Bericht zu Speicherkoog Meldorf im BUNDmagazin S-H erschienen

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung. Hinter einem scharf gestellten Metallgitter ist das unscharfe Gesicht eines Menschen erkennbar.
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Spiegelung eines News-Artikels der BUND-Kreisgruppe Dithmarschen

Bericht zum Speicherkoog im aktuellen BUNDmagazin erschienen

Im aktuellen BUNDmagazin Schleswig-Holstein ist ein Beitrag über die geplante Ferienhaussiedlung am Meldorfer Hafen und das laufende Bürgerbegehren erschienen.

Unter dem Titel „Einsatz für Demokratie und Naturschutz“ werden die Entwicklung der Planungen im Speicherkoog, das erste Bürgerbegehren aus dem Jahr 2022 sowie die aktuelle Unterschriftensammlung in Meldorf dargestellt (Seite 9).
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Buchtipp: Andreas Galka: Verkauftes Grün

Andreas Galka: Verkauftes Grün
Andreas Galka: Verkauftes Grün
Leseempfehlung zu den Themenkreisen Kieler Stadtgeschichte, Umweltzerstörung (Klima-, Natur-, Umwelt- und Artenschutz) und Demokratieschwächung durch autoritäre Durchsetzungsstrategien, Rechtsbrüche, korruptive Vorgänge, Fehlinformationen, gebrochene Versprechen…

Andreas Galka war mehr als ein Jahrzehnt im Widerstand gegen die Ansiedlung eines Projektes von Kurt Krieger in Kiel aktiv. Zunächst als MöbelKraft-Ansiedlung angedacht, mutierte das Grundstücksgeschäft von Krieger dann zur Ansiedlung von anderen Krieger-Projekten (Höffner, Sconto). Verkauftes Grün reflektiert zahlreiche Aspekte eines Lehrstückes zur Durchsetzung eines Großprojektes in der Landeshauptstadt Kiel.
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Dithmarschen: Ferienhäuser im Speicherkoog: juristische Klärung und neues Bürgerbegehren in Vorbereitung

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.
Pressemitteilung der BINS – Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog e.V.Ferienhäuser im Speicherkoog: Verfahren geht weiter – juristische Klärung und neues Bürgerbegehren in Vorbereitung

Im Verfahren um das Bürgerbegehren zu den geplanten Ferienhäusern im Speicherkoog hat das Verwaltungsgericht Schleswig entschieden, dass das eingereichte Bürgerbegehren in der vorliegenden Form nicht zulässig ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die drei Mitglieder der Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog (BINS), die das Verfahren angestrengt haben, werden gegen diese Entscheidung weiter juristisch vorgehen.
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Kiel: MFG5 hat viele Aspekte für Holtenau, Friedrichsort, Wik und die ganze Stadt

Es gibt eine erweiterte und aktualisierte Version dieses Artikels: MFG5 in Kiel hat viele Aspekte…

MFG5 hat viele Aspekte

Eine unvollständige Auswahl
Von A wie Altlasten bis Z wie Zugangg zum Wasser

Altlasten

Großplaster aus Schlackesteinen auf der Straße wird besiedelt von Kahlem Bruchkraut, Schafgabe. MFG5-Gelände in Kiel-Holtenau
Großplaster aus giftigen Schlackesteinen auf der Straße – MFG5-Gelände in Kiel-Holtenau
Auf dem Gelände befinden sich giftige Altlasten, die überwiegend vom Militär (Bundeswehr, Wehrmacht) verursacht wurden.

Siehe dazu den Bereich Umweltschutz.
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Einschnürende Baumbindung an Berg-Ahorn

Einschnürende Baumbindung - Berg-Ahorn auf Parkplatz Höffner in Kiel
Einschnürende Baumbindung – Berg-Ahorn auf Parkplatz Höffner in Kiel
Dauerbrenner seit es Baumbindungen gibt: Zu spät oder gar nicht entfernte Baumbindungen.

Cocos-Bindungen verursachen vergleichsweise selten Schäden.

Kunststoffbindungen hingegen schädigen sehr regelmässig Bäume. Wie hier auf dem Gelände von Höffner und Sconto (Kurt Krieger) in Kiel, wo die Kontrolle zu spät kam.
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Gemeindeordnung GO S-H: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
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Im Zusammenhang mit einem Bürgerbegehren bzw Bürgerentscheid spielen in Schleswig-Holstein v.a. folgende Rechtsvorschriften eine Rolle (Permanentlinks auf die gültige Fassung der Vorschrift):
Gemeindeordnung: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 9 Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 10 Bürgerentscheid
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG

Textspiegelung §16g GO S-H
Gemeindeordnung GO Schleswig-Holstein § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

(1) Die Gemeindevertretung kann mit einer Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen und -vertreter beschließen, dass Bürgerinnen und Bürger über Selbstverwaltungsaufgaben selbst entscheiden (Bürgerentscheid).

(2) Ein Bürgerentscheid findet nicht statt über

1. Selbstverwaltungsaufgaben, die zu erfüllen die Gemeinde nach § 2 Abs. 2 verpflichtet ist, soweit ihr nicht ein Entscheidungsspielraum zusteht,
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Dithmarschen: Speicherkoog: Offener Brief der BINS an das Kommunalunternehmen

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
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Offener Brief der BINS – Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog e.V. an das Kommunalunternehmen: Lassen Sie die Bürger*innen mitbestimmen!

Sehr geehrte Herren Hell, Wolpmann, Dohrmann, Rogalla, Boie und Meyn,
für uns ist immer noch nicht nachvollziehbar, weshalb Sie sich so sehr gegen einen Bürgerentscheid wehren. Interessiert Sie nicht, wie die Meldorfer*innen über die geplante Ferienhaussiedlung im Speicherkoog denken?
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