Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide weiterlesen
Kategorie: Oekosysteme
Ökosysteme
Film-Tipp: Dreckiges Gold
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Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 5.10. 19 Uhr
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Kiel: Innenministerium erteilt Zulässigkeitsbescheid für Bürgerbegehren Katzheide
Nachfolgend finden Sie eine Textdokumentation des Zulässigkeitsbescheides gekürzt um den Adressteil und Grußformeln; Hervorhebungen durch mich.
Bürgerbegehren für den Erhalt des Schwimmbades Katzheide;
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit
Am 17. September 2015 haben Herr Uwe Hagge, Herr Hartmut Jöhnk und Herr Andreas Regner beim Stadtpräsidenten der Landeshauptstadt Kiel schriftlich ein Bürgerbegehren mit folgender Fragestellung eingereicht: „Sind Sie für den Erhalt des Schwimmbades Katzheide?“
Meine Prüfung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde nach § 16 g Abs. 5 Satz 1 i. V. m. § 121 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) hat ergeben, dass das eingereichte Bürgerbegehren den Anforderungen des § 16 g Abs. 2 bis 4 GO i. V. m. § 9 Abs. 1 bis 6 Landesverordnung zur Durchführung der Gemeinde-, der Kreis- und der Amtsordnung (GKAVO) entspricht und daher zulässig ist.
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Jakobs-Kreuzkraut: Kein Naturschutzproblem
Pressemitteilung des BUND SH
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Schleswig-Holstein hat am 01. Oktober ein Standpunkte-Papier zum Jakobs-Kreuzkraut vorgestellt. Unter dem Titel „Fehlgeleitete Kreuz(kraut)züge“ fasst der BUND seine Position rund um das vermehrte Auftreten des Jakobs-Kreuzkrautes in Schleswig-Holstein zusammen und stellt einen Maßnahmenkatalog zum Umgang damit vor.
„Auch wenn die Debatte inzwischen nachgelassen hat, nachdem das Jakobs-Kreuzkraut langsam verblüht, ist es für uns wichtig, das Problem Jakobs-Kreuzkraut aus der Sicht des Naturschutzes zusammenzufassen“, erläutert Dr. Florian Schulz, Mitglied des BUND-Landesvorstandes. „Wir möchten betonen, dass das Jakobs-Kreuzkraut kein naturschutzfachliches Problem ist – im Gegenteil, es ist Teil eines hunderte Tier- und Pflanzenarten umfassenden Ökosystems. Geldmittel des Naturschutzes zum Management des Jakobs-Kreuzkrautes zu verwenden, ist also nicht sachgerecht und muss aufhören“, fordert Schulz weiter.
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Weiterer Schritt für Katzheide: LH Kiel erkennt 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehrens an
Die Kommunalaufsicht im schleswig-holsteinischen Innenministerium hatte letzte Woche in einer Vorprüfung die rechtliche Zulässigkeit des Verfahrens festgestellt – vorbehaltlich der nun erfolgten Zählung der Unterschriften und vorbehaltlich der Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten.
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Laboe: Erstes Fazit aus der Informationsveranstaltung zum 1. Jahrestag des Bürgerentscheids
„Ein Jahr danach: Was hat sich getan? … hat sich was getan?“ Diesen Fragen gingen Vertreter der sechs Fraktionen aus der Gemeindevertretung und Vertreter von PRO Schwimmhalle und des Fördervereins Hallenbad Laboe e.V. gemeinsam mit über 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern nach.
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