Kategorie: Flughafen

Flughafen, Flughäfen.

Der Hessenkrimi oder: 4 + X = – Y

Nachfolgend wird ein geringfügig veränderter Artikel von Wolf Wetzel dokumentiert. Der Artikel wurde Anfang Dezember 2008 auf dem Blog von Wolf Wetzel veröffentlicht. Ich spiegele ihn hier auch wegen der aktuellen Gerichtsentscheidung zur Erweiterung des Frankfurter Flughafens. M.E. analysiert er gut wirtschaftspolitische Hintergründe der Auseinandersetzungen um den Kelsterbacher Wald. Andreas Regner.

Wie sich bis zum 3.November fast unbekannte hessische Landtagsabgeordnete in die bundesdeutsche Geschichte eingeschrieben haben.

Die Landtagswahlen vom 27.Januar 2007 endeten mit einer parlamentarischen Patt-Situation: Weder die CDU um Ministerpräsident Koch war zusammen mit dem Wunschpartner FDP in der Lage eine Regierungskoalition zu bilden, noch hatte die siegreiche Herausfordererin Andrea Ypsilanti von der SPD eine stabile Mehrheit für eine rot-grüne Koalition. Die SPD hatte mit einem Linkskurs und Ausgrenzungserklärungen gegen die LINKE versucht, diese Partei durch das Gewinnen von deren potenziellen WählerInnen aus dem Landtag draußen zu halten. Die LINKE zog jedoch mit knappen 5,1 Prozent gleichzeitig mit Niedersachsen erstmals in die Parlamente westdeutscher Flächenlander ein. Nach einem harten Wahlkampf zwischen “rechtem” und “linkem” Lager und dem dezidierten Wahlziel der SPD, Koch abzulösen, war eine rechnerisch mögliche große Koalition ausgeschlossen. Nach den Turbulenzen um den ersten Versuch von Andrea Ypsilanti, die Bedingungen für eine Mehrheit links von CDU / FDP auszuloten, wurden das sogenannte “Magdeburger Tolerierungsmodell” vorerst zurückgestellt. Roland Koch blieb daher mit seiner CDU-Regierung geschäftsführend im Amt, nachdem in der konstituierenden Sitzung am 5.April keine Gegenkandidatin vorgeschlagen wurde.
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Frankfurt: Grünes Licht für Kahlschlag im Bannwald

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

ROBIN WOOD wertet VGH-Beschluss zum Ausbau des Frankfurter Flughafens als Blamage für Ministerpräsident Koch

Fraport darf mit dem Kahlschlag im Kelsterbacher Wald beginnen. Das beschloss gestern der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel und schmetterte alle Eilanträge ab, den Vollzug des Plans auszusetzen. Das Gericht gab der Fraport grünes Licht für den Ausbau, stellte aber zugleich gravierende Mängel im Planfeststellungsbeschluss fest. So werde die dortige Nachtflugregelung „einer rechtlichen Überprüfung voraussichtlich nicht standhalten“. ROBIN WOOD sieht zudem den dringenden Bedarf für die immense Kapazitätsausweitung am Frankfurter Flughafen angesichts der Wirtschaftskrise mehr als je zuvor in Frage gestellt. Fraport veröffentlichte gestern aktuelle Zahlen. Demnach sackte das Frachtaufkommen des Frankfurter Flughafens im Dezember 2008 gegenüber dem Vorjahresmonat um rund 25 Prozent auf 142.500 Tonnen ab.
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Frankfurt – Kelsterbacher Wald: Rodungsarbeiten in wenigen Wochen?

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Rettet den Kelsterbacher Wald vor Fraport

Rodungsarbeiten für den Bau einer vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen könnten in wenigen Wochen beginnen / ROBIN WOOD rechnet mit Protesten

VertreterInnen der Stadt Kelsterbach und der Fraport werden am kommenden Montag im Regierungspräsidium Darmstadt hinter verschlossenen Türen über die so genannte Besitzeinweisung im Rahmen des Enteignungsverfahrens für den Kelsterbacher Wald verhandeln. Fraport braucht die Besitzeinweisung, um vor Beginn der Vegetationsperiode am 1. März 2009 mit Rodungsarbeiten für den Bau einer vierten Landebahn beginnen zu können. Bislang gehört der Wald noch der Stadt Kelsterbach, die gegen den Flughafenausbau klagt. ROBIN WOOD kritisiert das Vorgehen des Regierungspräsidiums und der Koch-Minderheitsregierung, kurz vor der Landtagswahl am 18. Januar diese Entscheidung durchzudrücken und fordert Fraport auf, auf Rodungsarbeiten zu verzichten.
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Landesweite Umweltkonferenz: Wie grün muss Die Linke sein?

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung der Linken S-H dokumentiert.

Landesweite Umweltkonferenz: Wie grün muss Die Linke sein?

Diese Frage will am Samstag, den 15.11.2008 von 11.00 bis 17.15 Uhr in der Pumpe in Kiel eine landesweite Umweltkonferenz diskutieren.

Zu Beginn diskutieren Umweltpolitikerinnen und Umweltpolitiker der LINKEN und Vertreterinnen und Vertreter von Umweltverbänden in einer Grundsatzdebatte über Anforderungen an eine linke Umweltpolitik in Zeiten des Klimawandels und steigender Energiekosten.

In einer anschließenden Workshopphase sollen gemeinsam mit Umweltverbänden und Bürgerinitiativen konkrete Forderungen und Standpunkte in den Themenbereichen Energie, Küsten- bzw. Meeresschutz und Verkehrspolitik erarbeitet werden. Auf der Tagesordnung stehen hier z.B. die Fehmarnbelt-Querung, die geplanten neuen Kohlekraftwerke oder auch der Schutz des Wattenmeeres und die Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee. Abschließend ist eine Podiumsdiskussion zur zukünftigen Energieversorgung geplant, zu der auch Vertreterinnen und Vertreter von lokalen Bürgerinitiativen eingeladen werden.
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Frankfurt: Rodung von 250 Hektar Wald für Flughafenausbau?

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Hessen: Gewissensfrage oder Kotau vor der Fraport AG?
ROBIN WOOD kritisiert hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Walter scharf

Die gestrige Entscheidung des SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Walter, einen Regierungswechsel in Hessen nicht zu unterstützen, wertet die Umweltorganisation ROBIN WOOD als Kotau vor der Fraport AG. Bereits am 4. Juni dieses Jahres hatte Walter kaum verhohlen für eine große Koalition mit der CDU geworben, als er sich gegen ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen aussprach. Er stellte sich damit gegen seine Fraktion und auf die Seite der Regierung von Roland Koch. Diese hatte im Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau Ende 2007 das Nachtflugverbot gekippt. Das so genannte Mediations-Ergebnis, Grundlage aller Ausbaupläne, schreibt jedoch zwingend die Kopplung von Flughafenausbau und Nachtflugverbot vor.
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Verbraucherzentrale S-H: Klimaschutz schmeckt

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein dokumentiert.

Landwirtschaft und Ernährung sind in Deutschland zu etwa einem Fünftel am Ausstoß klimawirksamer Gase beteiligt. Wer selbst zum Klimaschutz beitragen möchte, der hat beim Essen und Einkaufen viele Möglichkeiten. Durch die bewusste Auswahl der Lebensmittel und durch den regionalen Einkauf kann die private Klimabilanz deutlich verbessert werden: So verbraucht z. B. ein Kilogramm Erdbeeren, das außerhalb der Saison aus Südafrika eingeflogen wird, rund 200mal mehr Erdöl gegenüber einem Kilo saisonal geernteter Erdbeeren aus der Region.
Zum Tag der Regionen am 5.10.2008 starten die Verbraucherzentralen ihre bundesweite Infokampagne „Klimaschutz schmeckt“, die Zusammenhänge zwischen Ernährungs- und Einkaufsverhalten verdeutlicht.
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Fluggesellschaften sollen ab 2012 für Treibhausgas-Emissionen bezahlen

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

In der oberen Troposphäre: Flugzeugabgase verändern das Klima

Ab 2012 soll der Flugverkehr in das Emissionshandelssystem der EU einbezogen werden. Für die Treibhausgas-Emissionen von Flügen, die in der EU landen oder starten, müssen die Airlines dann teilweise Emissionszertifikate erwerben. Die Gesamtmenge der Emissionsberechtigungen soll sukzessive verringert werden. So sieht es der zwischen Berichterstatter Peter Liese (CDU) und dem Ministerrat ausgehandelte Richtlinientext vor. Am Dienstag stehen Debatte und Abstimmung darüber im Plenum an. Fluggesellschaften sollen ab 2012 für Treibhausgas-Emissionen bezahlen weiterlesen