EU: Novellierte Abfallrichtlinie soll Müllberge reduzieren

Vermeiden, wieder verwenden, wiederverwerten – Abfallberge reduzieren

In der EU fallen jährlich 3.500 Kilo Abfall pro Person an und die Tendenz ist steigend. Am Dienstagmittag werden die Europa-Abgeordneten voraussichtlich abschließend in zweiter Lesung eine EU-Richtlinie verabschieden, die eine Trendwende herbeiführen soll und Zielquoten für Abfallvermeidung, Mehrweg und Recycling festlegt.
Der von Berichterstatterin Caroline Jackson (Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED) mit dem Ministerrat ausgehandelte Kompromiss über eine novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie sieht insbesondere Zielgrößen für die Wiederverwertung (Mehrwegsysteme) und Recycling vor: Bis zum Jahr 2020 sollen die Mitgliedsstaaten erreichen, dass mindestens die Hälfte des Papier-, Glas- und Metallaufkommens im Hausmüll recycelt oder wiederverwendet werden. Für Bau- und Abbruchabfälle (Sondermüll ausgenommen) sollen 70% erreicht werden.

Das Parlament konnte außerdem durchsetzen dass in der Richtlinie eine klare Zielhierarchie für den Umgang mit Abfällen verankert wird:

* Vermeidung und Verringerung der Erzeugung von Abfällen,
* Wiederverwendung (Mehrwegverwendung für den selben Zweck),
* Recycling,
* sonstige Verwertungsverfahren (einschließlich Verbrennung)
* Deponierung

Umstritten war zwischen Rat und Parlament insbesondere die Frage, ob Müllverbrennung als Verwertung einzustufen ist. Der Kompromiss sieht vor, dass für diese Einstufung ein Mindestgrad an Energieeffizienz erreicht werden muss. Soll heißen: Bei der Verbrennung muss ein gewisser Grad an verwertbarem Strom oder Fernwärme gewonnen werden.

Hintergrund: Abfall-Berge wachsen europaweit

Von 1995 bis 2003 ist die Menge des sogenannten Siedlungsabfalls in der EU um 19% gestiegen. Als Siedlungsabfälle werden solche Abfälle bezeichnet, die nicht bei industriellen Produktionsprozessen anfallen, zum Beispiel Haushaltsabfälle, Gewerbeabfälle oder auch Klärschlamm.

Die absolute Menge der deponierten Abfälle geht nicht zurück: So nahm beispielsweise zwischen 1990 und 2002 die Menge der deponierten Kunststoffabfälle um mehr als ein Fünftel zu, obwohl statt 77% nur noch 62% der Plastikabfälle deponiert wurden.

Abfälle vermeiden und recyceln statt deponieren

Recycling reduziert nicht nur die Abfallmengen, sondern auch den Ressourcenverbrauch und Schadstoffemissionen. Beispielsweise wird bei der Herstellung von Recyclingpapier nicht nur weniger Holz verbraucht, sondern auch ein Viertel weniger Energie aufgewendet und es entstehen 75% weniger Abgase.

In der EU werden Siedlungsabfälle derzeit zu 49% deponiert, zu 18% verbrannt und zu 33% recycelt oder kompostiert. Zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten bestehen allerdings große Unterschiede, in einigen werden noch 90 Prozent der Abfälle deponiert, andere erreichen Recyclingquoten von bis zu 65%.

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