Kategorie: Menschenrechte

Menschenrechte

3 Jahre Wagengruppe Schlagloch in Kiel

3 Jahre Wagengruppe Schlagloch
3 Jahre Wagengruppe Schlagloch
Spiegelung eines Textes der Wagengruppe Schlagloch anlässlich ihres dreijährigen Bestehens

3 Jahre Wagengruppe Schlagloch

Am 28.4.2020 jährte sich die Besetzung des Prüner Schlags und damit die Entstehung der Wagengruppe Schlagloch zum dritten mal. Wir blicken zurück auf einen dreijährigen politischen Kampf um einen Ort, an dem in Bauwägen und LKW gelebt und ein Freiraum gestaltet und genutzt werden kann.
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Ferdinand Freiligrath: Aus dem Schlesischen Gebirge

Ferdinand Freiligrath
(* 17. Juni 1810 in Detmold; † 18. März 1876 in Cannstatt)

Aus dem Schlesischen Gebirge

„Nun werden grün die Brombeerhecken;
Hier schon ein Veilchen – welch ein Fest!
Die Amsel sucht sich dürre Stecken,
Und auch der Buchfink baut sein Nest.
Der Schnee ist überall gewichen,
Die Koppe nur sieht weiß ins Tal;
Ich habe mich von Haus geschlichen,
Hier ist der Ort – ich wag’s ein einmal:
Rübezahl!
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Volksbegehren zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein

Stop Fracking - Ein Aspekt des Volksbegehrens zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein
Stop Fracking – Ein Aspekt des Volksbegehrens zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein
Von der Volksinitiative Schutz des Wassers zum Volksbegehren Schutz des Wassers. Das Volksbegehren startet im September!
Geringfügig redaktionell bearbeitete Textdokumentation eines Artikels der Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V.
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Kiel: Neue Webadresse der Wagengruppe Schlagloch

Freiräume statt Investorenträume - Transparent der Wagengruppe Schlagloch bei der Besetzung des Prüner Schlages.
Freiräume statt Investorenträume – Transparent der Wagengruppe Schlagloch bei der Besetzung des Prüner Schlages.
Die Wagengruppe Schlagloch in Kiel hat eine neue Webadresse. Die Gruppe, die sich u.a. für soziale und ökologische Belange einsetzt, ist auch immer noch auf der Suche nach einem festen Platz für ihre Wagen in der Landeshauptstadt. Die Wagengruppe Schlagloch war vor gut zwei Jahren einer größeren Öffentlichkeit bekannt geworden, nachdem sie ein von Grünen, SPD, CDU, FDP und SSW an die Krieger-Gruppe (Möbel Kraft, Sconto…) verkauftes Grundstück besetzte: Den Prüner Schlag.
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Bundesnachrichtendienst muss Auskünfte zu Umweltdaten geben

Umweltdaten: BND übt Transparenz
Umweltdaten: BND wurde zu Transparenz verpflichtet
Das von der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V getragene Projekt Frag den Staat hat vor dem Bundesverwaltungsgericht einen großen Erfolg gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) erzielt. Der Geheimdienst wurde verpflichtet, bestimmte Umweltdaten nach Auskunftsersuchen offen zu legen und Auskunftsersuchenden dabei Hilfestellung zu leisten. Hier der Link zum Artikel Klage gegen BND erfolgreich: Geheimdienst muss grundsätzlich Auskunft geben

Vier Kleine Anfragen zur Korruptionsprävention in der LH Kiel

Kiel transparent?
Kiel transparent?
Quelle: WIR in Kiel
WIR stellt vier Kleine Anfragen zum Thema Korruption in der Januar-Ratsversammlung
Ende letzten Jahres stellte der WIR-Ratsherr in der Kieler Ratsversammlung eine Kleine Anfrage zu den Korruptionsberichten 2011-2015. Ernüchternde Antwort von Stadtrat Röttgers (SPD): Aus Zeitmangel hat die Verwaltung diese nicht erstellt. Schon sein Vorgänger in diesem Amt, Stadtrat Kupjuhn (CDU), hatte zum Ende seiner Amtszeit die fristgemäße Abgabe versäumt. Sein Nachfolger hat diese Untätigkeit perfektioniert: Es fehlen sogar noch Berichte aus der vorherigen Legislaturperiode der Ratsversammlung. Ratsherr Regner (WIR): „Dieser schludrige Umgang mit dem Thema Korruption ist ein schlechtes Signal sowohl nach innen als auch nach außen“. Auch zeuge es von einem seltsamen Demokratie- und Arbeitsverständnis, einen Ratsversammlungsbeschluss jahrelang einfach liegen zu lassen und die Ratsversammlung darüber noch nicht einmal zu informieren. Damit das nicht so bleibt, wurden vor ein paar Tagen vier weitere Kleine Anfragen an den Kieler Oberbürgermeister zum Themenkreis Korruption eingereicht:
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