Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.
Meere sind überlebensnotwendig für Mensch und Tier
Verschmutzung, Klimawandel, Überfischung und die auswuchernde Bebauung der Küsten gefährden das Ökosystem der Meere sowie auf lange Sicht deren wirtschaftliche Nutzung. Zukünftig soll nach dem Willen von Kommission und Verkehrsausschuss die EU dazu beitragen, die maritimen Wirtschaftszweige weiterzuentwickeln und gleichzeitig die bedrohte Meeresumwelt zu schützen. Am erstmals stattfindenden Europäischen Tag der Meere debattiert das Plenum einen Bericht zur zukünftigen Meerespolitik der EU.
Europa hat unzählige Inseln und ist von vier Meeren (Mittelmeer, Ostsee, Nordsee und Schwarzes Meer) sowie vom atlantischen und dem arktischen Ozean umgeben. Mit 100.900 Kilometern sind Europas Küsten länger als die Afrikas, obwohl Europas Landfläche nur ein Drittel der Afrikas ausmacht. Viele europäische Küstenregionen sind dicht besiedelt und beliebt bei Touristen.
Rund 5 Millionen Menschen sind in der EU in Wirtschaftszweigen beschäftigt, die von der See abhängen, so die EU-Kommission in ihrem Konsultationsdokument vom Juni 2006 – dem „Grünbuch über die künftige Meerespolitik der EU“.
Bis zu fünf Prozent des Bruttosozialprodukts erwirtschaften die sogenannten maritimen Industrie- und Dienstleistungssektoren (Rohstoffe wie Öl und Fisch nicht mitgerechnet). Die Küstenregionen tragen rund 40 Prozent des Bruttosozialprodukts der EU bei.
Parlamentarier unterstützen Initiative für Meerespolitik
Der Verkehrsausschuss das Europaparlaments unterstützt die Initiative der EU-Kommission eine umfassende Meerespolitik zu entwickeln. Deren Ziel müsse es sein, Europas Meere zu den saubersten in der Welt und die meernahen Regionen zu den ertragsreichsten der Welt zu machen. Die europäische Schifffahrt müsse zur modernsten und saubersten zählen, heißt es im Bericht des Ausschusses.
Klimawandel, Küstenschutz, Küstenwache
Zu den besonderen Herausforderungen gehört für den Kieler SPD-Abgeordneten Willi Piecyk, der für den Bericht des Verkehrsausschusses verantwortlich zeichnet, der Klimawandel, der zu einem Anstieg des Meeresspiegels führen werde.
Diese Erkenntnis müsse sich in den Politikbereichen Küstenschutz, maritime Raumplanung, Tourismus und Hafen widerspiegeln. Dies geschehe im Aktionsplan der Kommission nur auf sehr unverbindliche Weise, kritisiert der Bericht.
Konkret spricht sich der Bericht beispielsweise dafür aus, den Schiffsverkehr, der eine wichtige Quelle von Treibhausgasemissionen ist, in das Europäische Emissionshandelssystem einzubeziehen.
Begrüßt werden in dem Bericht Pläne ein europäisches Netzwerk für die Meeresüberwachung aufzubauen, um eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Küstenwachen der Mitgliedstaaten zu fördern und so u.a. dem Menschen- und Drogenhandel und der illegalen Einwanderung entgegenzuwirken.
Europäischer Tag der Meere
Die Debatte zu dem Bericht findet am Dienstagmorgen (gegen 11:00 Uhr) statt. An diesem Tag wird erstmals der „Europäische Tag der Meere“ feierlich begangen. Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering, EU-Ratspräsident Janez Janša sowie der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, werden daran teilnehmen.
Der „Europäische Tag der Meere“ soll die entscheidende Rolle der Ozeane und Meere hervorheben und dazu beitragen, die zur See gehörenden Sektoren besser sichtbar zu machen und ihre Bedeutung für unser tägliches Leben stärker ins Bewusstsein zu rufen.
Am Dienstagabend befasst sich das Plenum außerdem mit einem Bericht zur Problematik der Demontage von alten Hochseeschiffen (sog. Abwracken), die zum Großteil auf Schiffsfriedhöfen in Asien durchgeführt wird und zu großen Belastungen von Arbeitern und Umwelt führt (Bericht folgt am Dienstag).