Kiel 28.5.2011 Demos gegen Atomkraft

Atomausstieg – wann wenn nicht jetzt?!

Atomkraft - Nein Danke
AKW NEE
Am Sonnabend, 28. Mai 2011, finden in Kiel zwei Demonstrationen gegen Atomkraft statt. Den Auftakt macht um 11.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Alfons-Jonas-Platz (Elisabethstraße zwischen Vinetaplatz und HDW) im Stadtteil Gaarden. Die Demo startet dort um 11.15 Uhr und trifft um 12.00 Uhr auf dem Platz des Matrosenaufstandes (Bahnhofsvorplatz) zur Kundgebung der Hauptdemo gegen AKW ein. Die anschließende Groß-Demo führt durch das Stadtgebiet (Route angemeldet) und endet ca. 14.00 Uhr auf dem Rathausplatz. Die Demonstrationen finden statt im Zusammenhang mit 21 weiteren Groß-Demonstrationen sowie zahllosen kleinen Demos und Aktionen im gesamten Bundesgebiet, die die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen fordern. Da alle Parteien mehr oder minder in den Atomwahn verstrickt sind, sollen sie auf beiden Kieler Kundgebungen nicht sprechen dürfen (damit das ernste Anliegen nicht zum Wahlkampf missbraucht wird).
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Kiel: Gewerbegebiet Russeer Weg zerstört Biotope

Wildwest in Kiel-Russee und ein Bürgermeister namens Hase
Inmitten von Wohngebieten, die nur durch eine relativ schmale Straße erschlossen sind, soll auf 4 ha am Russeer Weg in Hasseldieksdamm ein Gewerbegebiet entstehen.
Die Fläche in einer ehemaligen Kiesgrube konnte sich 40 Jahre lang entwicklen, und es entstanden Biotope, die nach dem Landesnaturschutzgesetz gesetzlich geschützt und dementsprechend im Landschaftsplan dargestellt sind.
Die Idylle fand ein jähes Ende. Bäume wurden gefällt und das Erdreich wurde ausgehoben und von 40 Tonnern weggefahren. AnwohnerInnen begannen sich zu fragen: Dürfen die das so einfach? Ihre Nachfragen ergaben: Nein, dürfen sie nicht.
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Protestaktion gegen Stuttgart21

Stuttgart 21- Nein Danke!
Stuttgart 21- Nein Danke!
Augen auf, Herr Ramsauer: Stuttgart 21 ist eh schon tot!
Riesiges Banner an Bibliotheks-Neubau gehängt

Stuttgart, 20. April 2011: Mitglieder der Parkschützer und von ROBIN WOOD demonstrieren seit heute früh mit einer öffentlichkeitswirksamen Kletteraktion gegen das Bahn-Projekt Stuttgart 21 (S21). Dazu haben sie am Neubau der Stadtbibliothek in Sichtweite des Stuttgarter Hauptbahnhofs ein 20×10 Meter großes Banner entrollt: „Augen auf, Herr Ramsauer: S21 ist eh schon tot!“ Die neue Stadtbibliothek soll im Zuge des Bahnhofsneubaus Zentrum eines neuen Stadtteils werden, der auf ehemaligen Gleisflächen entstehen soll.
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Kiel: Beantwortung Gr. Anfrage Gewerbegebiet Russeer Weg

Der Bürgermeister, Kiel, 31.03.2011
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt
Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 0120/2011
Große Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 04.02.2011 zum Bauausschuss am 07.04.2011

Betreff: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010

Die zur Sitzung des Bauausschusses am 14.04.2011 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtliche Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

Antwort: Grundlage für die planungsrechtliche Beurteilung ist ausschließlich § 35 BauGB. Soweit der Flächennutzungsplan für den Bereich künftig Gewerbe vorsieht, können die Darstellungen des Flächennutzungsplans einem entsprechenden Vorhaben nicht nach § 35 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 1 BauGB entgegengehalten werden. Die Zulässigkeit einzelner Vorhaben ist im jeweiligen bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu beurteilen. Auf die nach § 35 BauGB über das Bauen im Außenbereich zu beurteilenden Vorhaben ist § 15 BauNVO nicht anzuwenden, denn die BauNVO ist dem Recht der Bauleitplanung zugeordnet und § 35 BauGB nimmt nicht Bezug auf die Vorschriften der BauNVO. Das allgemeine Rücksichtnahmegebot gilt jedoch auch bei Außenbereichsvorhaben und ist in jedem Einzelfall zu prüfen.
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Regenwald Report 01/2011 erschienen

Regenwaldreport
Regenwaldreport
Die erste Ausgabe des Regenwald Report in 2011 ist soeben erschienen.

Themen sind u.a.:

* E10 und Biodiesel sofort stoppen!
* Die Welt bewegen – mit Ihrer Hilfe
* Wir haben die Chance, das Blatt zu wenden
* Palmöl am Amazonas
* Notfonds für schnelle Hilfe

Die wahre Bilanz der Deutschen Bahn

Bahn für Alle legt Alternativen Geschäftsbericht 2010 vor: Ohne staatliche Zuschüsse 6 Milliarden Euro Verlust
Anlässlich der jährlichen Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bahn AG hat das Bündnis „Bahn für Alle“ gestern morgen einen Alternativen Geschäftsbericht vorgestellt. Der Bericht analysiert, wie der Gewinn von gut 1,8 Milliarden Euro in 2010 zustande kommt und was er für den täglichen Bahnbetrieb, für die Fahrgäste und Beschäftigten bedeutet.
Vor dem Berliner Marriott-Hotel am Beisheim-Platz, in dem gestern um 11 Uhr die Pressekonferenz der DB AG stattfand, stellten Aktive von „Bahn für Alle“ den Tunnelblick des DB-Managements symbolisch dar: Mit starren Blick auf die Gewinnkurve sehen sie nicht, was daneben vorgeht: brechende Achsen, heruntergekommene Schienen, Verspätungen, Zugausfälle und ein kaputtes Berliner S-Bahn-System.
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Vorläufiger Bau- und Vergabestopp für S21

Stuttgart 21- Nein Danke!
Stuttgart 21- Nein Danke!
Robin Wood: Guter erster Schritt, dem der endgültige Stopp des Projekts folgen muss
Die Umweltorganisation Robin Wood begrüßt den von DB-Vorstand Volker Kefer angekündigten Bau- und Vergabestopp für das milliardenteure Bahnprojekt Stuttgart 21.
„Der Bau des Stuttgarter Kellerbahnhofs ist ein Bahnverkehrverhinderungsprojekt. Der Baustopp bis zur Konstituierung der neuen grün-roten Landesregierung ist nur ein erster Schritt. Weitere müssen jetzt folgen, um eine milliardenschwere Fehlinvestition zu verhindern und das Projekt endgültig zu stoppen“, sagt Robin Wood-Verkehrsreferentin Monika Lege.
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