EU: Novellierte Abfallrichtlinie soll Müllberge reduzieren

Vermeiden, wieder verwenden, wiederverwerten – Abfallberge reduzieren

In der EU fallen jährlich 3.500 Kilo Abfall pro Person an und die Tendenz ist steigend. Am Dienstagmittag werden die Europa-Abgeordneten voraussichtlich abschließend in zweiter Lesung eine EU-Richtlinie verabschieden, die eine Trendwende herbeiführen soll und Zielquoten für Abfallvermeidung, Mehrweg und Recycling festlegt.
Der von Berichterstatterin Caroline Jackson (Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED) mit dem Ministerrat ausgehandelte Kompromiss über eine novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie sieht insbesondere Zielgrößen für die Wiederverwertung (Mehrwegsysteme) und Recycling vor: Bis zum Jahr 2020 sollen die Mitgliedsstaaten erreichen, dass mindestens die Hälfte des Papier-, Glas- und Metallaufkommens im Hausmüll recycelt oder wiederverwendet werden. Für Bau- und Abbruchabfälle (Sondermüll ausgenommen) sollen 70% erreicht werden.
EU: Novellierte Abfallrichtlinie soll Müllberge reduzieren weiterlesen

EP: Schädigung der Umwelt wird unter Strafe gestellt

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das Europäische Parlament hat am 21.5.2008 die Richtlinie „über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt“ verabschiedet. Erstmals werden die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, bestimmte vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Handlungen, die die Umwelt schädigen, als Straftaten zu betrachten und unter Strafe zu stellen. Die strafrechtlichen Sanktionen müssen wirksam, angemessen und abschreckend sein. Ziel der Richtlinie ist ein wirksamerer Schutz der Umwelt.
EP: Schädigung der Umwelt wird unter Strafe gestellt weiterlesen

EP: Nahrungsmittel haben Priorität vor Kraftstoffen

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Angesichts des Anstiegs der Lebensmittelpreise und weltweit 854 Millionen Menschen, die an Hunger oder Unterernährung leiden, macht das Europäische Parlament deutlich, dass „Nahrungsmittel Priorität vor Kraftstoffen erhalten müssen“ und dass die Biokraftstofferzeugung strengen Nachhaltigkeitskriterien unterworfen werden sollte. Die Abgeordneten verlangen von der EU-Kommission, die Auswirkungen der Spekulation auf die Lebensmittelpreise zu untersuchen und geeignete Maßnahmen vorzuschlagen.
EP: Nahrungsmittel haben Priorität vor Kraftstoffen weiterlesen

Tobias Pflüger: Depleted Uranium-Munition verbieten!

Nachfolgend wird eine Rede von Tobias Pflüger vor dem Europäischen Parlament dokumentiert. Mit dem Suchbegriff Depleted Uranium z.B. lassen sich dort auch die Reden anderer ParlamentarierInnen nachlesen.

DU-Munition verbieten!

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Diese Debatte war überfällig. Es ist gut, dass wir sie heute führen. Depleted Uranium oder abgereichertes Uran wird von vielen und vor allem westlichen Staaten als Munition in ihren Kriegen benutzt, weil DU eine starke Durchschlagskraft vor allem gegen Panzer hat. Doch DU-Munition ist sowohl chemisch hochgiftig – also toxisch – als auch radioaktiv. DU-Munition ist auch ein Abfallprodukt der Atomindustrie, das bei der Anreicherung von Uran oder bei der Atomwaffenproduktion anfällt. Auch darin, in der Nutzung von Atomenergie, liegt das Problem.
Tobias Pflüger: Depleted Uranium-Munition verbieten! weiterlesen

Europäischer Tag der Meere: Plenardebatte über eine EU-Politik für Küsten und Meere

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Meere sind überlebensnotwendig für Mensch und Tier

Verschmutzung, Klimawandel, Überfischung und die auswuchernde Bebauung der Küsten gefährden das Ökosystem der Meere sowie auf lange Sicht deren wirtschaftliche Nutzung. Zukünftig soll nach dem Willen von Kommission und Verkehrsausschuss die EU dazu beitragen, die maritimen Wirtschaftszweige weiterzuentwickeln und gleichzeitig die bedrohte Meeresumwelt zu schützen. Am erstmals stattfindenden Europäischen Tag der Meere debattiert das Plenum einen Bericht zur zukünftigen Meerespolitik der EU. Europäischer Tag der Meere: Plenardebatte über eine EU-Politik für Küsten und Meere weiterlesen

Grenzerfahrungen machen – Radtour gegen den Klimawandel

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte Pressemitteilung der BUND-Jugend Schleswig-Holstein dokumentiert. Dort kann man sich auch anmelden für die Radtour sowie weitere Informationen erhalten.
BUNDjugend Schleswig-Holstein radelt von Eutin zur Wismarbucht

Gemeinsam mit der BUNDjugend Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet die BUNDjugend Schleswig-Holstein eine Radtour für Jugendliche ab 16 Jahren. Vom 30. Mai bis zum 1. Juni 2008 wollen Jugendliche aus den zwei Bundesländern einander begegnen und zusammen gegen den Klimawandel aktiv werden.
Grenzerfahrungen machen – Radtour gegen den Klimawandel weiterlesen

EP: Halbzeitbewertung des EU-Umweltaktionsprogramms

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Das EU-Parlament kritisiert, dass sich die EU nicht an den Zeitplan für die Durchführung der Maßnahmen des Sechsten Umweltschutzaktionsprogramms hält. Es müsse alles unternommen werden, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Zudem plädieren die Abgeordneten für ökologische Steuerreformen, verlangen Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und wiederholen ihre Forderung nach der Senkung der Treibhausgasemissionen um 30% bis 2020.
EP: Halbzeitbewertung des EU-Umweltaktionsprogramms weiterlesen