Kategorie: Atomkraft

Atomenergie, Atomkraft. Kernenergie, Kernkraft.

Braunschweiger Initiativen und Robin Wood üben scharfe Kritik am Wegsperren von Anti-Atom-Aktivistin

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte gemeinsame Pressemitteilung von BIBS, AG Schacht Konrad, Asse II-Koordinationskreis und Robin Wood dokumentiert.

Die Bürgerinitiative Braunschweig BIBS, ROBIN WOOD und Anti-Atominitiativen haben gestern bei einer Pressekonferenz im Braunschweiger Rathaus das tagelange Wegsperren der ROBIN WOOD-Aktivistin Cécile kurz vor dem diesjährigen CASTOR-Transport nach Gorleben scharf kritisiert. Sie forderten die Streichung der entsprechenden Absatzes im Paragrafen 18 des Niedersächsischen Gesetzes für die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOG), das einen vorbeugenden Gewahrsam zur Verhinderung von Ordnungswidrigkeiten erlaubt. Heute ab 14 Uhr werden VertreterInnen des Landtags, von der BIBS, ROBIN WOOD, der Piratenpartei sowie dem Asse-Koordinationskreis und der AG Schacht Konrad das Polizeigebäude in der Friedrich-Voigtländerstraße in Braunschweig besuchen, um sich vor Ort einen Eindruck von den dortigen Zuständen zu verschaffen. Braunschweiger Initiativen und Robin Wood üben scharfe Kritik am Wegsperren von Anti-Atom-Aktivistin weiterlesen

Brunsbüttel: Australiens Giftmüll ante portas?

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des BUND Schleswig-Holstein dokumentiert.

Nach Informationen einer australischen NGO-Partnerorganisation des BUND beabsichtigt die australische Firma Orica weiterhin, bis zu 22 Tausend Tonnen Giftmüll über Deutschland zu entsorgen. Diese Ankündigung solle offiziell am kommenden Freitag erfolgen. Darin verwickelt ist offenbar auch die SAVA Brunsbüttel, so soll sich ein Verantwortlicher derzeit in Australien aufhalten.

„Wir wehren uns dagegen, der „billige Jakob“ für Australiens Giftmüll zu sein,“ so die BUND -Landesvorsitzende Sybille Macht-Baumgarten. „Offensichtlich ist eine Entsorgung in Deutschland, immerhin einmal um die Erde transportiert, finanziell lukrativ. Australien ist ein hochentwickeltes Industrieland, wenn es in der Lage war, Giftmüll zu produzieren, muss es auch in der Lage sein, diesen fachgerecht dort zu entsorgen.“

Gerade die Bevölkerung um Brunsbüttel sei durch Atomkraftwerke, Chemieindustrie, SAVA und geplante Kohlekraftwerke bereits stark belastet, eine zusätzliche Belastung durch die Verbrennung von Australiens Giftmüll wäre unverantwortlich. Bei dem Giftmüll handelt es sich um HCB (Hexachlorbenzol), das weltweit als eines der „dreckiges Dutzend“, d. h. der gefährlichsten Chemieindustriegifte gilt.

„Auch bei Einhaltung der gesetzlichen, zu niedrigen Grenzwerte bei einer möglichen Verbrennung des Giftmülls ist nur eines sicher: Eine weitere Belastung der Bevölkerung!“, stellt Sybille Macht-Baumgarten fest. „Die Landesregierung ist in der Verantwortung, dies zu verhindern.“

Landesweite Umweltkonferenz: Wie grün muss Die Linke sein?

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung der Linken S-H dokumentiert.

Landesweite Umweltkonferenz: Wie grün muss Die Linke sein?

Diese Frage will am Samstag, den 15.11.2008 von 11.00 bis 17.15 Uhr in der Pumpe in Kiel eine landesweite Umweltkonferenz diskutieren.

Zu Beginn diskutieren Umweltpolitikerinnen und Umweltpolitiker der LINKEN und Vertreterinnen und Vertreter von Umweltverbänden in einer Grundsatzdebatte über Anforderungen an eine linke Umweltpolitik in Zeiten des Klimawandels und steigender Energiekosten.

In einer anschließenden Workshopphase sollen gemeinsam mit Umweltverbänden und Bürgerinitiativen konkrete Forderungen und Standpunkte in den Themenbereichen Energie, Küsten- bzw. Meeresschutz und Verkehrspolitik erarbeitet werden. Auf der Tagesordnung stehen hier z.B. die Fehmarnbelt-Querung, die geplanten neuen Kohlekraftwerke oder auch der Schutz des Wattenmeeres und die Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee. Abschließend ist eine Podiumsdiskussion zur zukünftigen Energieversorgung geplant, zu der auch Vertreterinnen und Vertreter von lokalen Bürgerinitiativen eingeladen werden.
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Anti-Atom-Protest in Gorleben – „Wir sind wieder da!“

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. dokumentiert.

Bundesweite Anti-Atom-Demonstration, 8. November 2008, Gorleben
Atomkraftwerke stilllegen, Castor stoppen, Gorleben vermASSEln – yes, we can!

Start- und Zielblock – diese Begriffe musste die Bürgerinitiative Umweltschutz (BI) Lüchow- Dannenberg kreieren. Der Ansturm auf die Anti- Atom-Demonstration in Gorleben nahm Ausmaße wie zuletzt im Jahr 2001 ein, als mehr als 10.000 Menschen gegen die Atomtransporte in das Elbdorf und für den Atomausstieg auf die Straße gingen. Über 15000 Menschen demonstrierten unterstützt von ca. 400 Traktoren in Gorleben. Anti-Atom-Protest in Gorleben – „Wir sind wieder da!“ weiterlesen

Bundesweite Anti-Atom-Demonstration, 8. November 2008, Gorleben

Nachfolgend wird ein geringfügig gekürzter Demonstrationsaufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. dokumentiert.

Bundesweite Anti-Atom-Demonstration, 8. November 2008, Gorleben
Atomkraft? – Nein Danke! Stopp Castor! Gorleben soll leben!

Bundesweite Anti-Atom-Demonstration, 8. November 2008, Gorleben

Die Atomlobby will es wissen: Nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr sollen nach dem Willen der Stromkonzerne die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden. Schon jetzt überziehen E.on, RWE, Vattenfall und EnBW das Land mit einer beispiellosen Propaganda-Kampagne: Da mutiert Atomstrom zu „Ökostrom“ und „Billigstrom“.

Doch wir wissen: Atomkraft ist kein Klimaretter. Gerettet werden allein Extraprofite für die AKW-Betreiber. Pro Jahr machen sie mit jedem Reaktor einen Gewinn von jeweils 300 Millionen Euro. Atomstrom ist auch nicht billig, billig ist das Täuschungsmanöver aus Politik und Wirtschaft: Erst werden im Atomkompromiss lange Laufzeiten vereinbart und wenn dann doch die ersten Meiler vom Netz gehen sollen, wird er einfach wieder aufgekündigt. Viele Menschen sind empört. Zu Recht! Wir haben nicht immer wieder gegen Atomkraft demonstriert, um dann am Ende mit ansehen zu müssen, wie sich die Atomlobby ins Fäustchen lacht. Bundesweite Anti-Atom-Demonstration, 8. November 2008, Gorleben weiterlesen

Atommülllager Asse wird unter Atomrecht gestellt

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Nachdem Bürgerinitatitiven, betroffene BürgerInnen und auch ROBIN WOOD dies jahrelang vergeblich gefordert hatten, soll das marode Atommülllager Asse nun endlich unter Atomrecht gestellt werden. Darauf verständigten sich heute Bundesforschungsministerin Annette Schavan, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der niedersächsische Umweltminister Hans Heinrich Sander. Dieser Schritt ist nicht zuletzt ein Verdienst der Initiativen und Verbände vor Ort sowie derjenigen VertreterInnen im so genannten Begleitprozess, die maßgeblich zur Aufdeckung des Skandals beigetragen haben.
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EP: Schädigung der Umwelt wird unter Strafe gestellt

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das Europäische Parlament hat am 21.5.2008 die Richtlinie „über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt“ verabschiedet. Erstmals werden die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, bestimmte vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Handlungen, die die Umwelt schädigen, als Straftaten zu betrachten und unter Strafe zu stellen. Die strafrechtlichen Sanktionen müssen wirksam, angemessen und abschreckend sein. Ziel der Richtlinie ist ein wirksamerer Schutz der Umwelt.
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