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Kategorie: Berlin
Berlin
Ja zum Tempelhofer Feld – Volksentscheid am 25. Mai in Berlin

Auszug aus der Amtlichen Informationsbroschüre zum Volksentscheid
Das Tempelhofer Feld ist das grüne Juwel Berlins. Diese einzigartige Freifläche hat sich seit seiner Öffnung vor vier Jahren zum beliebtesten Park Berlins entwickelt. Über zwei Millionen Menschen besuchen im Jahr das Tempelhofer Feld. Das sind zehn Mal so viele Besucher wie im großen Tiergarten. Wobei die Kosten für Unterhalt und Pflege des Feldes mit 50 Cent pro Einwohner und Jahr nur halb so hoch sind.
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Berlin: Bürgerentscheid im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu Kleingartengelände

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Berlin: Verwaltungsgericht gibt Eilantrag gegen Parkplanung Tempelhofer Feld statt

Aktive der Bürgerinitiative 100% Tempelhofer Feld hatten gestützt auf das Informationsfreiheitsgesetz durch unzählige Akteneinsichten die für die Klagevorbereitung entscheidende Unterlagen gesichtet und dem BUND Berlin zur Verfügung gestellt.
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Anti-Atom-Camp vom 9.-16.8. in Schleswig-Holstein

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Nein zu neuen Atomkraftwerken! Stellungnahme an die EU-Kommission abgeben!

Zur Zeit verhandelt die EU-Kommission über einen Antrag der Regierung Grossbritanniens, staatliche Beihilfen für das geplante AKW Hinkley Point C im Süden des Landes zu genehmigen. Es geht um einen garantierten Strompreis von 11,05 Cent/kWh plus Verbraucherpreisinflation über einen Zeitraum von 35 Jahren – deutlich mehr und länger als die EEG Vergütung für Onshore-Windkraft. Nur wenn der zugesagt wird, geht der Finanzierungsplan für das AKW auf.
Die EU-Kommission hat nun ein Konsultationsverfahren eröffnet, um über den Antrag entscheiden zu können. Das Ergebnis wird wegweisend sein, denn noch weitere europäische AKW, etwa Temelin in Tschechien, brauchen Finanzspritzen. Alle EU-Bürger haben die Möglichkeit, bis zum 7. April eine Stellungnahme abzugeben und so der Atomlobby etwas entgegen zu setzen. Sie können dazu die nachfolgend dokumentierten Texte bzw. Formulare verwenden, sie ergänzen oder eine eigene Stellungnahme schreiben.
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Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bau eines Atomkraftwerks in Pyhäjoki in Finnland

Die Fennovoima Ltd. plant auf der Hanhikivi-Landzunge in Pyhäjoki (Finnland) den Bau eines von einem Unternehmen der russischen Rosatom-Gruppe zu liefernden Kernkraftwerks mit einer elektrischen Leistung von etwa 1.200 MW. Das finnische Umweltministerium führt für dieses Vorhaben ein Verfahren zur Prüfung der Umweltverträglichkeit (UVP-Verfahren) durch. In Umsetzung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) wird auch Deutschland an diesem Verfahren beteiligt.
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