Ostsee-Pipeline: NordStream muss Umweltbelastungen ausgleichen

Quelle: WWF Deutschland

WWF und BUND bei Anhörung zur Gaspipeline durch die Ostsee. / Umweltverbände: Längst nicht alle Bedenken ausgeräumt.

Frankfurt – In der aktuell laufenden Anhörung zur geplanten Ostsee-Pipeline hatten die Umweltverbände WWF und BUND die Chance, ihre Bedenken zu erläutern. Nach intensiven Diskussionen konnten jedoch längst nicht alle Vorbehalte ausgeräumt werden. Zwar hatte Pipelinebetreiber NordStream Beeinträchtigungen der Meeresumwelt festgestellt, diese aber durchweg als unerheblich deklariert. Als Fazit der ersten zwei Anhörungstage fasst WWF-Ostseeexperte Jochen Lamp zusammen: „Der WWF erkennt an, dass NordStream mit großem Aufwand qualitativ hochwertige Untersuchungen vorgelegt hat. Zugleich haben die bisherigen Erörterungen gezeigt, dass NordStream kein Konzept hat, wie die festgestellten Umweltbeeinträchtigungen im Meeresbereich ausgeglichen werden können.“ Dies sei jedoch für eine Genehmigung der Anträge zwingend notwendig.

Auch die Folgen für die internationalen Schutzgebiete des NATURA 2000 Netzwerkes werden nach Angaben von WWF und BUND von erheblichem Ausmaß sein. „Die Lebensräume und die Tier- und Pflanzenarten könnten langfristig in ihrem Bestand gefährdet sein“, warnt Jan Barkowski vom BUND. Insbesondere das Eingraben der Pipeline in den Greifswalder Bodden und die Einrichtung einer Klappstelle vor Usedom werden nach Angaben der Umweltverbände erhebliche Auswirkungen auf die Ökosysteme haben. Die vorgeschlagenen Maßnahmen in diesem Bereich seien derart vage und unverbindlich formuliert, dass sie schon vor einer rechtlichen Überprüfung scheitern dürften. Teilweise wurden dort Pflegemaßnahmen für die Schutzgebiete, zu denen das Land ohnehin verpflichtet ist, zu Ausgleichsmaßnahmen deklariert.

Nicht im Detail erörtert wurden die Bedenken, die den Gesamtverlauf der Pipeline von Russland bis Deutschland betreffen. Hier geht es vor allem um zusätzliche Nährstoffbelastungen der Ostsee in Folge der Bodenarbeiten, um Munition am Meeresboden und Veränderungen des Ostseegrunds. Diese Fragen wurden zuvor zwischen den staatlichen Stellen unter Ausschluss der Umweltverbände beraten. Schweden und Finnland hatten die Unterlagen als nicht zureichend zurückgewiesen und mehr Bearbeitungszeit gefordert. Vor allem die russische Umweltverträglichkeitsprüfung war der Öffentlichkeit erst 2 Tage vor den Anhörungen in Deutschland zugänglich gemacht worden.