Kategorie: Menschenrechte

Menschenrechte

Walter Hasenclever: Die Mörder sitzen in der Oper

Walter Hasenclever
(* 8. Juli 1890 in Aachen bis † 21. Juni 1940 in Les Milles)

Die Mörder sitzen in der Oper

Zum Andenken an Karl Liebknecht

Der Zug entgleist. Zwanzig Kinder krepieren.
Die Fliegerbomben töten Mensch und Tier.
Darüber ist kein Wort zu verlieren.
Die Mörder sitzen im Rosenkavalier.
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Kiel: Öffentlichkeitsbeteiligung Vorentwurf 43. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 1034 Meimersdorfer Höhen

Vorentwurf 43. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 1034 Meimersdorfer Höhen
Vorentwurf 43. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 1034 Meimersdorfer Höhen
Öffentlichkeitsbeteiligung Vorentwurf 43. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 1034 Meimersdorfer Höhen

Alle Kieler:innen und sonstige Interessierte / Betroffene, Vereine, Unternehmen… können vom 18. Juni bis zum 18. Juli 2025 ihre Stellungnahme (Anregungen, Einwendungen, Widersprüche) zum Bebaungsplan schriftlich z.B. per E-Mail einreichen oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt vortragen.
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Einschnürende Baumbindung an Berg-Ahorn

Einschnürende Baumbindung - Berg-Ahorn auf Parkplatz Höffner in Kiel
Einschnürende Baumbindung – Berg-Ahorn auf Parkplatz Höffner in Kiel
Dauerbrenner seit es Baumbindungen gibt: Zu spät oder gar nicht entfernte Baumbindungen.

Cocos-Bindungen verursachen vergleichsweise selten Schäden.

Kunststoffbindungen hingegen schädigen sehr regelmässig Bäume. Wie hier auf dem Gelände von Höffner und Sconto (Kurt Krieger) in Kiel, wo die Kontrolle zu spät kam.
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LNG-Anlagen in Brunsbüttel überdimensioniert und klimaschädlich

Pressemitteilung von BUND S-H, der BI gegen CO2-Endlager und einer Anwohnerinitiative Brunsbüttels
LNG-Anlagen in Brunsbüttel überdimensioniert und klimaschädlich

Bündnis kritisiert Planverfahren West-Jetty

++ Bündnis kritisiert überdimensionierte und klimaschädliche LNG-Planungen in Brunsbüttel
++ Absehbare staatliche Fehlinvestitionen in Milliardenhöhe zu erwarten
++ Genehmigungen für Schlickverklappungen sowie schlüssiges Havarie- und Störfallmanagement weiterhin fehlend
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Gemeindeordnung GO S-H: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.

Im Zusammenhang mit einem Bürgerbegehren bzw Bürgerentscheid spielen in Schleswig-Holstein v.a. folgende Rechtsvorschriften eine Rolle (Permanentlinks auf die gültige Fassung der Vorschrift):
Gemeindeordnung: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 9 Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 10 Bürgerentscheid
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG

Textspiegelung §16g GO S-H
Gemeindeordnung GO Schleswig-Holstein § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

(1) Die Gemeindevertretung kann mit einer Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen und -vertreter beschließen, dass Bürgerinnen und Bürger über Selbstverwaltungsaufgaben selbst entscheiden (Bürgerentscheid).

(2) Ein Bürgerentscheid findet nicht statt über

1. Selbstverwaltungsaufgaben, die zu erfüllen die Gemeinde nach § 2 Abs. 2 verpflichtet ist, soweit ihr nicht ein Entscheidungsspielraum zusteht,
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