Frankfurt – Kelsterbacher Wald: Rodungsarbeiten in wenigen Wochen?

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Rettet den Kelsterbacher Wald vor Fraport

Rodungsarbeiten für den Bau einer vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen könnten in wenigen Wochen beginnen / ROBIN WOOD rechnet mit Protesten

VertreterInnen der Stadt Kelsterbach und der Fraport werden am kommenden Montag im Regierungspräsidium Darmstadt hinter verschlossenen Türen über die so genannte Besitzeinweisung im Rahmen des Enteignungsverfahrens für den Kelsterbacher Wald verhandeln. Fraport braucht die Besitzeinweisung, um vor Beginn der Vegetationsperiode am 1. März 2009 mit Rodungsarbeiten für den Bau einer vierten Landebahn beginnen zu können. Bislang gehört der Wald noch der Stadt Kelsterbach, die gegen den Flughafenausbau klagt. ROBIN WOOD kritisiert das Vorgehen des Regierungspräsidiums und der Koch-Minderheitsregierung, kurz vor der Landtagswahl am 18. Januar diese Entscheidung durchzudrücken und fordert Fraport auf, auf Rodungsarbeiten zu verzichten.
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Europaparlament: Zunehmende Schäden durch Kormorane

Kommentar Andreas Regner
Die EU ist einer der größten Schädiger der weltweiten Fischbestände. Knebelverträge mit afrikanischen Staaten sichern den EU-Staaten reiche Fanggründe vor Afrikas Küsten. Den dortigen Fischern bleibt wenig. Entwicklungshilfe der besonderen Art. :-(
In der Frage der Bewertung von Vogelbeständen empfehle ich die Lektüre der Stellungnahmen von Naturschutz-Verbänden, die sich seit Jahrzehnten mit der Bestandsthematik beschäftigen (NABU u.a.).

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das Europäische Parlament spricht sich für einen Europäischen Kormoran-Managementplan zur Reduzierung der zunehmenden Schäden durch Kormorane für Fischbestände, Fischerei und Aquakultur aus. Die starke Ausbreitung dieser Wasservögel habe in vielen Gebieten der EU zu unmittelbaren Auswirkungen auf die lokalen Fischpopulationen bzw. die Fischerei geführt.
Kormorane hätten in vielen Mitgliedstaaten der Union nachweislich dauerhafte Schäden an der Vegetation in bestimmten Gebieten verursacht. Der heute von den Abgeordneten angenommene Bericht von Heinz KINDERMANN (SPD) ruft deshalb dazu auf, einen mehrstufigen europäisch koordinierten Bestandsmanagementplan für Kormorane vorzulegen, der diese langfristig in die Kulturlandschaft integrieren soll. (558 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 18 Enthaltungen).

Problemvogel Kormoran

Kormorane sind mittelgroße bis große Wasservögel, die sich ausschließlich von Fischen ernähren, bei einem täglichen Nahrungsbedarf von 400-600 g. Sie entnehmen jährlich über 300.000 Tonnen Fisch aus europäischen Gewässern, in vielen Mitgliedstaaten ist dies ein Vielfaches dessen, was die Binnenfischerei und Fischzucht an Speisefischen erzeugt. Besonders gravierend seien die Verluste bei ohnehin gefährdeten Fischarten wie Aal, Äsche, Nase und anderen Kieslaichern, sowie bei Junglachsen, so der Bericht. Die Netzfischerei leide zudem an direkten Schäden durch zerrissene Netze.

Der Bestand an Kormoranen habe sich im Gebiet der Europäischen Union in den letzten 25 Jahren verzwanzigfacht und liegt heute bei einer Mindestschätzung von 1,7 bis 1,8 Millionen Vögeln. Inzwischen kommen die Vögel auch weit außerhalb ihrer traditionellen Brutstätten in Regionen vor, in denen sie früher nie vorgekommen sind.

Rechtliche Möglichkeiten

Eine reguläre Bejagung des Kormorans bleibe jedoch ausgeschlossen. „Die Vogelart genießt wie alle anderen natürlich vorkommenden Arten im Regelfall fast absoluten Schutz“, so Kindermann. Die Mitgliedstaaten können allerdings „zur Abwendung erheblicher Schäden an Kulturen, Viehbeständen, Wäldern, Fischereigebieten und Gewässern“ von diesen strengen Schutzmaßnahmen abweichen. Derzeit gebe es innerhalb der EU jedoch keine ausreichende bilaterale und multilaterale Koordinierung auf wissenschaftlicher und administrativer Ebene, um dieses Phänomen zu erfassen und dieser Entwicklung entgegenzutreten. Die bisher versuchten nationalen, regionalen und lokalen Maßnahmen hätten zudem nachweislich nur sehr begrenzte Wirkung zur Eindämmung von Schäden durch die Kormoran-Populationen gehabt.

Gemeinsamer Ansatz notwendig

Ein gemeinsamer, rechtlich verbindlicher Ansatz sei daher nicht nur begrüßenswert, sondern „unbedingt erforderlich“, und würde nicht zuletzt allen beteiligten Interessensgruppen mehr Rechtssicherheit garantieren. Der Bericht fordert deshalb die Förderung regelmäßiger wissenschaftlicher Erhebungen über Kormorane. Von der Kommission verlangen die Abgeordneten, ein wissenschaftliches Projekt auszuschreiben und zu finanzieren, das ein Schätzmodell für die Größe und Struktur der Kormoran-Gesamtpopulation liefern soll.

Verstärkte Koordination, Kooperation und Kommunikation auf wissenschaftlicher und administrativer Ebene könnten ein nachhaltiges Management der Kormoranbestände fördern. Ein mehrstufiger europäisch koordinierter Bestandsmanagementplan könne die Kormoranbestände langfristig in die Kulturlandschaft integrieren. Alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel seien deshalb zu prüfen und die im EU-Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mittel zur Verfügung zu stellen.

Berichterstatter: Heinz KINDERMANN (SPD)
Bericht: (A6-0434/2008) – Europäischer Kormoran-Managementplan zur Reduzierung der zunehmenden Schäden durch Kormorane für Fischbestände, Fischerei und Aquakultur
Verfahren: INI (Initiativbericht)

Klimaschutz-Paket der EU

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das Europäische Parlament hat heute über das Klimaschutz-Paket der EU debattiert. Zuvor hatten die französische Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission Erklärungen zum Stand der Verhandlungen abgegeben. Derzeit laufen zwischen EP und Ministerrat Gespräche. Ziel ist, dass das Europäische Parlament das Paket während seiner Tagung in Straßburg in erster Lesung (voraussichtlich am 17. Dezember) verabschieden kann.
Der französische Umweltminister Jean-Louis Borloo sagte, es sei der gemeinsame Wille, eine Einigung zu finden: „Wir kommen jetzt langsam auf die Zielgerade, die Konferenz in Poznan läuft und sie bereitet den Weg für Kopenhagen.“ „Die Welt zaudert noch“, so Borloo, „manche Staaten sagen, sie seien bereit, aber nicht alleine“. Bei der Frage der Finanzierung dürfe man die Wettbewerbsfähigkeit nicht aus den Augen verlieren. Die EU sei nun gefragt in einer Art Generalprobe für das, was weltweit passieren wird.
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Ilisu: Baubeginn trotz Ultimatum

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) dokumentiert.

Fotos beweisen Bauaktivitäten im Fluss – Sofortiger Ausstieg gefordert

Zehn Tage vor Ablauf des Ultimatums an die türkische Regierung wurde bekannt, dass die Bauarbeiten nicht gestoppt, sondern sogar intensiviert wurden. Der europäischen Ilisu-Kampagne liegen aktuelle Fotos vor, die umfangreiche Arbeiten am und im Tigris belegen. Diese Aktivitäten widersprechen der Forderung Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, dass die Bauarbeiten im Fluss erst beginnen dürfen, wenn Auflagen im Umwelt-, Kultur- und Umsiedlungsbereich erfüllt sind. Andernfalls drohe die umgehende Kündigung der europäischen Bürgschaftsverträge, so die drei Regierungen.
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Palmölkonzern ADM geht gegen Umweltschützer vor

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und modifizierte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

* ADM geht gegen Umweltschützer vor
* Palmöl-Konzern zeigte ROBIN WOOD-AktivistInnen an und macht weiter schmierige Geschäfte auf Kosten des Regenwaldes

Die Protestaktion von ROBIN WOOD-AktivistInnen bei der Ölmühle des US-Konzerns ADM im Hamburger Hafen hat juristische Konsequenzen. ADM (Archer Daniels Midland) zeigte zehn AktivistInnen wegen Hausfriedensbruch an, die am 29. April 2008 auf das Dach der Ölmühle geklettert waren, um dort ein großes Transparent mit der Aufschrift „Wir zerstören Regenwälder“ zu entrollen. Das Amtsgericht Hamburg-Harburg stellte das erste Verfahren nun gegen die Zahlung von 400 Euro ein. Für die weiteren Verfahren wird ein ähnlicher Ausgang erwartet. Ungeachtet dessen hält ADM an seinen zerstörerischen Palmölgeschäften fest.
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Brunsbüttel: Australiens Giftmüll ante portas?

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des BUND Schleswig-Holstein dokumentiert.

Nach Informationen einer australischen NGO-Partnerorganisation des BUND beabsichtigt die australische Firma Orica weiterhin, bis zu 22 Tausend Tonnen Giftmüll über Deutschland zu entsorgen. Diese Ankündigung solle offiziell am kommenden Freitag erfolgen. Darin verwickelt ist offenbar auch die SAVA Brunsbüttel, so soll sich ein Verantwortlicher derzeit in Australien aufhalten.

„Wir wehren uns dagegen, der „billige Jakob“ für Australiens Giftmüll zu sein,“ so die BUND -Landesvorsitzende Sybille Macht-Baumgarten. „Offensichtlich ist eine Entsorgung in Deutschland, immerhin einmal um die Erde transportiert, finanziell lukrativ. Australien ist ein hochentwickeltes Industrieland, wenn es in der Lage war, Giftmüll zu produzieren, muss es auch in der Lage sein, diesen fachgerecht dort zu entsorgen.“

Gerade die Bevölkerung um Brunsbüttel sei durch Atomkraftwerke, Chemieindustrie, SAVA und geplante Kohlekraftwerke bereits stark belastet, eine zusätzliche Belastung durch die Verbrennung von Australiens Giftmüll wäre unverantwortlich. Bei dem Giftmüll handelt es sich um HCB (Hexachlorbenzol), das weltweit als eines der „dreckiges Dutzend“, d. h. der gefährlichsten Chemieindustriegifte gilt.

„Auch bei Einhaltung der gesetzlichen, zu niedrigen Grenzwerte bei einer möglichen Verbrennung des Giftmülls ist nur eines sicher: Eine weitere Belastung der Bevölkerung!“, stellt Sybille Macht-Baumgarten fest. „Die Landesregierung ist in der Verantwortung, dies zu verhindern.“

Eugenie Marlitt: Winter

Die Bäume glitzern rings im Eise,
Unheimlich lautlos rieselt Schnee.
Die weichen Flocken decken leise
Der Blumen letztes Todesweh.

Nur zwischen starren Zweigen hangen
Noch rote Beeren, frisch und licht,
Ein täuschend Leben! Rosenwangen
Auf einem Leichenangesicht.

Die gold’ne Sonne strahlt wie immer,
Doch wärmt sie nicht das öde Land.
An Menschenaugen mahnt ihr Schimmer,
Die falsch und treulos man erkannt.