Kiel: AG Möbelkraft zur KN-Berichterstattung Architekturwettbewerb

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Apfelsaft statt Möbel Kraft
8.10.12 Ergebnis des Architekturwettbewerbes in der KN

Am 4.10.12 war die Presse geladen zur Verkündung des Ergebnisses des Architekturwettbewerbes für Möbel Kraft und Sconto. Am 5.10.12 titelte dann die KN: “Eröffnung 2015: So soll Möbel Kraft aussehen” auf der Titelseite! Leider setzt sich damit die unerfreulich ungenaue Berichterstattung fort. Wir erfahren zwar, dass auf der Gitterfasade Begrünung möglich wäre, aber nicht eingezeichnet ist. Wir lernen, dass der Siegerentwurf 2ha mehr Fläche verschlingt als ein anderer. Wir wissen, dass sämtliche Parkplätze extrem flächeverbrauchsintensiv oberirdisch liegen sollen. Die Zufahrt soll über den Westring mit einer eignenen Abbiegerspur für die von der Autobahn kommenden Fahrzeuge erfolgen. Ein Wasserspeicherbecken “Teich” genannt wird nötig. Sconto ist zwar verdeckt vom Westring aus, aber “unverzichtbar”.
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Kiel: Kunst- und Kulturaktion Fahrende Gärten

Worum geht es in diesem Projekt?

„Heute wird mich nichts überraschen, wenn ich die Straße hinunter gehe. Da bin ich mir sicher.“

Lass uns das mal anders machen.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was da nicht hingehört.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was es nicht gibt.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was es geben müsste.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was da hingehört!
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Kiel: Massive Kritik am Kaufvertrag Möbel Kraft

Kiel: Protestplakat gegen Stadtgrün-Verkauf durch SPD und Grüne
Kiel: Protestplakat gegen Stadtgrün-Verkauf durch SPD und Grüne
Stellungnahme der BUND-AG Möbelkraft: Ende März 2012 präsentierte die KIWI im Rahmen der Bauausschusssitzung eine Zusammenfassung des Kaufvertrages; diese wurde 4 Tage später in der Gläsernen Akte veröffentlicht. Drei Wochen später wurde auch die Abschrift des Kaufvertrages, wie sie mit wenigen Auslassungen an alle Ratsabgeordneten gegangen ist, ins Netz gestellt. Zusätzlich sind in der Gläsernen Akte jedoch alle Zahlen für Kaufpreis etc, Fristen bei Vertragsstrafen sowie zusätzlich Auslassungen zu Einschränkungen im Bereich der Umweltstandards geschwärzt. Diese Schwärzung wird durch Persönlichkeitsrechte des Käufers und seine Wettbewerbsfähigkeit begründet. Im Bereich Fristen und Preise nachvollziehbar, im Bereich Umweltstandards u. E. nicht.

Die KIWI-Präsentation verzerrt und lässt an entscheidenden Stellen Fakten weg; wer sich – wie die AG des BUND – die Mühe macht, parallel zu lesen , weiß an welcher Stelle die Information verkürzt wurde. Die KIWI-Präsentation war die Botschaft der KIWI an die Ratsabgeordneten über die Inhalte. Wer von den Abgeordneten tatsächlich die über 40 Seiten Vertrag durchgearbeitet hat, wissen wir nicht.
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Was ist ein Bürgerentscheid in Hamburg wert?

Wenn Demokratie zur Farce wird.
Im Bezirk Eimsbüttel wird derzeit unter Mitwirkung des Hamburger Senats eine demokratische Mehrheits­entscheidung der Bürger durch juristische Winkelzüge außer Kraft gesetzt. In dem Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ hatten die Eimsbüttler im Sommer 2010 mit einer überwältigenden Abstimmungsmehrheit von rund 70 % den Bezirk angewiesen, „auf Gehölzrodungen und Bebauungen zwischen dem Isebekkanal und dem U-Bahnhof Hoheluftbrücke zu verzichten“. Doch nun will der Bezirk ebendort statt des riesigen „Hoheluftkontors“ einen noch größeren Gebäudekomplex errichten lassen, der mit 1.200 m² Baufläche und rund 23 m Höhe im Grenzbereich eines Hochhauses liegt. Über einem – vom Bezirk verschwiegenen – Fastfood-Restaurant und anderen Gewerbeflächen sollen nun statt Büros Wohnungen entstehen. Dabei werden die Baukosten nach Aussagen des Investors deutlich höher liegen als bei dem früher geplan­ten Bürokomplex.
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Hamburger Manifest der Projektgruppe Stadtnatur

Mit einem Hamburger Manifest zur Stadtnatur wendet sich die im vorigen Jahr gegründete Projektgruppe Stadtnatur Hamburg an die Öffentlichkeit, um auf die seit Jahren andauernde, massive Naturzerstörung in Hamburg durch Grünflächenverbrauch und Ausräumung der Stadtvegetation aufmerksam zu machen.
Unter Verweis auf deutsche und internationale Gesetze, Regierungsbeschlüsse und Übereinkommen legt die Projektgruppe in ihrem Manifest dar, dass wichtige Grundsätze des Natur- und Landschaftsschutzes ebenso wie fundamentale Bedürfnisse der Einwohner nach Gesundheit und Wohlbefinden von der Hamburger Stadtpolitik nicht beachtet werden.
„Indignez-vous! – Empört auch!“ Diesen Aufruf des ehemaligen, französischen Widerstandskämpfers und späteren UN-Diplomaten Stéphane Hessel gegen eine verfehlte, von der „Macht des Geldes“ beherrschte Politik greift die Projektgruppe Stadtnatur auf, um die Hamburger zum friedlichen Aufstand gegen die Natur zerstörende Stadtpolitik zu ermutigen.
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Kiel: Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg

Ratsfraktion Direkte Demokratie
Große Anfrage für die Ratsversammlung am 17. März 2011 – Drucksache 0166/2011
Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz (Gaarden-Süd/Vieburg, zwischen Holunderbusch und Krummbogen)

1. Einige wenige der AnwohnerInnen des Hasenholzes erfuhren von den Bebauungsplänen durch ein Schreiben der Stadt, in dem ihre Verkaufsabsichten für Teile ihrer Grundstücke abgefragt wurden. Hält die Landeshauptstadt dieses Vorgehen für geeignet, um bei den Bürgerinnen und Bürgern mehr Begeisterung für Kommunales zu wecken?

2. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung im Hasenholz im Sommer 2010 begründete Bürgermeister Todeskino die Bebauungsabsicht mit der Notwendigkeit für die Landeshauptstadt Kiel Geldeinnahmen zu erzielen, um Kindergartenplätze zu bauen. Teilt die LH Kiel unsere Ansicht, dass es den von BM Todeskino suggerierten direkten Zusammenhang nicht gibt?
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Kiel: Stellungnahme IG Hasenholz zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 755

Nutzungsvorschlag Grünfläche Hasenholz
Erhalt der Grünfläche am Hasenholz
• Mehrheit der Anwohner für Erhalt der Fläche (mehr als 80 % der Haushalte, 153 Unterschriften aus 97 Haushalten)
• Während der „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ sind allein von der IG Hasenholz über 70 Widersprüche an die Stadt Kiel übergeben worden.
• Anwohner wünschen sich eine naturnahe Entwicklung der Grünfläche am Hasenholz
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