Kiel: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Todeskino

Der grüne Bürgermeister Peter Todeskino in Kiel weint um jeden Baum (den er fällen lässt).
Der grüne Bürgermeister Peter Todeskino in Kiel weint um jeden Baum (den er fällen lässt).
Der NDR-Beitrag (Text und Film) Machte Kiels Bürgermeister zu viel Wind für Windpark? zeigt Hintergründe einer Dienstaufsichtsbeschwerde: E-Mail an Parteifreunde zur Mobilisierung bei einer Veranstaltung und ihre Auswirkungen.

Erst vor einem Monat endete übrigends die Eingabefrist bei der Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan 991 Windkraft Meimersdorf…

Die geschilderten Umstände verwundern nicht: Seit Anbeginn wurde sehr viel Energie in dieses Projekt gesteckt (Beispiele) :
Eine nachvollziehbare Standortabwägung und eine Diskussion über Größenordnungen fand annähernd nicht statt.
Kiel: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Todeskino weiterlesen

Trauerfeier für Joachim Böse 12.6.2015 um 12 Uhr in Oldenburg

Trauerfeier für Joachim Böse
12. Juni 2015 12 Uhr
26133 Oldenburg, An den Voßbergen 73.
Beisetzung danach auf Neuer Friedhof

Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan 991 Windkraft Meimersdorf

Entwurf Bebauungsplan 991 Windkraft Meimersdorf
Entwurf Bebauungsplan 991 Windkraft Meimersdorf
Alle KielerInnen und sonstige Interessierte oder Betroffene, Vereine… können bis zum 08.05.2015 ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) zum Bebaungsplan schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt vortragen.

Auf Grund des Beschlusses der Ratsversammlung vom 16.02.2012 beabsichtigt die Landeshauptstadt Kiel die Aufstellung der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Bereich in Kiel-Meimersdorf, zwischen der Trasse der Hochspannungsleitung im Norden und der Stadtgrenze im Süden.
Gleichzeitig beabsichtigt die Landeshauptstadt Kiel durch Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 991 „Windkraft Meimersdorf“ für das Baugebiet Kiel-Meimersdorf, zwischen der Trasse der Hochspannungsleitung im Norden und der Stadtgrenze im Süden.
Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan 991 Windkraft Meimersdorf weiterlesen

Positionspapier von NABU, BUND und AGF zur Stadtteilplanung Kieler Süden

Positionspapier (PDF) zur Stadtteilplanung „Kieler Süden“ von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V, Kreisgruppe Kiel; Naturschutzbund Deutschland, Ortsgruppe Kiel und Arbeitsgruppe Fledermausschutz und Fledermausforschung Kiel.
Die Stadt Kiel plant im Süden des Stadtgebietes vier neue Baugebiete mit einer Gesamtgröße von ca. 45,3 ha für rund 10.000 Einwohner. Damit würde zwischen „Alt“-Meimersdorf und Neumeimersdorf ein komplett neuer Stadtteil entstehen.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Schleswig-Holstein: Rechtsgrundlagen

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.
Eine aktuelle Textspiegelung von GO §16g ist hier zu finden: Gemeindeordnung GO S-H: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

Gemeindeordnung S-H § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Landesverordnung Bürgerbegehren § 9
Landesverordnung Bürgerentscheid § 10
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG
((Gemeinde- und Kreiswahlordnung – GKWO – weggefallen))

Obige Links führen zur gültigen Fassung bei juris.de
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Schleswig-Holstein: Rechtsgrundlagen weiterlesen

Trauerfeier für Ingrid Zimmermann am 22.12. in Kiel / Lehmkuhlen

Ingrid Zimmermann
7.9.1967 – 3.12.2014

Montag, 22.12.2014
Trauerfeier 10:00 Uhr
// Eichhofstr. 52, 24116 Kiel, Krematorium, Große Halle
Beisetzung 12:00 Uhr // Ruhepark Lehmkuhlen 24211

Kiel: Umweltausschuss beschließt Wald(nutzungs)konzept

Wald verkommt in Kiel zur Spekuliermasse -Beispiel: Nicht mehr vorhandener Pionierwald an der Kieler Hörn, der für das Zentralbad geopfert wurde.
Wald verkommt in Kiel zur Spekuliermasse -Beispiel: Nicht mehr vorhandener Pionierwald an der Kieler Hörn, der für das Zentralbad geopfert wurde.
Beispiel für Intransparenz, Nicht-Bürgerbeteiligung und (höflich) fachliche Mittelmässigkeit: Das neue Kieler Waldkonzept ist auf den Weg gebracht. Verabschiedung für die Mai-Sitzung des Kieler Rates vorgesehen.

Vor der Kommunalwahl im Mai 2013 war es dem grünen Bürgermeister der Landeshauptstadt Kiel Peter Todeskino zu heiß geworden. Nachdem er die ihm untergebene Verwaltung beauftragt hatte ein Waldkonzept zu ersinnen, das eine gute ökonomische Verwertbarkeit des Kieler Stadtwaldes ermögliche sollte, zog er das Konzept aufgrund öffentlicher Proteste zahlreicher Menschen und Organisationen überraschend zurück. Vor etwa einem Jahr begründete er dies mündlich mit Abstimmungsbedarfen mit den Umweltverbänden. Das war aber allenfalls eine halbe Wahrheit.
Kiel: Umweltausschuss beschließt Wald(nutzungs)konzept weiterlesen