Unglaublich wie der grüne Bürgermeister Todeskino wieder mal maschiert. Sie stört der militärische Ausdruck? Kein Problem – kommen Sie in den Bauausschuss der Landeshauptstadt – dort werden sie militärische Begrifflichkeiten durch den grünen Bürgermeister als normale rhetorische Floskel erleben. Aber darum gehts nicht: Thema dieses Beitrags ist die Ignoranz gegenüber wissenschaftlichen Gutachten und die Dreistigkeit der Vorlage in städtische Gremien durch den Verwaltungsjuristen Todeskino.
Skandal: Windenergienutzung in Kiel weiterlesen
Kategorie: Grüne
Die Partei Bündnis 90/Die Grünen, Kurzform: Grüne.
Rahmenplan Kieler Förde – Beteiligungsveranstaltungen abgesagt
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Kiel Mitglied beim Verein Kommunen für biologische Vielfalt
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Kiel: Skandalträchtig – wer gewinnt durch eine Möbel-Kraft-Ansiedlung?
Im heutigen Ausverkaufsangebot finden Sie u.a.: (Auswahl)
Demokratie
Kleingärten, Kultur
Natur und Umwelt
Stadtplanung
Verkehr, Wirtschaft
Außerdem: Protest, Beratung in Ratsversammlung und Ausschüssen, Textdokumentation
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Kundgebung gegen Zerstörung des Kieler Innenstadt-Grüngürtels
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SPD baut Demokratie in Hamburg ab
Von der Hamburg SPD-Alleinregierung wird derzeit – unter emsiger Mithilfe einiger sozialdemokratischer Bezirksamtsleiter und Funktionäre – Demokratie abgebaut, ohne dass es die Öffentlichkeit und die Betroffenen richtig bemerken. Betroffen sind vor allem die Bezirksparlamente sowie Bürger, die ihren gesetzlichen Anspruch auf direktdemokratische Mitentscheidung wahrnehmen wollen.
Nächstes Treffen der Projektgruppe Stadtnatur am Mittwoch, 8. Juni 2011, um 19 Uhr im Bürgertreff Altona-Nord
Vorankündigung: WORKSHOP Ökologie, Kontrolle und ökonomische Verwertung öffentlicher Räume in der neoliberalen Stadt, koordiniert von der Projektgruppe Stadtnatur Hamburg, beim Recht-auf-Stadt-Kongress am Freitag, 3. Juni 2011, 17:30-19:00 Uhr, in der Schokoladenfabrik, Marktstraße 138, 20357 Hamburg
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Was ist ein Bürgerentscheid in Hamburg wert?
Wenn Demokratie zur Farce wird.
Im Bezirk Eimsbüttel wird derzeit unter Mitwirkung des Hamburger Senats eine demokratische Mehrheitsentscheidung der Bürger durch juristische Winkelzüge außer Kraft gesetzt. In dem Bürgerentscheid „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ hatten die Eimsbüttler im Sommer 2010 mit einer überwältigenden Abstimmungsmehrheit von rund 70 % den Bezirk angewiesen, „auf Gehölzrodungen und Bebauungen zwischen dem Isebekkanal und dem U-Bahnhof Hoheluftbrücke zu verzichten“. Doch nun will der Bezirk ebendort statt des riesigen „Hoheluftkontors“ einen noch größeren Gebäudekomplex errichten lassen, der mit 1.200 m² Baufläche und rund 23 m Höhe im Grenzbereich eines Hochhauses liegt. Über einem – vom Bezirk verschwiegenen – Fastfood-Restaurant und anderen Gewerbeflächen sollen nun statt Büros Wohnungen entstehen. Dabei werden die Baukosten nach Aussagen des Investors deutlich höher liegen als bei dem früher geplanten Bürokomplex.
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