Kategorie: Landtag

Ethik hat was sphärisches. Es ist weit weg. Es ist nach den Landtagswahlen.
Wenn die Situation neu wäre, könnte ich mich anfreunden mit Modellen, die einen gesellschaftlichen Konsens erzeugen. Real ist aber leider dass Klaus Töpfer (CDU) als Vorsitzender einer Ethikkommission völlig untragbar ist. Er ist einer der Vollstrecker des deutschen Atomprogramms – auch wenn er hochbezahlt weggelobt wurde und sicher den fähigeren Leuten in der Regierungspartei zuzurechnen ist.
Ich fände es auch ok, wenn diese Kommission tagt und die gänzliche Unethik von Atomtechnologie feststellt. Dazu braucht man nach meinen Gremienerfahrungen vielleicht 15 Minuten, meinetwegen auch einen ganzen Abend. Lächerlich, was da grade abgezogen wird. Merkel stellt sich nicht ihrer Verantwortung als Umweltministerin unter Kohl, wo sie die Desaster wie das Atomklo Morsleben organisiert hat und wider ihrem zumindest theoretisch vorhandenes Wissen als Physikerin gehandelt hat.

Töpfer hat dieselbe Funktion wie Geissler im Stuttgart21-Befriedungsprozess (Spaltung-Durchsetzung-Alles Gut!). Es werden Arbeitsplätze diskutiert, die Menschen diskreditiert, die berechtigterweise (!) Widerstand leisten gegen neue Hochspannungsnetze und auf eine Erdverlegung pochen. Schön dass Trittin („Grüne“) sich jetzt engagieren will im Ersticken von Widerstand. Das anti-demokratische Verständnis dieser Grünen ist lokal lange spürbar. Es geht nicht mehr um Vor-Ort und nicht mehr um Transparenz und es geht auch nicht mehr um MItwirkung.