Kiel: Ökokatastrophe Megayachthafen

Mit freundlicher Genehmigung des Autors Gisbert Jäger spiegele ich seine Stellungnahme zum Projekt Megayachthafen. Dort finden Sie auch den Originaltext mit zahlreichen Bildern und Grafiken.
Warum diese Seite? Ich möchte der submarinen Landschaft vor dem Hindenburgufer „ein Gesicht“ geben, damit die Verantwortlichen für den Bau des Megayachthafens wissen, was sie vernichten. Wir sind an den Grenzen der Belastung unserer Natur angekommen. Das ist keine romantische Spinnerei. Es entspricht nicht mehr dem heutigen Denken , dass alles was wirtschaftlich machbar ist, auch durchgeführt werden sollte. Andererseits habe ich die Erfahrung gemacht, dass bei vielen Menschen gegenüber der submarinen Landschaft ein völliges Desinteresse vorhanden ist, weil es an Kenntnis über marine Ökologie fehlt. Man kann diese Dinge ja nicht sehen. Wenn es z.B. um Schweinswale geht, dann sind große Teile der Bevölkerung berührt. Diese ökologischen Zusammenhänge sind ja auch schwierig und weitgehend unbekannt. Darum sind sie auch so leicht zu vernachlässigen.
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Kiel: Flugblatt zur geplanten Hasenholzbebauung in Gaarden-Süd

Textdokumentation eines Flugblattes von WIR in Kiel.
Neubau am Hasenholz soll Kiel vor der demografischen Katastrophe retten
So lautete eines der Argumente der Befürworter für die Bebauung der Naturfläche am Hasenholz. 80% der Anwohner lehnen die Bebauung ab und stellten bei einem Termin im Ortsbeirat am 11.1.2011 ein alternatives Konzept zur Gestaltung des Hasenholzes vor. Im Anschluss sollte darüber diskutiert werden. Die Macher des alternativen Konzeptes trugen es überzeugend vor und konnten nachweisen, dass es den strategischen Zielen der Stadt gerecht wird: kinderfreundliche Stadt Kiel, Klimaschutzstadt Kiel, kreative Stadt usw..
Im Folgenden wurde das alternative Konzept allerdings kein Thema mehr, sondern die Bebauungsbefürworter nutzten die Gelegenheit, ihre Argumente zu wiederholen. Diese Argumente lauteten im Wesentlichen folgendermaßen:
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Kiel: Verkehrsentlastung der Stadtteile Hassee, Hasseldieksdamm und Russee – 2. Planungswerkstatt am 12.02.2011

Textdokumentation der Einladung der LH Kiel
Die Anmeldefrist zu den beiden Teilveranstaltungen (9 – 13.30 Uhr und 14.30 – 19 Uhr) ist abgelaufen. Zur Vorbereitung der Werkstatt finden Sie hier
Materialien zur zweiten Planungswerkstatt zum Herunterladen.
In acht PDF-Dateien ist die Bearbeitung (Stellungnahme) zur Auswertungsmatrix der ersten Planungswerkstatt von Moderation Schleswig-Holstein am 29.11.2011 dokumentiert.
Sollten Sie das Material in größerem Format als DIN A4 und mit größerer Auflösung ausdrucken wollen, so sind entsprechende (größere) Dateien nur über den Datenaustausch-Server der Landeshauptstadt Kiel ab 7. Februar 2011 befristet und auf Anfrage abrufbar. Bitte senden Sie in diesem Fall eine E-Mail an Rainer.Bohn@kiel.de.
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Kiel: Große Anfrage zum Gewerbegebiet Russeer Weg

Große Anfrage (Drucksache 0120/2011) für den Bauausschuss – 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010

01. Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtlich Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

02. Das Vorhaben ist nach § 35 nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Allein wegen seines Umfangs ist eine Bauleitplanung erforderlich, ansonsten stehen öffentliche Belange entgegen. Warum wurde auf diese verzichtet?

03. Wurde eine Eingriffsregelung durchgeführt?

04. Wurden vor einer Eingriffsregelung Genehmigungen erteilt?

05. Wurde die Richtlinie des Europäischen Rates zur „Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung…“ beachtet?
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Kiel: Öffentlichkeitsbeteiligung an Bauleitplanverfahren

Unter der URL www.kiel.de/leben/bauen/bauleitplanung/b_plaene/oeffentlichkeitsbeteiligung.php veröffentlicht die Landeshauptstadt Kiel regelmäßig Bebauungspläne für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Wenn Ihnen die Entwicklung Kiels am Herzen liegt und Ihnen Natur und Umwelt nicht egal sind, lohnt es gelegentlich auf der Seite vorbeizuschauen, um ihre Anregungen und Bedenken gegenüber der Verwaltung formulieren zu können.

Anmerkung: Die Aussage in der Textdokumentation (s.u.) der Nicht-Veränderbarkeit und des Nicht-Ausdrucken-Könnens der Pläne stimmt nicht. Sie trifft zu auf die MitarbeiterInnen der Landeshauptstadt, die gezwungen sind MS-PCs zu benutzen. Für Linux-NutzerInnen stellt der Ausdruck der Pläne kein Problem dar. Diese Standardeinstellung für den Normal-MS-PC-User macht aber die Einstellung der Verantwortlichen bei der Stadt im Umgang mit Dokumenten (Stichwort: Informationsfreiheit, Urheberrecht) deutlich. Auch ist diese Vorgehensweise einer möglichst guten BürgerInnenbeteiligung abträglich, weil es beispielsweise die Nutzungsmöglichkeiten einschränkt für Menschen, die nur gelegentlichen PC-Zugang, kleine Bildschirme… haben oder mit einem Plan einfach mal im Gelände herumlaufen wollen, ihn gemeinsam mit mehreren NachbarInnen diskutieren usw. usf.
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Kiel: Kein Gewerbegebiet Russeer Weg – Hartsteinwerk

Textdokumentation eines in Kiel kursierenden Flugblattes
Ein Rückfall in alte Zeiten von “Willy Bruhn Söhne” steht uns bevor – und das wird erst der Anfang sein. Unsere Hofholzallee, der Russeer Weg und alle benachbarten Straßen werden zur „Einflugschneise“ des überregionalen und regionalen Schwerlastverkehrs und auch Pkw-Verkehrs werden. Warum?
Unter Federführung des “Grünen” Bürgermeisters Todeskino wird in einer Harakiriaktion “über Nacht” die jahrzehntealte Grünfläche des ehemaligen Hartsteinwerkes zu einer Gewerbefläche.
Inmitten von Wohngebieten – ohne eine vernünftige Erschliessung – soll in Insellage ein Gewerbegebiet auf ca. 4 ha entstehen. Hier ist jede Art von Gewerbe zulässig. Von der Großspedition bis zur Großbäckerei mit 24 – Stunden-Betrieb. D.h. rund um die Uhr Lärm, Abgase, Gestank für uns alle. Bereits heute gehört die Hofholzallee zu den stark belasteten Straßen in Kiel.
Drei Tatsachen verdeutlichen, mit welcher Art von “Grüner” Politik und Verwaltung wir es hier zu tun haben:
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Kiel: Stellungnahme IG Hasenholz zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 755

Nutzungsvorschlag Grünfläche Hasenholz
Erhalt der Grünfläche am Hasenholz
• Mehrheit der Anwohner für Erhalt der Fläche (mehr als 80 % der Haushalte, 153 Unterschriften aus 97 Haushalten)
• Während der „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ sind allein von der IG Hasenholz über 70 Widersprüche an die Stadt Kiel übergeben worden.
• Anwohner wünschen sich eine naturnahe Entwicklung der Grünfläche am Hasenholz
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