtslage: Ministerin muss Vattenfall-Antrag ablehnen

Krümmel bleibt aus
Krümmel bleibt aus
Quelle: .ausgestrahlt

Kinderkrebsexperte räumt ein: Radioaktive Belastung der Bevölkerung möglicherweise deutlich größer als angenommen

„Sozialministerin Gitta Trauernicht (SPD) hat die Pflicht, die Bevölkerung vor Atomunfällen und Krebs zu schützen. Deshalb muss sie die Genehmigung zur Wiederinbetriebnahme des Pannen-Reaktors Krümmel verweigern“, forderte Jochen Stay von der bundesweiten Anti-Atom-Kampagne .ausgestrahlt. In den vergangenen Tagen haben bereits Hunderte Bürgerinnen und Bürger von Trauernicht verlangt, den Antrag auf Wiederinbetriebnahme des AKW Krümmel abzulehnen. Die schleswig-holsteinische Ministerin, die sowohl für Gesundheit als auch für die Atomaufsicht zuständig ist, antwortete auf die Briefe und E-Mails nicht.
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Junior-Ranger-Programm gestartet

Quelle: WWF

Nachwuchs-Naturschützer sollen deutschlandweit ausgebildet werden

Wernigerode. Das neue „Junior-Ranger-Programm“ von EUROPARC Deutschland und WWF Deutschland ist im Nationalpark Harz angelaufen. In Drei-Annen-Hohne bei Wernigerode im Nationalpark Harz kamen von Freitag bis Sonntag rund 300 Kinder aus 19 Großschutzgebieten zusammen. In der freien Natur wurde ihnen von erwachsenen Rangern gezeigt, wie man Fährten liest, den Zustand eines Waldes erkennt oder welches die wichtigsten Greifvögel sind. Bei den Junior-Ranger-Wettbewerben belegte der Nationalpark Bayerischer Wald den 1. Platz; die Plätze 2 und 3 gingen an die Biosphärenreservate Hessische Rhön und Thüringer Rhön.
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Bund und Länder vereinbaren Sicherheit „light“ für alternde Atomkraftwerke

Quelle: DUH

Deutsche Umwelthilfe nennt die zwischen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und seinen Länderkollegen vereinbarte parallele Anwendung veralteter und aktueller Sicherheitskriterien rechtswidrig – Bund entzieht sich der Pflicht, den gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsmaßstab notfalls gegen die Bundesländer durchzusetzen – DUH kündigt Unterstützung von Klägern gegen rechtswidrige Sicherheitsentscheidungen der Aufsichtsbehörden an

Berlin: Das in der vergangenen Woche zwischen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und den für die Atomaufsicht zuständigen Ministern in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein vereinbarte Verfahren zur künftigen Sicherheitsüberwachung von Atomkraftwerken steht im Widerspruch zu klaren Anforderungen des Atomgesetzes und ignoriert die Pflicht der Aufsichtsbehörden, den bestmöglichen Schutz der Bevölkerung vor den Risiken der Atomenergie sicherzustellen. Ein Verlust an Sicherheit in den alternden Atomkraftwerken ist vorprogrammiert. Darauf hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) hingewiesen und angekündigt, betroffene Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen, wenn diese in atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren gegen rechtswidrige Entscheidungen klagen.
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BUND warnt vor Weiterbetrieb des AKW Krümmel: Verantwortungslos

Krümmel bleibt aus
Krümmel bleibt aus
Quelle: BUND S-H

Als „verantwortungslos“ und „eine latente Gefahr für die Gesundheit der dort lebenden Menschen“ bezeichnet der BUND Schleswig-Holstein den heutigen Antrag des Atomstrombetreibers Vattenfall, den Atomreaktor Krümmel wieder in Betrieb gehen zu lassen.
„Selbst nach dem Brand im Juni 2007 und den verheerenden Sicherheitsmängeln sind während der Stillstandes weitere Mängel entdeckt worden,“ so Sybille Macht-Baumgarten, BUND-Landesvorsitzende Schleswig-Holstein. „Dieser Reaktor gehört zu den unsichersten der Republik und entspricht nicht dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik. Er darf daher nicht wieder ans Netz gehen!“
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CDU will Enteignungen für CO2-Pipelines vereinfachen

Quelle: BUND S-H

BUND ruft zum Protest auf

Die CDU/ CSU-Fraktion setze mit ihren Änderungswünschen alles daran, die Risiken der CO2 –Abscheidung für die Energiekonzerne weiter zu minimieren – auf Kosten der betroffenen Kreise und Gemeinden. So wolle sie Enteignungen erleichtern, damit die Transportpipelines für CO2 möglichst ungehindert von Eigentumsfragen gebaut werden könnten.
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Elbvertiefung: Erörterungsmarathon endet mit Debakel für den Antragsteller

Bearbeitete Quelle: BUND, WWF

BUND und WWF kritisieren katastrophale Planung und fordern Verkehrsminister Tiefensee und die Hamburger GAL auf, das Verfahren einzustellen

Nach insgesamt acht Erörterungsterminen, die seit März 2009 von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord und der HPA veranstaltet wurden, bleibt aus Sicht der norddeutschen Landesverbände des BUND und des WWF nach dem heutigen Ende des letzten Termins in Krempe (S-H) nur ein Fazit: Trotz eines Planungsvorlaufs von fast fünf Jahren und trotz einer zweiten Auslegung besteht weiterhin eine beispiellose Anhäufung von Mängeln, Kenntnislücken und Rechtsverstößen. Der in solchen Großverfahren üblichen und von den Gerichten eingeforderten Sorgfalt und Aktualität wurden die Antragsteller nicht ansatzweise gerecht.
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St.Florian nicht möglich: MP Carstensen muss CCS-Gesetz im Bundesrat ablehnen!

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des BUND Schleswig-Holstein dokumentiert.

Wenn Ministerpräsident Peter Harry Carstensen seine Äußerung, er wolle keine CO2-Pipeline aus einem anderen Bundesland nach Schleswig-Holstein zulassen, Ernst meint, muss Schleswig-Holstein in Berlin das CCS-Gesetz ablehnen. Der Gesetzentwurf sieht keine Beschränkungen für einzelne Bundesländer vor, ein Pipelinebau darf nicht grundsätzlich verwehrt werden. Eine St. Florians Politik, keine CO2-Endlager in Schleswig-Holstein, aber in Niedersachsen oder in der Nordsee, ist nach dem Gesetz nicht möglich.
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