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Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 5.10. 19 Uhr

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Aktion von WIR in Kiel im Dezember 2014. Jetzt hatte auf einmal niemand die Absicht eine Mauer um Katzheide zu bauen... Foto: JZ — Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Aktion von WIR in Kiel im Dezember 2014. Jetzt hatte auf einmal niemand die Absicht eine Mauer um Katzheide zu bauen… Foto: JZ

Am nächsten Montag (05.10.2015, 19 Uhr) findet das wöchentliche Treffen der Helferinnen und Helfer des Bürgerbegehrens in der Sozialkirche (Stoschstraße 52, 24143 Kiel) statt. Dort besteht die Möglichkeit, sich über die aktuelle Entwicklung auszutauschen, Aktionen zu planen… Es richtet sich an alle, die etwas für den Erhalt von Katzheide tun wollen. Themen werden u.a. sein:
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Kiel: Freibad Katzheide scheint gerettet

Katzheide-Eröffnung 1960 - fotografiert von Irmgard Arp — Katzheide-Postkarte von WIR in Kiel: Einer von vielen Mosaiksteinen, die jetzt zum Erfolg geführt haben. Katzheide-Eröffnung 1960 – fotografiert von Irmgard Arp. Zu sehen u.a. die mittlerweile eingesparte Wasserrutsche.

Ein guter Tag für die Demokratie: Das Bürgerbegehren Katzheide scheint gewonnen
Für die Freundinnen und Freunde des Kieler Freibades Katzheide zeichnet sich ein großer Erfolg ab: In einer Pressekonferenz erklärten SPD, Grüne und SSW heute, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen wollen. Sollte der Antrag (unten dokumentiert) der Kooperation von der Kieler Ratsversammlung am 15.10.2015 angenommen werden, ist damit ein Bürgerentscheid hinfällig und das Bürgerbegehren erfolgreich gewonnen!
Das ist zunächst gut, weil es der Landeshauptstadt Kiel Geld und den Bürgerinnen und Bürgern einen Urnengang spart.
Wer aber die Vorgeschichte kennt, sollte sich nicht von der Presseerklärung (unten dokumentiert) täuschen lassen.
Anders als dort behauptet, war die Entscheidung zu Katzheide keineswegs offen. Vielmehr gab es schon 2009 erhebliche Proteste gegen die Schließung von Katzheide, die im Ergebnis dazu führten, dass die Entscheidung vertagt wurde auf den Zeitpunkt nach der Eröffnung des Zentralbades (dessen Bau sich bereits mehrere Jahre verzögert hat und von den geplanten 17 Millionen Kosten gemütlich auf die 30 Millionen hin maschiert). Sogar in der Öffentlichkeit wurde aber von einzelnen Politikern ganz klar formuliert, dass man sich nichts vormachen dürfe: „Wenn das Zentralbad steht, wird Katzheide dicht gemacht“ so die Aussage eines stadtbekannten Lokalpolitikers vor Jahren. Nicht weil es SPD und Grüne in Kiel gibt, behalten wir Katzheide sondern obwohl es sie gibt.
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KN-Artikel v. 17.8.2015 zum Zentralbad und die Zahlen

Der heutige Artikel in den KN zum Zentralbad an der Hörn und zur Kieler Bäderlandschaft verspricht wieder viel: Z.B. eine neue Rutsche, die alle begeistern wird – Überschrift: Die Rutsche wird viele Anhänger finden. Vielleicht eine kleine Reaktion auf die in Kiel kursierende Postkarte, die Katzheide bei der Eröffnung im Frühjahr 1960 zeigt. Dort ist deutlich eine (kleine) Rutsche zu sehen – die es mittlerweile nicht mehr gibt, weil eine Reparatur / ein Ersatz vor Jahren zu teuer erschien…
Seit Beginn der Berichterstattung der Kieler Nachrichten zum geplanten Zentralbad begleitet die KN dieses Bauprojekt – in diplomatischer Sprechweise – wohlwollend.
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Zahlenberichtigung zum Artikel im Kieler Express vom 8.8.15 zum Bürgerbegehren Katzheide

Vinetaplatz Kiel Gaarden: Katzheide muss bleiben. Foto: JZ

In der heutigen Ausgabe (8.8.2015) des Kieler Express findet sich auf Seite 3 ein längerer Artikel zum Bürgerbegehren.
Korrektur zu den dortigen Zahlenangaben:
– Mittlerweile sind wesentlich mehr als 1500 Unterschriften gesammelt (von den 7996 benötigten, nicht: 8.500).
– Die der Kostenschätzung der Landeshauptstadt Kiel entnommen Zahlenangaben zu möglichen Reparatur- bzw. Sanierungskosten werden bei der „kleinen Variante“ (5-10 Jahre) in dem Artikel um rd. 10 % erhöht angegeben: Dort wird von etwa 500.000 Euro jährlichen Betriebskosten gesprochen. Die LH Kiel schreibt in ihrer (diskussionswürdigen und nicht unmittelbar nachvollziehbaren) Schätzung von Betriebskosten in Höhe von 457.000 Euro.
– Bei der Variante für einen dauerhaften (> 5-10 Jahre) Betrieb (als (untaugliches) Referenzobjekt das Südbad Trier) würden nach (diskussionswürdigen und ebenfalls nicht unmittelbar nachvollziehbaren) Angaben der LH Kiel Betriebskosten von rd. 928.000 Euro entstehen. Die notwendige Investitionssumme wird mit 10,39 Mio. Euro angegeben. ABER:
Anders als bei der kleinen Variante hat die LH Kiel die Investitionssumme komplett (!) in die Betriebskosten eingerechnet.
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Kaufvertrag Möbelkraft: Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen Stadtverwaltung Kiel

Quelle.Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen die Verwaltung der Stadt Kiel wegen Verstoßes gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Haushaltswirtschaft im Rahmen des Kaufvertrages „Möbel Kraft“

Möbelkraft NEIN Danke. Demo-Transparent für ein JA beim Bürgerbegehren am 23.3.2014 in Kiel.

Am 4.8. haben 3 Kieler Bürger die Beschwerde eingereicht, das Schleswig-Holstein-Magazin berichtet am 5.8. darüber. Sie fußt auf folgenden Punkten:

1. Es hat keine Preisbildung unter Angebot und Nachfrage, kein Investorenauswahlverfahren und keine öffentliche Ausschreibung stattgefunden, obwohl in den Jahren zuvor und danach nachweislich Interessenten für eine Möbelmarktansiedlung vorhanden waren;
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Einwohnerfragestunde in schleswig-holsteinischen Kommunen nach Gemeindeordnung

Transparenz und Mitbestimmung - zwei der vielen Stärken der LH Kiel

Die schleswig-holsteinische Kommunalverfassung (Gemeindeordnung, GO) regelt die Möglichkeit für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der kommunalen Selbstverwaltungsgremien (Kommunalparlamente und deren Ausschüsse) Fragen zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Während es für die Sitzungen des Kommunalparlaments eine Muss-Vorschrift ist, schwächelt der Gesetzgeber in demokratischer Hinsicht bei den Ausschüssen: Hier stellt er es den Ausschüssen frei eine Fragestunde abzuhalten. Diese Regelung ist grenzwertig, weil sie die Muss-Vorschrift massiv entwertet: Während die eigentliche fachliche Diskussion i.d.R. in den Ausschüssen stattfindet, sind Entscheidungen zum Zeitpunkt der Beratung im Kommunalparlament oftmals schon gefallen und eine Diskussion findet eher pro forma statt. Viele Kommunen in Schleswig-Holstein verzichten komplett auf auf die Einwirkungsmöglichkeiten für EinwohnerInnen in den Ausschüssen – allen voran die Landeshauptstadt Kiel. Ungut für die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern ist zum Beispiel auch die in Kiel geltende Vorschrift, Fragen schriftlich mit einer Frist von drei Tagen einreichen zu müssen – das behindert eine aktive Teilnahme massiv. Nachfolgend finden Sie die Textdokumentation des § 16c der GO sowie einen Auszug aus der Geschäftsordnung der Ratsversammlung der LH Kiel, die in § 10 die Einwohnerfragestunde regelt.
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Seuchengefahr in Kiel? Unbekannte Lebensform in Freibad Katzheide entdeckt

Wie Sie sehen, sehen Sie nichts, warum Sie nichts sehen, werden Sie gleich sehen: Unbekannte Lebensform in Katzheide.

Dass ein Teil einer Wandseite des tiefen Beckens im Bereich des Sprungturmes (unter Wasser!) mit Schimmelpilz befallen sei und dass davon eine Gesundheitsgefährdung für Badende ausgehe erzählte Stadtrat Gerwin Stöcken (SPD) vor einigen Wochen. Auf einer Ortsbegehung des Freibades Katzheide am Dienstag korrigierte Herr Stöcken jetzt diese Aussage. Vielmehr handele es sich um eine Symbiose aus Alge und Schimmelpilz. Um welche Art es sich dabei handelt, weiß die Landeshauptstadt Kiel nicht. Man weiß aber, dass von ihr eine Gesundheitsgefahr ausgeht.
Bei der Ortsbegehung wollten die Teilnehmenden den Befall sehen (siehe Foto). Aber es war nichts zu sehen. Wenn die unbekannte Art im Sommer wieder auftritt, will die Landeshauptstadt Kiel aber unverzüglich handeln, weil ja eine Gesundheitsgefahr von ihr ausgehe.
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