Monat: Februar 2014

Abstimmungsscheine und Wahllokale beim Bürgerentscheid am 23.3.2014 in Kiel

Landesmöbelhauptstadt Kiel
Landesmöbelhauptstadt Kiel
Der erste Bürgerentscheid in der Kieler Stadtgeschichte wirft seine Schatten voraus. Für die Abstimmung kann ab sofort auch online ein Abstimmungsschein beantragt werden (ähnlich zur Briefwahl) : Abstimmungsscheine online beantragen.

Wer sein JA lieber direkt in die Wahlurne tragen möchte kann hier sein Wahllokal finden: Wahllokalfinder

Die Landeshauptstadt Kiel wird die Abstimmungsunterlagen bis Anfang März verschicken. Um sich an der Abstimmung zu beteilgen, muss man nicht an der gleichzeitig stattfindenden Oberbürgermeisterwahl teilnehmen.
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Kiel: Zentralbad wird immer teurer

Millionengrab Zentralbad zerstört artenreichen Pionierwald
Millionengrab Zentralbad zerstört artenreichen Pionierwald
Mantraartig wurde das Zentralbad als alternativlos gepredigt: Mit 17 Millionen Bausumme sei es billiger als die Sanierung von Lessinghalle, Freibad Katzheide und Schwimmhalle Gaarden. Den zuständigen Fachpolitikern von SPD, Grünen und CDU war hingegen lange bekannt, dass der Preis von 17 Millionen ein schöngerechneter Marketingpreis ist. Mittlerweile steuern die Kosten auf 30 Millionen Euro zu. Damit wäre schon jetzt eine Sanierung der vorhandenen Bäder preisgünstiger gewesen. Neuester Gag bei der Kostenexplosion ist der historische Schlachthof:
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Kiel-Hassee: Öffentlichkeitsbeteiligung B-Plan 984 Famila Rendsburger Landstraße / ehemaliges Gestapo-Lager

Gedenkstein auf dem ehemaligen Lager Nordmark in Kiel-Hassee
Gedenkstein auf dem ehemaligen Lager Nordmark in Kiel-Hassee
Nachdem vor Jahren extrem gedrängt wurde, Teile des „Arbeitserziehungslager Nordmark“ zu bebauen, herrschte erstmal lange Ruhe. Jetzt sollen nach dem Willen der Stadt und von Famila die ältesten lebenden Baumzeugen des ehemaligen NS-Lagers beseitigt werden und ein weiterer Teil des ehemaligen Lagergeländes für gewerbliche Zwecke genutzt werden:

Der Vorentwurf der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 984 liegen in der Zeit vom 10.02.2014 bis zum 21.02.2014 im Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel, 4. Geschoss in Schaukästen vor Zimmer 462b zur Einsichtnahme aus.
Alle KielerInnen und sonstige Betroffene, Vereine… können in dieser Zeit ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift vortragen.
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Kiel: Bürgerentscheid erfreut sich großer Zustimmung

Möbelkraft Kiel - Protestleuchten im Dezember 2011
Möbelkraft Kiel - Protestleuchten im Dezember 2011
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Planungen für ein großes Möbelmarktzentrum auf dem Kleingartengelände “Prüner Schlag” zu stoppen. Wir möchten die Fläche als Grün- und Erholungsfläche innerhalb des Kieler Grüngürtels, der sogenannten grünen Lunge, erhalten.

Es sind noch wenige Wochen bis zur Abstimmung (23.3.2014) durch einen Bürgerentscheid und wir freuen uns über die große Zustimmung der Kieler:
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Kiel: DGB-Chef zur Durchsetzung von Möbelkraft am Rande der Wahrheit

Protest gegen Möbelkraft-Abholzungen
Protest gegen rot-grüne Betonpolitik in Kiel.
Sagt der DGB Geschäftsführer Frank Hornschu wissentlich die Unwahrheit?

Der Geschäftsführer des DGB Nord Frank Hornschu äußert sich in den Kieler Nachrichten zum Ansiedlungsplan von Möbel Kraft . Ihn hat„vor allem die Zusicherung des Unternehmens“ überzeugt „ mindestens 300 sozialversicherungspflichtig Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen“: Der Kollege Hornschu behauptet weiter ebenso wahrheitswidrig: „Möbel Kraft hat eine entsprechende Verpflichtung unterzeichnet“. (KN 21.01.2014)

RICHTIG ist: im Vertrag mit Krieger gibt es KEINE ZUSICHERUNG und KEINE VERPFLICHTUNG versicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. „Krieger beabsichtigt, mit der Umsetzung dieses Vorhabens mindestens 250 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.“
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Kiel: Verkehrssicherung als Schein-Argument für Vandalismus im Prüner Schlag

Todeskino - eigentlich für Bürgerbeteiligung
Todeskino - eigentlich für Bürgerbeteiligung
Mit dem Ziel, das Gelände von Unrat zu befreien und baufällige Lauben abzutragen, wurde es dem Investor bereits Ende 2013 genehmigt tätig zu werden. Schnell wurde aber deutlich, dass mit dem Abriss (auch intakter Lauben) Tatsachen geschaffen werden. Sicherer wurde das Gelände keineswegs: Wo zuvor nur eine Gefahr von wenigen einsturzgefährdeten Lauben ausging, findet man jetzt einen frei zugänglichen Bereich mit Sperrmüll und Sonderabfällen vor. In Sorge um den Umfang der Abrissarbeiten haben wir am 7.1.2014 einen Brief an den Bürgermeister verfasst und wir haben drei Wochen später auch eine Antwort erhalten.

Betreff: Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Prüner Schlag
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Kiel: Bürgerentscheid am 23.3.2014 zum Erhalt des Prüner Schlages

Ohne Möbelkraft ist alles doof...
...Fledermaus doof, Kulturgeschichte doof...
Parallel zur Wahl des Oberbürgermeisters findet am 23. März ein Bürgerentscheid zur Verhinderung der Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel statt. Beteiligen Sie sich an diesem Entscheid und stimmen mit JA!. Der erste Bürgerentscheid in der Kieler Stadtgeschichte will den Prüner Schlag erhalten, der von der Krieger Gruppe (Höffner u.a.) bedroht ist, die dort zwei Möbelmärkte errichten will. Neben katastrophalen Umweltauswirkungen würde die Ansiedlung der zwei Märkte Arbeitsplätze vernichten und nachhaltig das Stadtbild beeinträchtigen.