Biomasse muss aus dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) raus

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Die Bundesregierung plant die erneuerbaren Energien stark auszubauen, um darüber unseren ungeheuren Energieverbrauch weiterhin zu decken. Deren Anteil an der Stromerzeugung soll von 17 Prozent auf 35 Prozent bis 2020 verdoppelt werden, bis 2030 soll er auf 50 Prozent steigen. Neben Wind- und Solarenergie sollen nachwachsende Rohstoffe die zentrale Rolle spielen. Bioenergie macht bereits knapp ein Drittel des in der Bundesrepublik erzeugten Ökostroms aus – mit weiterhin steigender Tendenz.
Biomasse muss aus dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) raus weiterlesen

Sitzblockade gegen Stuttgart21

Stuttgart 21- Nein Danke!
Stuttgart 21- Nein Danke!
Aus!Sitzen.
Wir wollen den endgültigen Ausstieg aus Stuttgart 21. Deshalb werden wir am 23. und 24. Mai 2011 mit einer gewaltfreien Sitzblockade den Bau blockieren. Denn die Bahn hat einen Baustopp verkündet, baut aber fröhlich weiter – und will sich jetzt auch noch für den angeblichen Baustopp bezahlen lassen. Die grün-rote Landesregierung stellt einen Volksentscheid in Aussicht, falls der Stresstest, den die Bahn selbst in Auftrag gibt, zu erheblichen Mehrkosten für das Projekt führen sollte. Und erst dann sollen die Menschen in Baden-Württemberg die Möglichkeit haben abzustimmen – nicht über Stuttgart 21 an sich, sondern lediglich über die finanzielle Beteiligung des Landes an einem Projekt, das Denkmal-, Arten- und Klimaschutz missachtet, das laut Aussagen von Experten keine Vorteile für den Schienenverkehr bringt und das unter anderem aufgrund der Stuttgarter Geologie mit erheblichen Risiken für Stuttgart verbunden ist.
Sitzblockade gegen Stuttgart21 weiterlesen

Was ist ein Bürgerentscheid in Hamburg wert?

Wenn Demokratie zur Farce wird.
Im Bezirk Eimsbüttel wird derzeit unter Mitwirkung des Hamburger Senats eine demokratische Mehrheits­entscheidung der Bürger durch juristische Winkelzüge außer Kraft gesetzt. In dem Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ hatten die Eimsbüttler im Sommer 2010 mit einer überwältigenden Abstimmungsmehrheit von rund 70 % den Bezirk angewiesen, „auf Gehölzrodungen und Bebauungen zwischen dem Isebekkanal und dem U-Bahnhof Hoheluftbrücke zu verzichten“. Doch nun will der Bezirk ebendort statt des riesigen „Hoheluftkontors“ einen noch größeren Gebäudekomplex errichten lassen, der mit 1.200 m² Baufläche und rund 23 m Höhe im Grenzbereich eines Hochhauses liegt. Über einem – vom Bezirk verschwiegenen – Fastfood-Restaurant und anderen Gewerbeflächen sollen nun statt Büros Wohnungen entstehen. Dabei werden die Baukosten nach Aussagen des Investors deutlich höher liegen als bei dem früher geplan­ten Bürokomplex.
Was ist ein Bürgerentscheid in Hamburg wert? weiterlesen

Dänemark: Atommüllendlager nahe Fehmarn?

Auf der Suche nach einem Atommüllendlager für schwach- und mittelaktiven Atommüll aus einer Versuchsanlage schlägt Dänemark sechs mögliche Standorte vor. Einer liegt bei Rødby auf der dänischen Insel Lolland – 20km von der deutschen Insel Fehmarn entfernt. Geologen des Geus-Instituts haben dänemarkweit sechs mögliche Gebiete für die Endlagerung des leicht bis mittelschwer verstrahlten Bauschutts der abrissreifen Atomversuchsanlage bei Roskilde vorgeschlagen, darunter auch das Gebiet östlich des Fährhafens von Rødby. Es geht um bis zu 10 000 Kubikmeter niedrig- und mittelradioaktivem Atommüll. Wie genau die Endlagertechnik aussehen soll, darüber in formiert Dänemark nicht.
Dänemark: Atommüllendlager nahe Fehmarn? weiterlesen

Gegen Arbeitgeberwillkür: GDL verlängert Streiks

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ruft die im Streik befindlichen Lokomotivführer der privaten Schienenpersonennahverkehrsunternehmen bei den Unternehmen der Veolia Verkehr Deutschland GmbH und der AKN Eisenbahn AG zu einer Verlängerung der derzeit laufenden Arbeitskampfmaßnahmen auf. Damit enden die Streiks bei diesen Unternehmen nicht, wie ursprünglich angekündigt, am Freitag, 6. Mai, 14 Uhr, sondern am Montag, 9. Mai, 2 Uhr.
Gegen Arbeitgeberwillkür: GDL verlängert Streiks weiterlesen

Kiel: Gentrifidingsbums oder eine Stadt für alle

Gentrifizierung
Gentrifizierung

Kiel 12. Mai 2011 Lesung und Diskussion mit Spiegelautor Christoph Twickel

Eintritt frei
Am Donnerstag, 12.5.2011 findet um 19.30h eine Veranstaltung zum Thema Gentrifizierung in der Räucherei, Preetzer Str. 35 in 24143 Kiel statt. Christoph Twickel aus Hamburg wird aus seinem Buch GENTRIFIDINGSBUMS oder eine Stadt für alle lesen. Anschließend findet eine Diskussion mit Bezug auf Kiel und insbesondere Gaarden statt. Veranstalterinnen sind: Stadtteilinitiative Gaarden, Subrosa, Wir in Kiel
Die geplante Rathausgalerie; die Bauvorhaben Hasenholz, Russee, Feldstraße, Suchsdorf; das Zentralbad; das Wirtschaftsbüro Gaarden, der Mega-Yachthafen; die Marke Stadt Kiel …..
Was hat das alles miteinander zu tun?

Kiel: Gentrifidingsbums oder eine Stadt für alle weiterlesen

S21-GegnerInnen in Stuttgart vor Gericht

Prozess-Termin: Dienstag, den 3.5.11 um 13:30 Uhr am Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5, Saal 1
Am 7. April veröffentlichte das Magazin „Stern“ ein internes Dokument der Deutschen Bahn, das belegt, dass der Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs im August 2010 vorzeitig abgerissen wurde, um unter der damaligen schwarz-gelben Landesregierung Fakten für den umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 zu schaffen. Der für den technischen Bauablauf unnötige Abriss zu diesem frühen Zeitpunkt verursacht laut dem vom „Stern“ zitierten Bericht der DB Projektbau Mehrkosten von rund 600.000 Euro. Nichtsdestotrotz müssen sich zwei AktivistInnen von ROBIN WOOD, die gegen S 21 demonstriert und am 30. August vergangenen Jahres einen Abrissbagger am Nordflügel für mehrere Stunden besetzten, gegen ihre Kriminalisierung vor Gericht wehren. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Hausfriedensbruch vor und hat ihnen Strafbefehle über 50 Tagessätze à 20 Euro geschickt. Sie haben Einspruch dagegen eingelegt, so dass es am nächsten Dienstag zum Prozess kommt.
S21-GegnerInnen in Stuttgart vor Gericht weiterlesen