Kategorie: Menschenrechte

Menschenrechte

NABU fordert Rückbau des ehemaligen AKW Rheinsberg

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des NABU dokumentiert.

Erstes AKW in Deutschland muss restlos verschwinden

Berlin – Der NABU fordert das Festhalten am vollständigen Rückbau des ehemaligen Atomkraftwerks (AKW) Rheinsberg. „Aus dem ersten größeren kommerziell betriebenen Atomkraftwerk auf deutschem Boden sollte einer der ersten restlos verschwundenen Atommeiler in Deutschland werden“, erklärte Leif Miller, NABU-Bundesgeschäftsführer. Andernfalls würde das AKW zum schlechten Vorbild für westdeutsche Altkraftwerke. „Die großen Energiekonzerne schieben den kostspieligen Rückbau ihrer AKW-Ruinen auf die lange Bank, denn sie fürchten Transparenz über die wahren Kosten der Atomkraft“, so Miller. Das Versprechen der Brandenburgischen Landesregierung, das AKW bis auf die grüne Wiese zurückzubauen, müsse daher unbedingt eingehalten werden.
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Süsse Ware, bittere Wahrheit: Afrikas „Kakaokinder“ haben keinen Schoggi-Job

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) dokumentiert.

2008 waren Schweizerinnen und Schweizer wieder Weltmeister im Schokoladeessen. Kaum ein/e Konsument/in weiss jedoch um eine unbekömmliche Zutat vieler Kakaoprodukte: Kinderarbeit. Die heute an der Basler Naturmesse lancierte Aufklärungskampagne der Erklärung von Bern (EvB) zeigt, welche Schweizer Schokoladeproduzenten sich gegen dieses Übel engagieren und wie jeder seine Lieblingsschoggi etwas ethischer machen kann.
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Polizei räumt Waldbesetzerdorf gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Etwa zwanzig Kletterer der Polizei und etliche Einsatzkräfte am Boden haben heute in den Morgenstunden damit begonnen, das WaldbesetzerInnendorf gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Kelsterbacher Wald zu räumen. ROBIN WOOD und örtliche Bürgerinitiativen rufen dazu auf, jetzt zur Unterstützung der WaldbesetzerInnen in den Wald zu kommen. Heute Abend um 18 Uhr wird es außerdem eine Demonstration gegen die Räumung des Camps geben. Treffpunkt ist am Parkplatz an der Okrifteler Straße, Ecke Gelbe Grundschneise.
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Frankfurter Flughafen: AusbaugegnerInnen wollen Zelte am Rande der Rodungsfläche aufschlagen

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.

Walddorf gegen Ausbau des Frankfurter Flughafens bekommt neuen Nachbarn

WaldschützerInnen, darunter einige ROBIN WOOD-AktivistInnen, werden heute Abend Zelte im Kelsterbacher Wald aufschlagen. Das Zeltlager soll als Anlaufstelle für GegnerInnen des Flughafenausbaus dienen. Dieser zusätzliche Anlaufpunkt ist notwendig, weil viele Menschen durch das massive Auftreten von Polizei und privatem Sicherheitsdienst vom Besuch des Kelsterbacher Stadtwaldes und des Protestcamps gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens abgeschreckt werden. Das Zeltlager wird rund 50 Meter vom Walddorf entfernt an der Gelbegrundschneise zwischen dem Parkplatz an der Okrifteler Straße und dem Mönchwaldsee errichtet. Die Schneise begrenzt das Waldgebiet, das für den Bau einer vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen gerodet werden soll.
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Bundesverfassungsgericht stärkt Klagerechte gegen Castor-Transporte

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. dokumentiert.

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) bewertet das gestern bekannt gewordene Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klagerecht von Anwohnern an Atomtransportstrecken als „Stärkung von Anliegen der Atomkraftgegner“.

Nachdem jahrelang Verwaltungsgerichte Klagen gegen atomrechtliche Beförderungsgenehmigungen von Anwohnern an der Strecke nach Gorleben abgeschmettert hatten, erteilte die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG nun eine deutliche Rüge und stellte die Bedeutung der Grundrechte klar. Es gab in seinem Beschluss zweier Verfassungsbeschwerdeführern Recht, deren Klagebefugnis seit 2003 von Verwaltungsgerichten abgewiesen wurde. Trotz Freude über das Urteil hält die BI fest, dass damit „seit Jahren mit einem gigantischem Polizeiapparat auf fragwürdiger Rechtsgrundlage Atommülltransporte nach Gorleben verfrachtet wurden“.
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Beschuss des Kieler Ostufers durch Bundesmarine – weiterhin Nachrichtensperre

Auch knapp 18 Monate nach dem Beschuss dreier Kieler Stadtteile auf dem Ostufer durch die Bundesmarine ist der Verbleib eines Teiles der Geschosse ungeklärt.

Sowohl die Presseabteilung der Bundesmarine als auch der Kieler Staatsanwaltschaft geben zu dem Vorfall weiterhin keinerlei Stellungnahmen ab. Begründung sind die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

Das Minenjagdboot BAD RAPPENAU hatte im Sommer 1987 fünf (?) Schüsse mit panzerbrechender scharfer Munition in Richtung dicht besiedelter Stadtteile abgegeben.

Siehe zur Thematik auch: Marine beschiesst Kieler Ostufer mit panzerbrechender Geschütz-Munition – Verbleib bleibt ungeklärt

IPM Essen vom 29. Januar bis 1. Februar 2009

Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte Pressemitteilung der IPM Essen dokumentiert.

Internationalität der weltgrößten Messe der Grünen Branche weiter gestiegen

Vom 29. Januar bis 1. Februar öffnet die Weltleitmesse der Grünen Branche, die Internationale Pflanzenmesse IPM ESSEN, in der Messe Essen ihre Tore für Fachbesucher aus aller Welt. Über 1.450 Aussteller aus über 40 Ländern präsentieren ihre Neuheiten und Weiterentwicklungen in den Bereichen Pflanzen, Technik, Floristik und Verkaufsförderung. Eröffnet wird die IPM ESSEN 2009 durch die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner; die dänische EU-Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Mariann Fischer Boel wird ein Grußwort halten.
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