Kategorie: Sommer

Sommer, Frühsommer, Hochsommer, Spätsommer

Kiel: Katzheide retten – Einwendung gegen Zentralbad schreiben!

Protest für Katzheide auf Zentralbadfläche
Protest für Katzheide auf Zentralbadfläche
Seit Jahren erregt die Neuausrichtung der Kieler Bäderlandschaft die Gemüter der Landeshauptstadt. Im Kern geht es um die Schließung der Lessinghalle, der Gaardener Schwimmhalle und des Sommerbades Katzheide und Ersatz durch ein alleskönnenedes Zentralbad. Eine große Koalition aus SPD, CDU, FDP, SSW, LINKEN und GRÜNEN will dies – gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchsetzen und hat bereits mit der Umsetzung begonnen: Die Lessinghalle ist bereits geschlossen. Jetzt läuft die Öffentlichkeitsbeteiligung für Bebauungsplan Nr. 871 Sport- und Freizeitbad. Bitte schreiben Sie bis zum 12.7.2012 eine Anregung an die Landeshauptstadt Kiel um dieses unökologische, unsoziale und teure Projekt zu verhindern. Im Anhang finden Sie zwei PDF-Dateien, die sie nur ausfüllen und abschicken müssen. Oder besser noch Sie schreiben Ihre eigene individuelle Einwendung!
Zentralbad Widerspruch kurz
Zentralbad Widerspruch
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Schleswig-Holstein: Schein und Sein des Koalitionsvertrages

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel

“Nie gegen die Natur gerichtet”

Die Koalitionsentscheidung von SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein führt erneut die Parteien, die in Kiel die Entscheidung für Möbel Kraft auf dem Prüner Schlag getroffen und die Ansiedlung bisher ohne ernsthafte Bürgerbeteiligung betrieben haben (Grüne, SPD, SSW) jetzt an anderer Stelle unter Führung Torsten Albigs als ehemaligen Oberbürgermeister und möglichem Ministerpräsidenten zusammen. Deswegen stellen wir hier den Koalitionsvertrag der Kieler Wirklichkeit entgegen.

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Kiel: Massive Kritik am Kaufvertrag Möbel Kraft

Kiel: Protestplakat gegen Stadtgrün-Verkauf durch SPD und Grüne
Kiel: Protestplakat gegen Stadtgrün-Verkauf durch SPD und Grüne
Stellungnahme der BUND-AG Möbelkraft: Ende März 2012 präsentierte die KIWI im Rahmen der Bauausschusssitzung eine Zusammenfassung des Kaufvertrages; diese wurde 4 Tage später in der Gläsernen Akte veröffentlicht. Drei Wochen später wurde auch die Abschrift des Kaufvertrages, wie sie mit wenigen Auslassungen an alle Ratsabgeordneten gegangen ist, ins Netz gestellt. Zusätzlich sind in der Gläsernen Akte jedoch alle Zahlen für Kaufpreis etc, Fristen bei Vertragsstrafen sowie zusätzlich Auslassungen zu Einschränkungen im Bereich der Umweltstandards geschwärzt. Diese Schwärzung wird durch Persönlichkeitsrechte des Käufers und seine Wettbewerbsfähigkeit begründet. Im Bereich Fristen und Preise nachvollziehbar, im Bereich Umweltstandards u. E. nicht.

Die KIWI-Präsentation verzerrt und lässt an entscheidenden Stellen Fakten weg; wer sich – wie die AG des BUND – die Mühe macht, parallel zu lesen , weiß an welcher Stelle die Information verkürzt wurde. Die KIWI-Präsentation war die Botschaft der KIWI an die Ratsabgeordneten über die Inhalte. Wer von den Abgeordneten tatsächlich die über 40 Seiten Vertrag durchgearbeitet hat, wissen wir nicht.
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BUND Kiel: Möbelkraft will Politik der verwaisten Erde

Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Protest gegen Möbelkraft-Ansiedlung in Kiel
Verkaufsvertragsverhandlungen zu dem Kleingartengelände „Prüner Schlag“ und „Brunsrade“ am Westring zwischen der Stadt Kiel und der Firma Krieger (Möbel Kraft und Sconto) laufen seit Wochen hinter verschlossenen Türen. Anfang Februar lag der Verwaltung zufolge noch kein Planungsentwurf von Möbel Kraft vor, der über den Skizzencharakter der seit dem Sommer bekannten Zeichnung hinausgeht. Dieser Planungsentwurf ist Voraussetzung für die Erteilung von Gutachten, was den Beginn des Bauleitverfahrens markiert. Gleichzeitig erhalten die betroffenen Kleingärtner Post vom dazu nicht befugten Kreisverband der Kleingärtner, der sie zu einer Schätzung ihrer Gärten noch in diesem Mai/Juni auffordert (in klarem Widerspruch zum Bundeskleingartengesetz), ferner einen Fragebogen der Stadt, der nach weiterem Kleingartenbedarf an anderer Stelle fragt. Dieses Vorgehen ist mit dem betroffenen Kleingärtnerverein nicht abgesprochen worden. Es läuft vor allem auch der von der Ratsversammlung im September beschlossenen Einrichtung eines Beirats (unter Teilnahme des Vereins) zum weiteren Vorgehen komplett zuwider.
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Heute Großdemonstration in Dannenberg: Gorleben soll leben

Gorleben soll leben
Gorleben soll leben
Zeit der Anti-Atom-Proteste ist noch nicht vorbei
Zur heutigen Großdemonstration „Gorleben soll leben“ erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Wir erwarten heute in Dannenberg deutlich mehr Menschen als üblicherweise bei einem Castor-Transport nach Gorleben auf die Straße gehen – einmal vom Ausnahmejahr 2010 abgesehen.
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Der Tropenwald wird im Grill verheizt

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Wer im Sommer Grillkohle kaufen will, muss nicht lange suchen. In Tragetaschen und Papiersäcken stapelt sie sich in den Regalen von Supermärkten, Tankstellen, Bau- und Gartencentern. Die Holzkohle stammt allerdings nur zu einem sehr kleinen Teil aus heimischer Produktion. Sie wird fast ausschließlich aus den Tropen und aus Osteuropa importiert und hierzulande lediglich abgefüllt. Im Durchschnitt etwa 200.000 Tonnen jährlich, so das Statistische Bundesamt.
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Was ist ein Bürgerentscheid in Hamburg wert?

Wenn Demokratie zur Farce wird.
Im Bezirk Eimsbüttel wird derzeit unter Mitwirkung des Hamburger Senats eine demokratische Mehrheits­entscheidung der Bürger durch juristische Winkelzüge außer Kraft gesetzt. In dem Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ hatten die Eimsbüttler im Sommer 2010 mit einer überwältigenden Abstimmungsmehrheit von rund 70 % den Bezirk angewiesen, „auf Gehölzrodungen und Bebauungen zwischen dem Isebekkanal und dem U-Bahnhof Hoheluftbrücke zu verzichten“. Doch nun will der Bezirk ebendort statt des riesigen „Hoheluftkontors“ einen noch größeren Gebäudekomplex errichten lassen, der mit 1.200 m² Baufläche und rund 23 m Höhe im Grenzbereich eines Hochhauses liegt. Über einem – vom Bezirk verschwiegenen – Fastfood-Restaurant und anderen Gewerbeflächen sollen nun statt Büros Wohnungen entstehen. Dabei werden die Baukosten nach Aussagen des Investors deutlich höher liegen als bei dem früher geplan­ten Bürokomplex.
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