Schlagwort: Elbvertiefung

Elbvertiefung

Elbvertiefung: Erörterungsmarathon endet mit Debakel für den Antragsteller

Bearbeitete Quelle: BUND, WWF

BUND und WWF kritisieren katastrophale Planung und fordern Verkehrsminister Tiefensee und die Hamburger GAL auf, das Verfahren einzustellen

Nach insgesamt acht Erörterungsterminen, die seit März 2009 von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord und der HPA veranstaltet wurden, bleibt aus Sicht der norddeutschen Landesverbände des BUND und des WWF nach dem heutigen Ende des letzten Termins in Krempe (S-H) nur ein Fazit: Trotz eines Planungsvorlaufs von fast fünf Jahren und trotz einer zweiten Auslegung besteht weiterhin eine beispiellose Anhäufung von Mängeln, Kenntnislücken und Rechtsverstößen. Der in solchen Großverfahren üblichen und von den Gerichten eingeforderten Sorgfalt und Aktualität wurden die Antragsteller nicht ansatzweise gerecht.
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Elberörterung war reiner Pflichttermin

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Nachricht des NABU Niedersachsen dokumentiert.

Keine neuen Erkenntnisse oder ‚Prognosen ohne Sicherheit‘

Der NABU Niedersachsen bemängelt, dass bei dem Verbände-Erörterungstermin zur Elbvertiefung in Otterndorf die Hauptkritikpunkte nicht ausgeräumt wurden. Nach wie vor sei unter anderem ungeklärt, wie die zu erwartenden Schäden an der Natur durch die Elbvertiefung abgemildert oder verhindert werden können. So sind Planungen zur Deichsicherung von Altenbruch bis zur Medemmündung, die von der Vertiefung betroffen sind, nicht in das Verfahren einbezogen worden. Klare Aussagen zur Entkräftung der Einwendungen wurden nicht vorgebracht. Stattdessen wurde auf die schlechten Prognosemöglichkeiten der Flussentwicklung aufgrund der phasenweise starken natürlichen Sedimentverlagerung verwiesen. Der NABU Niedersachsen prüft die Möglichkeiten einer Klage gegen die Elbvertiefung.
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Hafenkonzept der Bundesregierung ist Stückwerk, nicht finanzierbar und unwirtschaftlich

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des BUND dokumentiert.

Berlin/Rostock: Im Vorfeld der am kommenden Montag stattfindenden „Nationalen Maritimen Konferenz“ in Rostock, an der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Minister für Wirtschaft und für Verkehr teilnehmen werden, haben der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Umweltstiftung WWF das „Nationale Konzept für die See- und Binnenschifffahrt“ kritisiert. Aus Sicht der Verbände wolle der Konzeptentwurf aus dem Bundesverkehrsministerium einen parallelen und unkoordinierten Ausbau aller Hafenstandorte und enthalte unfinanzierbare Wunschlisten der Hafenwirtschaft mit über zehn Milliarden Euro an Bundesinvestitionen für Infrastrukturen im Seehafenhinterland.
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Elbvertiefung aussetzen

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des BUND Schleswig-Holstein dokumentiert.

Kurz vor dem Start des Erörterungstermins zur nächsten Elbvertiefung fordern die BUND Landesverbände Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein Bundesverkehrsminister Tiefensee auf, das Planfeststellungsverfahren auszusetzen. Die derzeitige Wirtschaftskrise und der erhebliche Einbruch vor allem im Containerverkehr bieten nach Einschätzung des BUND eine ideale Verschnaufpause, um intelligente Lösungen für ein nachhaltiges Hafenkonzept an der norddeutschen Küste voranzubringen.
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WWF-Studie: Senat und Wirtschaft übertreiben Arbeitsplatzeffekte der Elbvertiefung

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des WWF dokumentiert.

Hamburgs unlauteres Spiel mit der Angst

Der überwiegende Teil der Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt mit dem Hamburger Hafen zu tun haben, hängen nicht von der geplanten Elbvertiefung ab. In der Bedarfsbegründung für die 400 Millionen Euro teure Infrastrukturmaßnahme werden die Beschäftigungseffekte der Vertiefung systematisch überschätzt. Dies geht aus einer vom WWF in Auftrag gegebenen Studie des Berliner Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) hervor, die heute in Hamburg vorgestellt wurde. Am kommenden Donnerstag findet mit dem öffentlichen Erörterungstermin der nächste Schritt im Genehmigungsverfahren zur Elbvertiefung statt.
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NABU kritisiert die Vorgehensweise von HPA und Wirtschaftsbehörde bei der Einladung zum Erörterungsverfahren

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des NABU Hamburg dokumentiert.

Kritiker nicht erwünscht!
NABU kritisiert die Vorgehensweise von HPA und Wirtschaftsbehörde bei der Einladung zum Erörterungsverfahren und warnt vor Schäden an der Elbe

Am 19. März beginnt das Erörterungsverfahren zur Elbvertiefung. Der NABU Hamburg kritisiert die kurze Ankündigungsfrist zum Verfahren und bekräftigt seine Kritik, dass die Elbvertiefung massiv das Ökosystem der Tideelbe schädigt, ökonomisch unsinnig ist und zu einer verstärkten Unterhaltungsbaggerung führen wird. Der NABU Hamburg prüft rechtliche Schritte gegen die Elbvertiefung.
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Norddeutschland: Hafen- und Energiepolitik zukunftsfähig gestalten

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des BUND Schleswig-Holstein dokumentiert.

Ministerpräsidententreffen Nord: Hafen- und Energiepolitik zukunftsfähig gestalten

BUND fordert von den norddeutschen Ministerpräsidenten eine Neuausrichtung der Hafenpolitik und eine Absage an weitere Kohlekraftwerke

Die norddeutschen Landesverbände des BUND fordern die morgen in Hamburg tagenden Ministerpräsidenten der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Bremen und Niedersachen sowie Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole von Beust auf, in der Hafen- und Energiepolitik endlich abgestimmt und im Sinne einer zukunftsfähigen und Klima schonenden Entwicklung vorzugehen.
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