Kategorie: Bundestag

Bundestag

Atomkraft: Schluss jetzt! Demo am 18.9.2010 in Berlin

Anti-Atom-Demo 18.9.2010
Anti-Atom-Demo 18.9.2010
Atomkraft: Schluss jetzt!
Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.
Wir sagen: Schluss jetzt!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt!
Gorleben stoppen!
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Sitzung des Petitionsausschusses zum Thema Gewässerprivatisierung

Die Petition gegen die weitere Gewässerprivatisierung ist Thema der nächsten öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestages am 17.5.2010.

Am 17. Mai führt der Petitionsausschuss des Bundestages ab 13:00 Uhr eine öffentliche Sitzung durch. Die Themen der Petitionen sind:
1. Privatisierung von Gewässern,
2. GEMA und
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Koalitionsverhandlungen in Berlin: Chance für den Regenwald !

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Palmöl-, Soja- und Zuckerrohrplantagen sind in den letzten Jahren zur größten Bedrohung für Regenwälder geworden. Trotzdem hat im Oktober 2006 die Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD im Bundestag beschlossen, dass Benzin und Diesel nachwachsende Rohstoffe beigemischt werden müssen. „Bio“-Kraftstoffe setzen seitdem stark auf Pflanzenöl und Ethanol aus Zuckerrohr oder Getreide, das in den Regenwaldgebieten angebaut wird. Angeblich soll dies dem Klimaschutz dienen. Tatsächlich gefährden die Monokultur-Plantagen massiv das Klima: Wälder werden vernichtet und klimaschädliche Gase werden freigesetzt. Koalitionsverhandlungen in Berlin: Chance für den Regenwald ! weiterlesen

Straße in Salzgitter blockiert: Anti-Atom-Treck gibt Gabriel eine Chance.

Anti-Atom-Treck 29.8.-5.9.2009
Anti-Atom-Treck 29.8.-5.9.2009
Um dem Bundesumweltminister, der ebenfalls in Salzgitter unterwegs ist, die Chance zu geben, sich zu erklären, hat der Anti-Atom-Treck spontan einen Kreisel und eine Straße unweit des geplanten Einlagerungsschachtes KONRAD 2 besetzt. Gabriel hat jetzt eineinhalb Stunden Zeit, zum Treck zu kommen und sich zu erklären.
KONRAD-Kläger Landwirt Walter Traube: „Wir haben das Desaster in ASSE II und wir haben das Desaster in Morsleben. Der Bund als Betreiber darf nicht so tun, als habe dies keine Konsequenzen für Schacht KONRAD“ Immerhin hätten die gleichen Behörden und die gleichen Gutachter an beiden Projekten gearbeitet. Straße in Salzgitter blockiert: Anti-Atom-Treck gibt Gabriel eine Chance. weiterlesen

Robin Wood-Aktion bei Vattenfall für Atomausstieg

Anti-AKW-Demo Berlin 5.9.2009
Anti-AKW-Demo Berlin 5.9.2009
ROBIN WOOD-AktivistInnen protestierten gestern vor der Vattenfall-Zentrale in Cottbus gegen Atomkraft. Zwei der AktivistInnen sind auf Masten vor dem Gebäude geklettert und haben dort ein zehn mal drei Meter großes Banner mit der Aufschrift „Richtig abschalten – hier, jetzt und überall“ aufgespannt. ROBIN WOOD fordert von Vattenfall, aus dem Atomgeschäft auszusteigen und seine beiden Schrottreaktoren in Deutschland, die AKWs Krümmel und Brunsbüttel, endgültig stillzulegen. Robin Wood-Aktion bei Vattenfall für Atomausstieg weiterlesen

Helmstedt: Statusseminar zum Atommüll-Lager Morsleben

Wenn im Herbst die Stillegungspläne für das Atommüll-Endlager Morsleben öffentlich ausgelegt werden, geht es auch um wichtige Vorentscheidungen für ASSE II und Gorleben. Der Standort Morsleben ist nicht besser geeignet für die Endlagerung von Atommüll als ASSE II. Allerdings sind die Probleme im Detail in der Öffentlichkeit bisher weniger bekannt.
Hier soll erstmals ein isoliertes Stillegungsverfahren für ein Endlager durchgeführt werden, dass das Atomgesetz überhaupt nicht vorsieht. Dieser Verfahrensschritt wird eingeführt, weil die Endlager Morsleben und ASSE II nicht einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren unterworfen wurden, sondern per Bundestagsbeschluß zum Endlager erklärt wurden. Dieses Verfahren und das technisches Konzept der Schließung (Barrieren + Salzbeton) könnten unmittelbar Pate stehen für ASSE II. Helmstedt: Statusseminar zum Atommüll-Lager Morsleben weiterlesen

Gänsegeier und Wolf im Wahlkampf

NABU präsentiert Spitzenkandidaten der Liste Pro Natur
Was machen Gänsegeier und Wolf im Wahlkampf? Bedrohte Tiere sind ebenso wie Menschen von politischen Entscheidungen betroffen, können aber nicht selber wählen. Doch sie brauchen jede einzelne Stimme. Damit Umwelt- und Naturschutz nicht länger zu kurz kommen, schickt der NABU zum Start der heißen Phase im Bundestagswahlkampf vier Spitzenkandidaten der Liste Pro Natur ins Rennen. Sie heißen Feldhamster, Gänsegeier, Laubfrosch und Wolf und möchten Ihnen ihre politischen Forderungen, wie z.B. „Standort sichern – Abwanderung stoppen“ vorstellen. Gänsegeier und Wolf im Wahlkampf weiterlesen