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Landesweite Umweltkonferenz: Wie grün muss Die Linke sein?

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung der Linken S-H dokumentiert.

Landesweite Umweltkonferenz: Wie grün muss Die Linke sein?

Diese Frage will am Samstag, den 15.11.2008 von 11.00 bis 17.15 Uhr in der Pumpe in Kiel eine landesweite Umweltkonferenz diskutieren.

Zu Beginn diskutieren Umweltpolitikerinnen und Umweltpolitiker der LINKEN und Vertreterinnen und Vertreter von Umweltverbänden in einer Grundsatzdebatte über Anforderungen an eine linke Umweltpolitik in Zeiten des Klimawandels und steigender Energiekosten.

In einer anschließenden Workshopphase sollen gemeinsam mit Umweltverbänden und Bürgerinitiativen konkrete Forderungen und Standpunkte in den Themenbereichen Energie, Küsten- bzw. Meeresschutz und Verkehrspolitik erarbeitet werden. Auf der Tagesordnung stehen hier z.B. die Fehmarnbelt-Querung, die geplanten neuen Kohlekraftwerke oder auch der Schutz des Wattenmeeres und die Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee. Abschließend ist eine Podiumsdiskussion zur zukünftigen Energieversorgung geplant, zu der auch Vertreterinnen und Vertreter von lokalen Bürgerinitiativen eingeladen werden.
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NABU und LBV küren Eisvogel zum Vogel des Jahres 2009

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des NABU dokumentiert.

„Fliegender Edelstein“ braucht lebendige Flüsse und Auen

Berlin – Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der Landesbund für Vogelschutz (LBV), NABU-Partner in Bayern, haben gestern in Berlin den Eisvogel zum „Vogel des Jahres 2009” gekürt. Der Vogel, der wegen seiner Schönheit und Farbenpracht gern als „fliegender Edelstein“ bezeichnet wird, steht für lebendige Flüsse und Auen.
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Europäischer Tag der Meere: Plenardebatte über eine EU-Politik für Küsten und Meere

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Meere sind überlebensnotwendig für Mensch und Tier

Verschmutzung, Klimawandel, Überfischung und die auswuchernde Bebauung der Küsten gefährden das Ökosystem der Meere sowie auf lange Sicht deren wirtschaftliche Nutzung. Zukünftig soll nach dem Willen von Kommission und Verkehrsausschuss die EU dazu beitragen, die maritimen Wirtschaftszweige weiterzuentwickeln und gleichzeitig die bedrohte Meeresumwelt zu schützen. Am erstmals stattfindenden Europäischen Tag der Meere debattiert das Plenum einen Bericht zur zukünftigen Meerespolitik der EU. Europäischer Tag der Meere: Plenardebatte über eine EU-Politik für Küsten und Meere weiterlesen

Naturschutzverbände, Flughafengesellschaft und Stadt Lübeck einigen sich im Streit um Flughafen Lübeck-Blankensee

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung von BUND, NABU und LNV dokumentiert.

Lübeck, 1. Februar 2008: NABU, BUND und LNV haben nach intensiven, mehrmonatigen Verhandlungen mit der Flughafen Lübeck GmbH (FLG) und der Stadt Lübeck eine Mediationsvereinbarung zur Beilegung der Rechtsstreitigkeiten unterzeichnet – mit einem für die wertvolle Lübecker Natur überaus akzeptablen Ergebnis. Vorausgegangen waren massive Auseinandersetzungen um den Ausbau des Flughafens, durch den ökologisch hoch sensible, EU-rechtlich geschützte Gebiete massiv in ihrer Existenz bedroht waren. Umweltschützer deckten zuvor gravierende Verstöße gegen geltendes Natur- und Gewässerschutzrecht auf.

„Die Vereinbarung zieht nun einen Schlussstrich unter die rechtswidrigen Genehmigungsverfahren sowie illegale Baumaßnahmen in der Vergangenheit, bewirkt, dass der Flughafen den Belangen des Naturschutzes sicher erheblich mehr Aufmerksamkeit schenken wird und gibt ein Signal, wie Naturschutzverbände und Wirtschaft zusammenarbeiten sollten“, so Volkher Looft, Vorsitzender des Landesnaturschutzverbands LNV. „Unsere Messlatte für eine erfolgreiche Einigung war, dass die Vereinbarung für die Lübecker Natur mehr bringt als dies weitere Klagen vor Gericht hätten bewirken können“, so NABU-Landesvorsitzender Hermann Schultz, der gleichzeitig feststellt: „Dieses Ziel wurde erreicht“. „Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, so auch BUND-Landesgeschäftsführer Hans-Jörg Lüth: „Insgesamt beinhaltet die Vereinbarung zusätzliche Leistungen für den Naturschutz in Millionenhöhe. Die neue Stiftung „Grönauer Heide“ kann nun einen deutlichen Beitrag zur Sicherung des wertvollen Naturerbes vor Ort leisten.“

Im Zuge der fast einjährigen Verhandlungen konnten BUND, LNV und NABU u.a. die Situation für den Naturschutz in der Region deutlich ins Positive kehren:

Zuvor illegal geschädigte Flächen werden renaturiert und im Rahmen einer Stiftung der finanzielle Grundstock für zukünftige Naturschutzmaßnahmen im Lübecker Becken geschaffen. Der rechtswidrige Planfeststellungsbeschluss wurde aufgehoben. Der Flughafen zahlt eine „Wiedergutmachung“ für Alteingriffe durch eine Einlage von 1.250.000 Euro in die neue Stiftung „Grönauer Heide“ und bringt ebenso wie die Hansestadt Lübeck und die stadteigene KWL Flächen für Kompensationsmaßnahmen ein. Der festgeschriebene Ausgleich und Ersatz für neue Eingriffe in die Natur geht dabei weit über das rechtlich Gebotene hinaus. Weitere Verbesserungen betreffen den Stopp der Verlängerung des „Rollweges C“ in das Schutzgebiet sowie den Verzicht auf Stufe II des Instrumentenlandesystems (ILS CAT II). Die Start- und Landebahnverlängerung wird von 240 m auf 95 m gekürzt, geplante Parkflächen auf weniger sensible Ackerflächen verlegt.

Insgesamt beinhaltet die Vereinbarung erhebliche zusätzliche Leistungen für den Naturschutz und geht über gesetzlich vorgeschriebene Pflicht-Kompensationen weit hinaus. Die ausgehandelten „freiwilligen“ Leistungen erreichen einen Anteil von annähernd 10 % der geplanten Investitionssumme. Dazu kommen Vereinbarungen zugunsten des Naturschutzes ohne direkte Kosten.

Als Gegenleistung für die gravierenden Verbesserungen im Naturschutz beenden BUND und NABU anhängige Rechtsverfahren und verzichten auf weitere diesbezügliche Rechtsschritte. Die Vertragspartner stimmen zukünftig Ausbauplanungen inhaltlich so miteinander ab, dass Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können.

Gegenstand der Mediation waren ausschließlich die beklagbaren Naturschutzbelange, nicht Lärmschutz, Klimaschutz oder Luftverkehrsaspekte. Es lag rechtlich nicht in der Macht der Verbände, den Betrieb des Flughafens und den Ausbau zu verhindern. Die Vorbehalte der Naturschutzverbände gegen den Billigflugverkehr bleiben daher bestehen.

Am 18. Juli 2005 hatte das Gericht auf Antrag von NABU und BUND vorläufig die Bautätigkeiten untersagt. Am 24. Oktober 2005 bestätigte das Oberverwaltungsgericht (OVG) den zuvor vom Verwaltungsgericht VG Schleswig verhängten Baustopp. Am 23. September 2005 waren erste Verhandlungen von BUND und NABU mit dem Land über die Zukunft des Flughafens Lübeck – Blankensee von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann vorzeitig beendet worden.

Hamburger Senat blockiert Ausweisung des Wattenmeeres als UNESCO-Weltnaturerbe

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung des NABU Schleswig-Holstein vom 14. Januar 2008 dokumentiert.

NABU übt scharfe Kritik

„Mit der Ablehnung der Nominierung des Wattenmeers als Weltnaturerbe hat der Hamburger Senat gezeigt, dass ihm Naturschutz nichts bedeutet,“ so Hermann Schultz, Vorsitzender des NABU Schleswig-Holstein. „Die Ablehnung Hamburgs gefährdet das gesamte Projekt“.

Die Wirtschaftsbehörde hat Bedenken, bei einer Nominierung des Wattenmeers als Weltnaturerbe könne es Probleme bei der geplanten Elbvertiefung geben. Anscheinend sollen Niedersachsen und Schleswig-Holstein damit wegen ihrer Bedenken zur Elbvertiefung unter Druck gesetzt werden. Diese Befürchtung sei völlig unbegründet, so der NABU. „Hamburg traut anscheinend seinen eigenen Planfeststellungsunterlagen zur Elbvertiefung nicht, nach denen negative Auswirkungen auf das Wattenmeer angeblich nicht auftreten. Wieder einmal beweist der Hamburger Senat, das ihm Wirtschaft und Wachstum über alles gehen und Naturschutz gar kein Thema ist,“ so Schultz.
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Scheitert Weltnaturerbe Wattenmeer an Hamburg?

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung des NABU dokumentiert.

NABU übt scharfe Kritik und appelliert an Hamburger Senat

Berlin/Hamburg – Mit Unverständnis und scharfer Kritik hat der NABU auf Berichte reagiert, nach denen die Nominierung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe bei der UNESCO an plötzlichen Bedenken der Hamburger Wirtschaftsbehörde scheitern könnte. „Hier droht ein echtes Bekenntnis zur internationalen Bedeutung des Wattenmeers an diffusen Befindlichkeiten zu scheitern“, kritisierte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Der Hamburger Senat sollte sich diesem Prozess nicht verschließen und den Weg für einen deutsch-niederländischen Weltnaturerbe-Antrag noch in diesen Tagen frei machen, so der NABU-Präsident.
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Verzicht auf Streusalz schont Bäume und Grundwasser

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung des NABU Schleswig-Holstein vom 3. Januar 2008 dokumentiert.

NABU empfiehlt in der kalten Jahreszeit umweltschonende Streumittel

Neumünster. Schnee und Glatteis auf den Gehwegen bedeuten Rutschgefahr – ein erhöhtes Haftungsrisiko für Grundstücksbesitzer, die für die Sicherheit auf ihren Bürgersteigen verantwortlich sind. Kein Wunder, dass Streumittel zurzeit wegen des aktuellen Wintereinbruchs Hochkonjunktur haben. So auch das Streusalz, das nach Ansicht des Naturschutzbundes NABU wegen seiner umweltbelastenden Auswirkungen aus Dörfern und Städten verbannt werden sollte. Viele Kommunen und Privathaushalte verzichten bereits auf den Einsatz von Streusalz – längst noch nicht alle.

Die Auswirkungen von Streusalz sind vielfältig: Das Salz gelangt über den Boden in die Pflanzen und verändert dort den Nährstoffhaushalt. Die Folgen zeigen sich oft erst im Frühjahr und Sommer, wenn salzgeschädigte Straßenbäume wie Linden, Ahorn oder Rosskastanien trotz ausreichender Niederschläge allmählich vertrocknen. Nicht nur Pflanzen leiden unter dem Salz. Viele Haustiere entzünden sich am Streusalz die Pfoten. Außerdem kann das Salz das Grund- und Oberflächenwasser beeinträchtigen. Neben den ökologischen Folgen verursacht Streusalz auch ökonomische Schäden wie eine verstärkte Korrosion an Brücken und Kraftfahrzeugen.

Diese Probleme lassen sich vermeiden: Der NABU empfiehlt Privathaushalten die Verwendung von salzfreien, abstumpfenden Streumitteln wie Granulat, Split, Sand oder Kies. Im Handel gibt es vom Umweltbundesamt (UBA) getestete Produkte. Das UBA hat für Streumittel, die bestimmte ökologische Anforderungen erfüllen, das Umweltzeichen „Der Blaue Engel – weil salzfrei“ vergeben.

Verantwortungsvolle Bürger sollten beim Kauf von Streugut auf das Umweltzeichen Der Blaue Engel achten. Die Produkte sowie die Kriterien für die Vergabe des Umweltzeichens können unter blauer-Engel.de abgerufen werden. Eine umweltschonende Glättebekämpfung kann sogar die Geldbörse schonen: Das Streugut lässt sich zusammenkehren und für den nächsten Einsatz aufbewahren.