Kategorie: Sommer

Sommer, Frühsommer, Hochsommer, Spätsommer

Elbe ist keine Deponie für Hamburger Hafenschlick!

Eine von der Hansestadt Hamburg gewünschte Verklappung von 600.000 Kubikmetern Baggergut aus dem Hafenschlick ist nach Ansicht des BUND „ökologisch nicht verantwortbar“ und ein weiterer Rückschritt bei den Bemühungen um eine Verbesserung des Zustandes der Elbe. Die Verklappung dürfe daher von Schleswig-Holstein nicht genehmigt werden.
„Selbst wenn der mit Schwermetallen und anderen Umweltgiften belastete Hafenschlick gerade unter die zulässigen Grenzwerte verdünnt wird, reichern sich die Giftstoffe weiter in der Elbe an und gefährden das Ökosystem.“ warnt Hans-Jörg Lüth, Stellvertretender BUND-Landesvorsitzender. „Auch ein kurzfristiges Fischsterben wäre zu befürchten.“
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Kiel: Kunst- und Kulturaktion Fahrende Gärten

Worum geht es in diesem Projekt?

„Heute wird mich nichts überraschen, wenn ich die Straße hinunter gehe. Da bin ich mir sicher.“

Lass uns das mal anders machen.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was da nicht hingehört.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was es nicht gibt.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was es geben müsste.
Lass uns da mal etwas hinstellen, was da hingehört!
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Kiel: erneute Datenschutzverletzung im Zusammenhang mit Möbelkraft

Ohne Möbelkraft ist alles doof...
Ohne Möbelkraft ist alles doof...
Seit rund einem halben Jahr erfolgt in Kiel eine heftige Auseinandrsetzung um die geplante Ansiedlung von Möbel Kraft und Sconto (beides zur Krieger-Gruppe gehörig) auf einem der ältesten Kleingartengelände Deutschlands. Dabei kam es im Winter zu einer schweren Datenschutzverletzung: Der Kreisverband der Kleingärtner mischte sich in das Verfahren ein, um es voranzutreiben. Dazu besuchte man – so die Schilderung von Kreiverbandsvertretern – das Gelände Prüner Schlag / Brunsrade. Dort traf man angeblich ein Mitglied des Kleingärtnervereins Kiel von 1897 e.V. und fragte nach einer Mitgliederliste, die man darufhin erhielt. Diese Liste nutzte der Kreisverband nun, um die Mtglieder anzuschreiben. Dieser Vorgang war eindeutig illegal und wird in Kürze vom ULD (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein) geprüft werden.
Nun gibt es erneut eine Datenschutzverletzung: In einem gemeinsamen Schreiben von Möbel Kraft MK-Brief S. 1, MK-Brief S. 2 und Kleingärtnerverein von 1897 Brief KGV heißt es:
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Kiel: Katzheide retten – Einwendung gegen Zentralbad schreiben!

Protest für Katzheide auf Zentralbadfläche
Protest für Katzheide auf Zentralbadfläche
Seit Jahren erregt die Neuausrichtung der Kieler Bäderlandschaft die Gemüter der Landeshauptstadt. Im Kern geht es um die Schließung der Lessinghalle, der Gaardener Schwimmhalle und des Sommerbades Katzheide und Ersatz durch ein alleskönnenedes Zentralbad. Eine große Koalition aus SPD, CDU, FDP, SSW, LINKEN und GRÜNEN will dies – gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchsetzen und hat bereits mit der Umsetzung begonnen: Die Lessinghalle ist bereits geschlossen. Jetzt läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung für Bebauungsplan Nr. 871 Sport- und Freizeitbad. Bitte schreiben Sie bis zum 12.7.2012 eine Anregung an die Landeshauptstadt Kiel um dieses unökologische, unsoziale und teure Projekt zu verhindern. Im Anhang finden Sie zwei PDF-Dateien, die sie nur ausfüllen und abschicken müssen. Oder besser noch Sie schreiben Ihre eigene individuelle Einwendung!
Zentralbad Widerspruch kurz
Zentralbad Widerspruch
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Schleswig-Holstein: Schein und Sein des Koalitionsvertrages

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel

“Nie gegen die Natur gerichtet”

Die Koalitionsentscheidung von SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein führt erneut die Parteien, die in Kiel die Entscheidung für Möbel Kraft auf dem Prüner Schlag getroffen und die Ansiedlung bisher ohne ernsthafte Bürgerbeteiligung betrieben haben (Grüne, SPD, SSW) jetzt an anderer Stelle unter Führung Torsten Albigs als ehemaligen Oberbürgermeister und möglichem Ministerpräsidenten zusammen. Deswegen stellen wir hier den Koalitionsvertrag der Kieler Wirklichkeit entgegen.

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Kiel: Massive Kritik am Kaufvertrag Möbel Kraft

Kiel: Protestplakat gegen Stadtgrün-Verkauf durch SPD und Grüne
Kiel: Protestplakat gegen Stadtgrün-Verkauf durch SPD und Grüne
Stellungnahme der BUND-AG Möbelkraft: Ende März 2012 präsentierte die KIWI im Rahmen der Bauausschusssitzung eine Zusammenfassung des Kaufvertrages; diese wurde 4 Tage später in der Gläsernen Akte veröffentlicht. Drei Wochen später wurde auch die Abschrift des Kaufvertrages, wie sie mit wenigen Auslassungen an alle Ratsabgeordneten gegangen ist, ins Netz gestellt. Zusätzlich sind in der Gläsernen Akte jedoch alle Zahlen für Kaufpreis etc, Fristen bei Vertragsstrafen sowie zusätzlich Auslassungen zu Einschränkungen im Bereich der Umweltstandards geschwärzt. Diese Schwärzung wird durch Persönlichkeitsrechte des Käufers und seine Wettbewerbsfähigkeit begründet. Im Bereich Fristen und Preise nachvollziehbar, im Bereich Umweltstandards u. E. nicht.

Die KIWI-Präsentation verzerrt und lässt an entscheidenden Stellen Fakten weg; wer sich – wie die AG des BUND – die Mühe macht, parallel zu lesen , weiß an welcher Stelle die Information verkürzt wurde. Die KIWI-Präsentation war die Botschaft der KIWI an die Ratsabgeordneten über die Inhalte. Wer von den Abgeordneten tatsächlich die über 40 Seiten Vertrag durchgearbeitet hat, wissen wir nicht.
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BUND Kiel: Möbelkraft will Politik der verwaisten Erde

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Verkaufsvertragsverhandlungen zu dem Kleingartengelände „Prüner Schlag“ und „Brunsrade“ am Westring zwischen der Stadt Kiel und der Firma Krieger (Möbel Kraft und Sconto) laufen seit Wochen hinter verschlossenen Türen. Anfang Februar lag der Verwaltung zufolge noch kein Planungsentwurf von Möbel Kraft vor, der über den Skizzencharakter der seit dem Sommer bekannten Zeichnung hinausgeht. Dieser Planungsentwurf ist Voraussetzung für die Erteilung von Gutachten, was den Beginn des Bauleitverfahrens markiert. Gleichzeitig erhalten die betroffenen Kleingärtner Post vom dazu nicht befugten Kreisverband der Kleingärtner, der sie zu einer Schätzung ihrer Gärten noch in diesem Mai/Juni auffordert (in klarem Widerspruch zum Bundeskleingartengesetz), ferner einen Fragebogen der Stadt, der nach weiterem Kleingartenbedarf an anderer Stelle fragt. Dieses Vorgehen ist mit dem betroffenen Kleingärtnerverein nicht abgesprochen worden. Es läuft vor allem auch der von der Ratsversammlung im September beschlossenen Einrichtung eines Beirats (unter Teilnahme des Vereins) zum weiteren Vorgehen komplett zuwider.
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