Kategorie: Europa

Europa

Gemeindeordnung GO S-H: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung.

Im Zusammenhang mit einem Bürgerbegehren bzw Bürgerentscheid spielen in Schleswig-Holstein v.a. folgende Rechtsvorschriften eine Rolle (Permanentlinks auf die gültige Fassung der Vorschrift):
Gemeindeordnung: § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 9 Bürgerbegehren
Landesverordnung GKAVO: § 10 Bürgerentscheid
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG

Textspiegelung §16g GO S-H
Gemeindeordnung GO Schleswig-Holstein § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

(1) Die Gemeindevertretung kann mit einer Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen und -vertreter beschließen, dass Bürgerinnen und Bürger über Selbstverwaltungsaufgaben selbst entscheiden (Bürgerentscheid).

(2) Ein Bürgerentscheid findet nicht statt über

1. Selbstverwaltungsaufgaben, die zu erfüllen die Gemeinde nach § 2 Abs. 2 verpflichtet ist, soweit ihr nicht ein Entscheidungsspielraum zusteht,
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§ 16f Gemeindeordnung S-H: Einwohnerantrag

Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
Transparenz ist Grundlage von Mitbestimmung
§ 16f
Einwohnerantrag

(1) Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, können beantragen, dass die Gemeindevertretung oder im Fall der Übertragung nach § 27 Abs. 1 Satz 3 der zuständige Ausschuss bestimmte ihr oder ihm obliegende Selbstverwaltungsaufgaben berät und entscheidet.

(2) Der Antrag von Einwohnerinnen und Einwohnern muss schriftlich eingereicht werden. Er muss ein bestimmtes Begehren sowie eine Begründung enthalten. Jeder Antrag muss bis zu drei Personen benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten; diese sind von der Gemeindevertretung oder von dem zuständigen Ausschuss zu hören.

(3) Der Antrag muss in Gemeinden

bis zu 10 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 5 %,
bis zu 20 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 4,5 %,
bis zu 30 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 4 %,
bis zu 50 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 3,5 %,
bis zu 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 3 %,
bis zu 150 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 2,5 %,
mit mehr als 150 000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 2 %

der Einwohnerinnen und Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, unterzeichnet sein.

(4) Der Antrag braucht nicht beraten und entschieden zu werden, wenn in derselben Angelegenheit innerhalb der letzten zwölf Monate bereits ein zulässiger Antrag gestellt worden ist.

(5) Über die Zulässigkeit des Antrags von Einwohnerinnen und Einwohnern entscheidet die Gemeindevertretung. Zulässige Anträge hat die Gemeindevertretung oder der zuständige Ausschuss unverzüglich zu beraten und zu entscheiden.

Links

Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein – Permanentlink zur gültigen Fassung der GO

Maria Luise Weissmann: Das frühe Fest | Das Mädchen spricht

Maria Luise Weissmann
(* 20. August 1899 in Schweinfurt bis † 7. November 1929 in München)

Das Mädchen spricht

1.

Es spürt mich Einer in allem Rosenduft,
Ahne ich manchmal. Und er sucht mich auch
In Fliederblüten und den blauen Glocken.
Aber ich weiß mich selber nicht.
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Düvelstein bei Großkönigsförde

Düvelstein bei Großkönigsförde - größter Findling Schleswig-Holsteins
Düvelstein bei Großkönigsförde – größter Findling Schleswig-Holsteins
Der Düvelstein (hochdeutsch: Teufelsstein) ist ein eiszeitlicher Findling in der Nähe des Dorfes Großkönigsförde (Gemeinde Lindau, Kreis Rendsburg-Eckernförde). Er befindet sich direkt an der Verbindungsstraße zwischen Großkönigsförde und Revensdorf und ist frei zugänglich.
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Maria Luise Weissmann: Gesammelte Dichtungen | Verlornes Ithaka

Maria Luise Weissmann
(* 20. August 1899 in Schweinfurt bis † 7. November 1929 in München)

Verlornes Ithaka

Die Frau der Gegenwart entstammt einem Geschlecht, das eine unbekannte Vergangenheit hat. Es ist da, nicht wie eine neue Generation da zu sein pflegte, abhängig noch in der Verneinung der früheren, vorgeschoben wie eine Stufe, die mit der Hälfte ihres Gewichtes auf der Grundlage des Aufbaus ruht, – es ist da mit dem plötzlichen Dasein einer Erscheinung, traditionslos wie das Genie und ohne Gewähr für die Zukunft.
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Positionspapier zum Ostseeschutz

Dünen an der Ostseeküste bei Noer
Dünen an der Ostseeküste bei Noer
Pressemitteilung des BUND S-H
Gemeinsames Positionspapier: Forderungen der Naturschutzverbände und des Landesnaturschutzbeauftragten für einen besseren Schutz der Ostsee

Der Schutz der Ostsee muss dringend auf Landes- und Bundesebene sowie international verbessert werden.

Im Auftrag des Naturschutzbeauftragten Holger Gerth und aller beteiligten Naturschutzverbände veröffentlichen wir Forderungen für einen besseren Schutz der Ostsee.
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Louise Aston: Lied einer schlesischen Weberin

Louise Aston (1814-1871)

Lied einer schlesischen Weberin

Wenn’s in den Bergen rastet,
Der Mühlbach stärker rauscht,
Der Mond in stummer Klage
Durch’s stille Strohdach lauscht;
Wenn trüb die Lampe flackert
Im Winkel auf dem Schrein:
Dann fallen meine Hände
Müd in den Schooß hinein.
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