Kategorie: Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein

Grosses Kino: Rede von Scheelje (Grüne) im Kieler Rat zu Schilksee

Landesmöbelhauptstadt Kiel
Landesmöbelhauptstadt Kiel
Rede von Dirk Scheelje, GRÜNE zum Bebauungsplan Nr. 940 „Am Kurpark/Hohes Ufer” (Satzungsbeschluss) – Drucksache 0581/2012 – in der Kieler Ratsversammlung – Aufzeichnung der Sitzung vom 20. September 2012 – Video 20

Die Anmerkungen in Klammern sind von der WIR-Redaktion

„…..wir haben es uns das wirklich nicht leicht gemacht.
Und äähhh, wie Sie den Unterlagen entsehen können und den vielen Gesprächen, die ich alleine deswegen geführt hab, – und Sie sicherlich auch – glaube ich nicht, dass das eine Frage der Information ist. Hh, ich glaube nicht, dass nicht genügend informiert ist, worden ist.

Ich glaube auch nicht, das nicht genügend beteiligt worden ist. Sondern wir haben es eben ja gerade nochmal hier gehört, hier wird Beteiligung mit Entscheidung verwechselt. Ir-gend-wer muss am Ende diese Frage entscheiden. (linker Arm im Stakkato mahnend) Und unsere Verfassung setzt das nun mal so fest, dass das nicht der Ortsbeirat tut, sondern hier die Raaatsversammlung.

Und was ist die Grundmotivation überhaupt darüber nachzudenken, ob man dies Grundstück verkauft (linker Zeigefinger). Die Grundmotivation war, zu gucken, wo kann diese Stadt Einnahmen gerieren – für Geld, dass wir alle gemeinsam gerne ausgeben wollen. Natürlich! Natürlich geht es darum zu gucken, wo man städtisches Grundstück verkaufen kann, um Einnahmen zu gerieren.
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Katastrophe Katastrophenschutz: Aktionswoche gegen AKW Brokdorf

Brokdorf: Katastrophe Katastrophenschutz
Brokdorf: Katastrophe Katastrophenschutz
Aktionswoche 5.-11.11.2012: Katastrophe Katastrohenschutz – AKW Brokdorf stilllegen
Rette sich wer kann. 170 km um das AKW Brokdorf muss evakuiert werden, wenn es kracht.

Gemeinsam mit Initiativen, Umweltverbänden und andere Organisationen aus dem hohen Norden der Republik ruft Robin Wood zu einer dezentralen Aktionswoche auf. Vom 5. – 11. November sollen in einem Umkreis von 170 km rund um das AKW Brokdorf Aktionen stattfinden.
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat im Frühjahr 2012 in einer Studie auf Basis des Unfallverlaufs von Fukushima festgestellt, dass es bei einem vergleichbaren Unfall in einem deutschen AKW noch in einer Entfernung bis zu 170 km Evakuierungen erforderlich wären. Der Katastrophenschutz ist auf solches Schadensmaß bis heute nicht vorbereitet. Dennoch soll das AKW Brokdorf noch bis 2021 in Betrieb bleiben.
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Großbritannien plant CO2-Verpressung in der Nordsee

Stoppt die CO2-Endlager
Stoppt die CO2-Endlager
In Großbritannien wurden jetzt die von der Regierung als förderwürdig eingestuften vier geplanten CCS-Projekte und die dazugehörigen Firmen bekannt gegeben:
Es sind das Peterhead project in Scotland (Royal Dutch Shell und die UK energy group SSE); Grangemouth in Schottland (Siemens group und das National Grid); das Teesside Projekt (u.a. GDF Suez) und ein weiteres Projekt auf dem Drax Kohlekraftwerksgelände in North Yorkshire (Alstom). Das von diesen großen Kohlekraftwerken abgeschiedene CO2 soll in der Nordsee verpresst werden. Die Gefahren sind die gleichen, wie sie auch durch die von der dänischen Regierung geplanten Projekte bekannt sind, wobei die Größenordnung der britischen Pläne noch deutlich bedrohlicher ist.
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Häfen für gefährliche Atom-Transporte sperren

Atomkraft - Nein Danke
AKW NEE
AtomkraftgegnerInnen mobilisieren für Proteste in Nordenham und Grohnde gegen anstehenden Transport von AKW-Brennelementen
Robin Wood fordert, den anstehenden Transport von Plutonium-Brennelementen aus Sellafield nach Grohnde abzusagen und Häfen für den Umschlag solcher atomaren Frachten zu sperren. Acht so genannte MOX-Brennelemente sollen von der Plutoniumfabrik im britischen Sellafield über den Hafen in Nordenham nach Grohnde in Niedersachsen gebracht werden, wo sie im dortigen Atomkraftwerk des Betreibers E.on zum Einsatz kommen sollen.
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Unternehmensverband Hafen Hamburg verlässt demokratischen Boden

Umweltverbände bekommen Zuschüsse für staatliche Aufgaben / Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe fordert Parlament auf, den Vorstoß der Hafenwirtschaft zurückzuweisen

Das Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe aus BUND, NABU und WWF Deutschland hat mit Befremden auf den Vorstoß des Unternehmensverbands Hafen Hamburg reagiert, der darauf zielen soll, den Umweltverbänden aufgrund ihrer Klage gegen die Elbvertiefung die staatliche Förderung zu entziehen.
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Kiel 9.11.: Veranstaltung zur Situation indonesischer Textilarbeiterinnen

Indonesische Textilarbeiterinnen zwischen Ausbeutung und Widerstand
Vortrag und Diskussion
Freitag 9. November 2012 – 18.00 Uhr im Ev. Zentrum, Gartenstraße 20, Kiel

Ari Lazuardi Pratama (TURC, Jakarta, Indonesien)
Lars Stubbe ( CCC-Eilaktionskoordinator Berlin, Inkota)
Moderation: Waltraud Waidelich (CCC Kiel, Frauenwerk der Nordkirche)

Firmen wie Adidas, Nike, Zara, H&M, Esprit versprechen ihren Kunden gute Arbeitsbedingungen in ihren Produktionsstätten. Doch wie sieht die Realität aus? Ari Lazuardi Pratama vom TURC (Trade Union Right Center) hat eine Interviewreihe koordiniert, die Teil der Studie „Indonesien: Sozialstandards in der Krise“ vom Institut Südwind ist. In seiner Rundreise durch Deutschland stellt er seine Ergebnisse vor.
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SPD und Grüne wollen Kieler Umweltpreis faktisch abschaffen

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen
Protest gegen rot-grüne Betonpolitik in Kiel.
Stellungnahme von WIR in Kiel zur Umdefintion des Kieler Umweltpreises:

Im Innen- und Umweltausschuss steht nächste Woche ein Antrag (Drucksache 0516/2012) von SPD und Grünen zur Abstimmung:
Faktisch geht es um die
Abschaffung des Kieler Umweltpreises!

Was fortschrittlich, innvoativ und klimafreundlich daherkommt, hat es in sich. Unsere Kritik ziehlt dabei weniger auf die geplante Umbenennung des Preises in „StadtKlima-KlimaStadt – der Stadtwerke Kiel Innovationspreis“.
Wieso will Rot-Grün eine Umbennung? – Die Parteien-Politik in Kiel tut außer in Sachen Marketing herzlich wenig für den Klimaschutz: Unvermindert hält die Versiegelung Kiels an, obwohl bereits mehr als 50% der Fläche Kiels zugebaut ist. Odre die gelante Ansiedlung von Möbel Kraft: Dieses Projekt, das die zweitälteste Kleingartensiedlung Deutschlands zerstören will, wird als klimafreundlich umgedeutet, obwohl die Planung nur gesetzliche Mindeststandards vorsieht…

Was will Rot-Grün verändern? Angeblich bleibt alles beim Alten, nur der Schwerpunkt soll geändert werden.
Da fängt das grüne Neu-Sprech und Neu-Denk schon an: Was „Schwerpunktänderung“ genannt wird, bedeutet eine extreme thematische Einengung auf „klimafreundliche Innovationen“. Doch das reicht den grünen und roten Neu-Denkern nicht, um sicherzustellen, dass künftig Kindergärten, Schulklassen, BürgerInnen und Initiativen möglichst keinen Preis mehr erhalten.
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