Kategorie: Grüne

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen, Kurzform: Grüne.

Grosses Kino: Rede von Scheelje (Grüne) im Kieler Rat zu Schilksee

Landesmöbelhauptstadt Kiel
Landesmöbelhauptstadt Kiel
Rede von Dirk Scheelje, GRÜNE zum Bebauungsplan Nr. 940 „Am Kurpark/Hohes Ufer” (Satzungsbeschluss) – Drucksache 0581/2012 – in der Kieler Ratsversammlung – Aufzeichnung der Sitzung vom 20. September 2012 – Video 20

Die Anmerkungen in Klammern sind von der WIR-Redaktion

„…..wir haben es uns das wirklich nicht leicht gemacht.
Und äähhh, wie Sie den Unterlagen entsehen können und den vielen Gesprächen, die ich alleine deswegen geführt hab, – und Sie sicherlich auch – glaube ich nicht, dass das eine Frage der Information ist. Hh, ich glaube nicht, dass nicht genügend informiert ist, worden ist.

Ich glaube auch nicht, das nicht genügend beteiligt worden ist. Sondern wir haben es eben ja gerade nochmal hier gehört, hier wird Beteiligung mit Entscheidung verwechselt. Ir-gend-wer muss am Ende diese Frage entscheiden. (linker Arm im Stakkato mahnend) Und unsere Verfassung setzt das nun mal so fest, dass das nicht der Ortsbeirat tut, sondern hier die Raaatsversammlung.

Und was ist die Grundmotivation überhaupt darüber nachzudenken, ob man dies Grundstück verkauft (linker Zeigefinger). Die Grundmotivation war, zu gucken, wo kann diese Stadt Einnahmen gerieren – für Geld, dass wir alle gemeinsam gerne ausgeben wollen. Natürlich! Natürlich geht es darum zu gucken, wo man städtisches Grundstück verkaufen kann, um Einnahmen zu gerieren.
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Katastrophe Katastrophenschutz: Aktionswoche gegen AKW Brokdorf

Brokdorf: Katastrophe Katastrophenschutz
Brokdorf: Katastrophe Katastrophenschutz
Aktionswoche 5.-11.11.2012: Katastrophe Katastrohenschutz – AKW Brokdorf stilllegen
Rette sich wer kann. 170 km um das AKW Brokdorf muss evakuiert werden, wenn es kracht.

Gemeinsam mit Initiativen, Umweltverbänden und andere Organisationen aus dem hohen Norden der Republik ruft Robin Wood zu einer dezentralen Aktionswoche auf. Vom 5. – 11. November sollen in einem Umkreis von 170 km rund um das AKW Brokdorf Aktionen stattfinden.
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hat im Frühjahr 2012 in einer Studie auf Basis des Unfallverlaufs von Fukushima festgestellt, dass es bei einem vergleichbaren Unfall in einem deutschen AKW noch in einer Entfernung bis zu 170 km Evakuierungen erforderlich wären. Der Katastrophenschutz ist auf solches Schadensmaß bis heute nicht vorbereitet. Dennoch soll das AKW Brokdorf noch bis 2021 in Betrieb bleiben.
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SPD und Grüne wollen Kieler Umweltpreis faktisch abschaffen

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen
Protest gegen rot-grüne Betonpolitik in Kiel.
Stellungnahme von WIR in Kiel zur Umdefintion des Kieler Umweltpreises:

Im Innen- und Umweltausschuss steht nächste Woche ein Antrag (Drucksache 0516/2012) von SPD und Grünen zur Abstimmung:
Faktisch geht es um die
Abschaffung des Kieler Umweltpreises!

Was fortschrittlich, innvoativ und klimafreundlich daherkommt, hat es in sich. Unsere Kritik ziehlt dabei weniger auf die geplante Umbenennung des Preises in „StadtKlima-KlimaStadt – der Stadtwerke Kiel Innovationspreis“.
Wieso will Rot-Grün eine Umbennung? – Die Parteien-Politik in Kiel tut außer in Sachen Marketing herzlich wenig für den Klimaschutz: Unvermindert hält die Versiegelung Kiels an, obwohl bereits mehr als 50% der Fläche Kiels zugebaut ist. Odre die gelante Ansiedlung von Möbel Kraft: Dieses Projekt, das die zweitälteste Kleingartensiedlung Deutschlands zerstören will, wird als klimafreundlich umgedeutet, obwohl die Planung nur gesetzliche Mindeststandards vorsieht…

Was will Rot-Grün verändern? Angeblich bleibt alles beim Alten, nur der Schwerpunkt soll geändert werden.
Da fängt das grüne Neu-Sprech und Neu-Denk schon an: Was „Schwerpunktänderung“ genannt wird, bedeutet eine extreme thematische Einengung auf „klimafreundliche Innovationen“. Doch das reicht den grünen und roten Neu-Denkern nicht, um sicherzustellen, dass künftig Kindergärten, Schulklassen, BürgerInnen und Initiativen möglichst keinen Preis mehr erhalten.
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Kiel: Anwohnerinitiative Schreventeich fragt zu Möbelkraft

Verkehr dank Möbelkraft
Verkehr dank Möbelkraft
Textdokumentation des Anschreibens und des Fragenkataloges der Anwohnerinitiative Schreventeich – AIS an Bürgermeister Todeskino wegen der geplanten Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel

Geplante Ansiedlung des Möbelhauses Möbel Kraft in Kiel

Sehr geehrter Herr Todeskino,
wir wenden uns mit der Bitte an Sie, einige Fragen zu beantworten, die für uns als Anwohner im von der geplanten Ansiedlung des o.g. Möbelhauses betroffenen Bereich von größtem Interesse sind.
Wir werden ja leider vom Zeitpunkt der Bekanntmachung der entsprechenden Pläne an bewusst zunächst von Herrn Albig und jetzt von Ihnen als unmittelbar betroffene Anwohner explizit von jedweder Beteiligung ausgeschlossen.
Um es noch genauer zu sagen, unsere Beteiligung ist unerwünscht.
Es gibt zwar einen gewissen Grad der Beteiligung der betroffenen Kleingärtner.
Um es genauer zu sagen: Herr Völz wird bzw. wurde beteiligt.
Nicht aber die Anwohner.

Wir haben jedoch ein elementares Interesse an entsprechender Beteiligung und fordern Sie auf, uns die im Anhang aufgelisteten Fragen zu beantworten.
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Kiel: Architekturwettbewerb Möbelkraft: Permanenter Verstoß gegen Ratsbeschlüsse wird fortgesetzt

Ohne Möbelkraft ist alles doof...
Ohne Möbelkraft ist alles doof...
Presserklärung des BUND Kiel vom 9.10.12 zum Architekturwettbewerb zu Möbel Kraft

Permanenter Verstoß gegen Ratsbeschlüsse wird fortgesetzt
Laut Ratsbeschluss sollten „Geschosszahl und Parkplatzplanung so Raum sparend und landschaftsschonend wie möglich erfolgen“. Dieser Gedanke ist beim Siegerentwurf komplett verlassen; Das „1. grüne Möbelhaus Schleswig-Holstein“ sollte es werden laut Pressererklärung der LH Kiel. Auch hiervon keine Rede mehr. Kein Wort davon, dass das Bauleitverfahren die Verträglichkeit für die Stadt in Bezug auf Einzelhandel, Verkehr, Umwelt, Entwässerung erst noch prüfen muss. Und es bleiben die vielen Ungereimtheiten aus dem Kaufvertrag: Kein Verzicht auf zentrenrelevante Sortimente auf der Möbel Kraft-Seite, andererseits raten sämtliche städtische Gutachten der letzten Jahre von weiteren solchen Sortimenten in Innenstadtnähe ab.
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Kiel: Bürgerbeteiligung Bebauungsplan 978 – Stadtwerke – Knooper Weg 9.10.-9.11.

Der Bauausschuss beschloss in seiner Sitzung am 6.9.2012 erneut den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 978 „Stadtwerke – Knooper Weg“ für das Baugebiet Kiel-Schreventeich zwischen Knooper Weg, Humboldtstraße, Goethestraße und Lessingplatz.

Der erneute Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 978 „Stadtwerke – Knooper Weg“ liegt mit Begründung vom 09.10.2012 bis zum 09.11.2012 im Rathaus, 4. Geschoss, in Schaukästen auf dem Flur vor Zimmer 462b, öffentlich aus.Alle KielerInnen und sonstige Betroffene können in dieser Zeit ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift vortragen.
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Kiel: Bürgerbeteiligung Änderung F-Plan Stadtwerke – Knooper Weg / Schreventeich

Die Ratsversammlung beschloss in ihrer Sitzung am 20.9.2012 erneut den Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Kiel (Fassung 2000) „Stadtwerke – Knooper Weg“ für einen Bereich in Kiel-Schreventeich zwischen Knooper Weg, Humboldtstraße, Goethestraße und Lessingplatz.

Der erneute Entwurf der 29. Änderung der Flächennutzungsplanes „Stadtwerke – Knooper Weg“ liegt mit Begründung vom 09.10.2012 bis zum 09.11.2012 im Rathaus, 4. Geschoss, in Schaukästen auf dem Flur vor Zimmer 462b, öffentlich aus.

Alle KielerInnen und sonstige Betroffene können in dieser Zeit ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift vortragen.
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