Schlagwort: Dithmarschen

Dithmarschen ist eine Region und ein Kreis in Schleswig-Holstein zwischen der Nordsee, den Flüssen Eider und Elbe sowie dem Nord-Ostsee-Kanal.

Gemeindeordnung GO S-H: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.

Im Zusammenhang mit einem Bürgerbegehren bzw Bürgerentscheid spielen in Schleswig-Holstein v.a. folgende Rechtsvorschriften eine Rolle (Permanentlinks auf die gültige Fassung der Vorschrift):
Gemeindeordnung: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 9 Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 10 Bürgerentscheid
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG

Textspiegelung §16g GO S-H
Gemeindeordnung GO Schleswig-Holstein § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

(1) Die Gemeindevertretung kann mit einer Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen und -vertreter beschließen, dass Bürgerinnen und Bürger über Selbstverwaltungsaufgaben selbst entscheiden (Bürgerentscheid).

(2) Ein Bürgerentscheid findet nicht statt über

1. Selbstverwaltungsaufgaben, die zu erfüllen die Gemeinde nach § 2 Abs. 2 verpflichtet ist, soweit ihr nicht ein Entscheidungsspielraum zusteht,
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Dithmarschen: Speicherkoog: Offener Brief der BINS an das Kommunalunternehmen

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.
Offener Brief der BINS – Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog e.V. an das Kommunalunternehmen: Lassen Sie die Bürger*innen mitbestimmen!

Sehr geehrte Herren Hell, Wolpmann, Dohrmann, Rogalla, Boie und Meyn,
für uns ist immer noch nicht nachvollziehbar, weshalb Sie sich so sehr gegen einen Bürgerentscheid wehren. Interessiert Sie nicht, wie die Meldorfer*innen über die geplante Ferienhaussiedlung im Speicherkoog denken?
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Dithmarschen: Speicherkoog: Kommunalaufsicht will Bürgerbegehren ablehnen

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.
Pressemitteilung der BINS – Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog e.V.
Kommunalaufsicht will Bürgerbegehren ablehnen – Juristische Auseinandersetzung wahrscheinlich

Die Kommunalaufsicht des Kreises Dithmarschen hat in einem Anhörungsschreiben an die BINS mitgeteilt, das eingereichte Bürgerbegehren für unzulässig erklären zu wollen. Die Behörde begründet ihre Entscheidung damit, dass Entscheidungen von Kommunalunternehmen von Bürgerbegehren ausgenommen seien, weil sie nicht im Schleswig-Holsteinischen Gesetz über Bürgerbegehren explizit genannt seien. Diese Entscheidung sei auch mit der obersten Kommunalaufsichtsbehörde im Innenministerium in Kiel abgestimmt.
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Dithmarschen: Bürgerbegehren gegen Speicherkoog-Pläne

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.
Pressemitteilung der BINS – Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog e.V.
Bürgerbegehren gegen Speicherkoog-Pläne – BINS will Planungen zum Bau der Ferienhäuser stoppen

Die Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog (BINS e.V.) hat gegen die geplante Ferienhaussiedlung im Speicherkoog ein Bürgerbegehren in Meldorf gestartet. Ziel ist, zehn Prozent der Meldorfer Bürgerinnen und Bürger für die Einleitung eines Bürgerentscheids zu gewinnen. Dazu müssen in den nächsten Wochen etwa 800 Unterschriften gesammelt werden. Sollte dieses Quorum zusammenkommen, ist die Meldorfer Verwaltung verpflichtet, einen Bürgerentscheid in Meldorf durchzuführen.
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Emmy Hennings: Und nachts in tiefer Dunkelheit

Emmy Hennings
(* 17. Januar 1885 in Flensburg bis † 10. August 1948 in Sorengo)

Und nachts in tiefer Dunkelheit

Und nachts in tiefer Dunkelheit,
da fallen Bilder von den Wänden,
Und jemand lacht so frech und breit,
Man greift nach mir mit langen Händen.
Und eine Frau mit grünem Haar,
Die sieht mich traurig an
Und sagt, dass sie einst Mutter war,
Ihr Leid nicht tragen kann.
(Ich presse Dornen in mein Herz
Und halte ruhig still,
Und leiden will ich jeden Schmerz,
Weil man es von mir will.)

Dithmarschen: NABU-Kehrtwende bei Speicherkoog-Plänen

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.
Pressemitteilung der BINS – Bürgerinitiative für Naturschutz im Speicherkoog e.V.
NABU-Kehrtwende bei Speicherkoog-Plänen – BINS begrüßt Entscheidung der Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung der NABU Kreisgruppe Dithmarschen hat die Planungen des Kommunalunternehmens Tourismusförderung Speicherkoog (kurz: KU) ablehnt. Mit 12-Stimmen bei zwei Enthaltungen ohne Gegenstimme entschieden die Mitglieder, dass sie eine Rücknahme der unkritischen Stellungnahme des NABU zu der geplanten Ferienhaussiedlung fordern und eine neue Stellungnahme abgegeben werden soll, mit der der NABU die Pläne ablehnt.
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Aus für AKW Brokdorf – BUND mahnt zu vollständigem Atomausstieg

Atomkraft - Nein Danke
AKW NEE
Pressemitteilung des BUND S-H
Aus für AKW Brokdorf – BUND mahnt neue Koalition zu vollständigem Atomausstieg

Kiel/Berlin. Mit den Atomkraftwerken Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen C gehen am Freitag drei der letzten sechs AKW in Deutschland vom Netz. Der Landesverband Schleswig-Holstein des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) begrüßt das überfällige Ende der veralteten und gefährlichen AKW – gegen das AKW Brokdorf wurde bereits seit den frühen Siebzigern demonstriert.
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