Planung Elbvertiefung: Zurück auf Los!

Planungsverfahren aufgrund zahlreicher Änderungen, widersprüchlicher Aussagen und weiterhin erkennbarer Lücken nicht mehr haltbar
Die BUND Landesverbände Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sehen in der heutigen Ankündigung des Bundesverkehrsministeriums und der Hamburger Wirtschaftsbehörde, dass sich der Planfeststellungsbeschluss zur Elbvertiefung weiter verzögert, das Eingeständnis, dass das gesamte Verfahren gescheitert ist. Durch fortlaufende Änderungen, widersprüchliche Aussagen etwa zur Erheblichkeit des Eingriffs und weiterhin massive Mängel erfüllen die Unterlagen nicht mehr die rechtlich gebotene Qualität und Vollständigkeit. Dies betrifft insbesondere die vorhandenen Alternativen wie eine tiefgangsbezogene Hafenkooperation, reduzierte Schiffsgeschwindigkeiten oder kleinere Ausbauvarianten, die von Hamburg nicht länger geleugnet werden dürfen.
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Fischtreppe Geesthacht: Etikettenschwindel a la Vattenfall

Vor dem Hintergrund der gestrigen Eröffnung der neuen Fischtreppe am Wehr Geesthacht weist der BUND Schleswig-Holstein darauf hin, dass die Verbesserung der Durchgängigkeit der Elbe an dieser Stelle ohnehin hätte vorgenommen werden müssen und die Belastungen der Elbe durch ein Kohlekraftwerk Moorburg nicht vermindert werden.
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Borneo: Stoppt endlich den Holzkonzern, der unseren Wald stiehlt

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Am Morgen des 21. Juli steigen 300 Frauen und Männer in ihre Boote und machen sich auf den Weg zum Regierungssitz in Putussibau. Sie wollen endlich Gerechtigkeit, und sie sind zu allem entschlossen. Zu lange kämpfen sie schon um ihren Wald. Zu lange müssen sie zuschauen, wie ihr Lebensraum Baum für Baum verschwindet. Die Waldbewohner gehören zu den indigenen Dayak-Stämmen der Bukat, Kayaan, Samus und Taman Semangkok, und ihre Dörfer liegen an den Ufern des Mendalam-Flusses. Er durchzieht zusammen mit anderen Flussläufen den gleichnamigen Urwald im Norden der indonesischen Provinz Westkalimantan, nahe der Grenze zu Malaysia. Ein fruchtbarer, artenreicher Lebensraum, der seine Bewohner ausreichend ernährte.
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Keine europäische Beteiligung an Mega-Staudamm im Amazonas

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Wir fordern: Keine europäische Beteiligung an Mega-Staudamm im Amazonas
Die Vorbereitungen für den Bau des drittgrößten Staudamms der Welt, den Belo Monte am Xingu-Fluss in Brasilien, laufen auf Hochtouren. Bereits im Oktober 2015 soll das Mega-Projekt ans Netz gehen, teilte das Betreiberkonsortium Norte Energia mit. Erst vor wenigen Tagen genehmigte die Nationale Agentur für Elektroenergie (ANEEL) die Durchführungsgesellschaft – ungeachtet großer Proteste und ohne offene Gerichtsentscheidungen abzuwarten die Durchführungsgesellschaft. Es scheint, als wolle man möglichst schnell Fakten schaffen, um den Protesten der indigenen Völker der Region und Umweltschützern einen Riegel vorzuschieben. „Der Xingu ist unser Leben, unsere Zukunft und die unserer Kinder. Das Ausmaß der Zerstörung will und kann ich mir nicht einmal vorstellen“, sagt Häuptling Daniel Apaïmama vom Volk der Juruna. Für brasilianische und internationale Wirtschaftsunternehmen ist Belo Monte dagegen ein hochprofitables Projekt. Die Baukosten sind auf bis zu 13 Milliarden Euro veranschlagt.
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Isebek: Naturschutzbund soll Bürobau schützen

Pressemitteilung der Isebek-Initiative für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal
Investorenschutz statt Naturschutz?
Naturschutzbund soll Bürobau schützen:
Alexander Porschkes Weg vom Mühlenberger Loch zum Isebek

In seiner Funktion als Vorsitzender des Hamburger Naturschutzbundes (NABU) hat sich der GAL-Politiker und Geschäftsmann Alexander Porschke in einer Pressemitteilung am 16. Juni 2010 für den Bau einer großen Büro­immobilie zwischen Isebekkanal und U-Bahnhof Hohe­luftbrücke in Hamburg-Eimsbüttel ausgesprochen. Er fiel damit einer Gruppe von Naturschützern in den Rücken, die sich – als ISEBEK-INITIATIVE für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal – seit über zwei Jahren erfolgreich für die Bewahrung einer Naturoase im Eimsbütteler Kerngebiet einsetzt. Porschke ließ den NABU poli­tisch Partei ergreifen gegen ein Bürgerbegehren der Isebek-Initiative, das die drohende Zerstö­rung der Biotopvernetzung des Isebek-Grünzuges durch das geplante Bauvorhaben verhindern will. Schon einmal, im Jahre 1999, hat Porschke dem Naturschutz in Hamburg schweren Schaden zugefügt, als er als Umweltsenator der teilweisen Zerstörung und der ökologischen Entwer­tung des Mühlenberger Lochs zustimmte, des größten europäischen Süß­wasserwatts und des ehemals wichtigsten Wasservogelrastplatzes in Hamburg.
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Elbvertiefung: Dritte Auslegung der Planunterlagen

Kosten-Nutzen-Analyse nicht aktualisiert / Alternativprüfung unvollständig / Ausgleichskonzept fragwürdig
Nach einer ersten Sichtung der nunmehr zum dritten Mal ausgelegten Planunterlagen zur Elbvertiefung kommen die BUND-Landesverbände Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu einem ernüchternden Ergebnis. So wurde erneut versäumt, die mehrfach kritisierte, veraltete Kosten-Nutzen-Untersuchung zu aktualisieren. Gerade die wirtschaftlichen Rahmendaten haben sich erheblich verändert und die Kosten für die Elbvertiefung sind von ursprünglich 180 Mio. Euro auf mittlerweile 400 Mio. Euro gestiegen. Dennoch geht die erneute Planänderung nicht auf diese Entwicklung ein.
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Amazonas: Staudämme bedrohen indigene Völker und Regenwälder

Protestaktion von Rettet den Regenwald

Über 3.000 Indigene sind in Gefahr – und mit ihnen ihr Lebensraum: der Regenwald am Rio Madeira. Damit dort zwei Mega-Staudämme entstehen können, müssten Dorfgemeinschaften umgesiedelt werden. Darunter auch vier bisher unkontaktierte Gemeinschaften. Auf diese Notlage macht „Survival International“ aufmerksam und ruft zu Protestschreiben an Brasiliens Präsident Lula da Silva auf. Rettet den Regenwald e.V. unterstützt diese Aktion, zum Schutz der Menschen und des Regenwaldes.
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