Protestaktion von Rettet den Regenwald
Mit einer Länge von fast 2.000 km durchquert der Xingu-Fluss die brasilianischen Bundesstaaten Mato Grosso und Para, um schließlich in den Amazonas zu münden. Mehr als die Hälfte der vom Fluss durchquerten Flächen sind Regenwaldschutzgebiete. Bereits Ende der siebziger Jahre begannen die Planungen für Staudammprojekte am Xingu. An sieben Orten soll der Fluss aufgestaut werden. 12 Indianergebiete wären betroffen. 1989 beendeten die Proteste der Kayapo-Indianer die Pläne.
Doch vor einigen Jahren wurde das Projekt wieder aus der Schublade geholt. Nun will die brasilianische Regierung Belo Monte um jeden Preis durchsetzen. 2005 genehmigte der brasilianische Nationalkongress – ohne Debatte und die in der Verfassung vorgesehene Befragung der betroffenen Gemeinden der Ureinwohner – den Bau von Belo Monte als ersten von einer Reihe weiterer Staudammkomplexe. Der Wasserstand des Xingu ist starken saisonalen Schwankungen unterworfen und muss durch weitere Staudämme reguliert werden. Allein der größte Stausee bei Altamira würde 6.140 km² Regenwald verschlingen, das entspricht mehr als der doppelten Fläche des Saarlandes.
Die bereits in der Vergangenheit gebauten Staudammprojekte in Brasilien machen die katastrophalen Wirkungen von Belo Monte für die Umwelt, Menschen und das Klima deutlich. Etwa 20.000 Menschen in den Bezirken Altamira, Vitória do Xingu und Brasil Novo würden ihre Heimat verlieren und müssten umgesiedelt werden. Krankheiten wie Malaria und Gelbfieber würden zu nehmen. Die reiche Tier- und Pflanzenwelt würde enormen Schaden erleiden. Das aus dem Stausee aufsteigende Methangas, ein sehr starken Treibhausgas, würde die weltweite Klimaerwärmung anheizen.
Die Baukosten für das Projekt sind mit umgerechnet 8,5 Milliarden Euro ausgeschrieben. Nach Angaben der spanischen Nachrichtenagentur EFE gibt es nur noch eine Bietergruppe für das umstrittene Projekt: Neben dem weltgrößten Bergbaukonzern Vale gehören dazu der Zellstoff- und Agrospritkonzern Votorantim (über seine Tochter Votorantim Energía) und die Baukonzerne Andrade Gutiérrez und Neoenergía.
Die Regierung von Präsident Lula da Silva hatte versprochen, das Projekt nicht gegen den Willen der lokalen Bevölkerung durchzuführen, dies aber nicht eingehalten. Anfang Februar 2010 erteilte sie die vorläufige Baugenehmigung. Am 14. April gab der zuständige Bezirksrichter in Altamira den Klagen Recht und zog die Baugenehmigung zurück. Das verfassungsmäßige Recht der Indigenen zu diesem Bauvorhaben angehört zu werden (Art.176) wurde nicht gewährt. Nur 48 Stunden später hob ein Bundesgericht das Urteil wieder auf. Nun soll bereits am 20. April die Ausschreibung für das Projekt abgeschlossen werden.
Bitte unterstützen Sie die Menschen am Xingu in Brasilien und helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, Belo Monte doch noch zu verhindern. Bereits 1989 hatten die Kayapo-Indianer mit nationaler und internationaler Unterstützung die Pläne gestoppt. Schreiben Sie an die brasilianischen Botschaften in Berlin, Bern und Wien:
Brasilianische Botschaft in Berlin
Herr Everton Vieira Vargas, Botschafter
Wallstrasse 57
10179 – Berlin, Deutschland
Brasilianische Botschaft in Bern
Frau Maria Stela Pompeu Brasil Frota, Botschafterin
Monbijoustrasse 68
3007 Bern, Schweiz
Brasilianische Botschaft in Wien
Herr Julio Cezar Zelner Gonçalves, Botschafter
Pestalozzigasse 4
1010 Wien, Österreich
(Weitere Kontaktdaten auf der Website von Rettet den Regenwald)
Textdokumentation der Protest-Email
An die
Botschafter der Föderativen Republik Brasilien
Herr Everton Vieira Vargas, Brasilianische Botschaft Berlin
Frau Maria Stela Pompeu Brasil Frota, Brasilianische Botschaft in Bern
Herr Julio Cezar Zelner Gonçalves, Brasilianische Botschaft in Wien
Sehr geehrter Herr Botschafter Everton Vieira Vargas, sehr geehrte Frau Botschafterin Maria Stela Pompeu Brasil Frota, sehr geehrter Herr Botschafter Julio Cezar Zelner Gonçalves,
hiermit möchte ich Ihnen meine große Sorge darüber ausdrücken, dass die brasilianische Regierung den Wasserkraftstaudamm von Belo Monte offenbar um jeden Preis zu bauen plant. Außerdem möchte ich Ihnen meine Bestürzung darüber ausdrücken, dass die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen vom Flussufer des Xingu von der Diskussion des Projekts ausgeschlossen wurden. Sie wären direkt vom Bau des Kraftwerks betroffen.
Das zuständige Regionalgericht in Altamira hat den Klagen der Ureinwohner am 14. April statt gegeben und die Baugenehmigung für Belo Monte einschließlich des geplanten Ausschreibungstermins zurückgezogen. Das verfassungsmäßige Recht der Indigenen zu diesem Bauvorhaben angehört zu werden (Art.176) wurde nicht gewährt, so die Begründung. Nur 48 Stunden später hob ein Bundesgericht das Urteil wieder auf. Nun soll bereits am 20. April die Ausschreibung für das Projekt abgeschlossen werden.
Weiterhin bin ich besorgt darüber, dass die Regierung die Empfehlungen der Naturschutzbehörde IBAMA nicht beachtet. Diese sollten ein fundamentaler Bestandteil im Entscheidungsprozess sein. Die Experten von IBAMA betonen, dass sie aufgrund des kurzen von der Regierung vorgesehenen Zeitrahmens diverse Studien nicht vertiefen konnten. Dazu gehören Untersuchungen zu den Indigenen, den öffentlichen Anhörungen und den Lebensbedingungen der betroffenen Bevölkerung als auch zum Erhalt der Artenvielfalt und Schiffbarkeit des Flusssystems.
Ein Ausschuss von Spezialisten renommierter Universitäten des Landes weist in Bezug auf die Umweltverträglichkeitsprüfung von Belo Monte auf die fehlende wirtschaftliche Machbarkeit, seine negativen Auswirkungen auf die Indigenen und Bevölkerung der Flussufer und auf das soziale Chaos hin. Auf der einen Seite müssten mehr als 20.000 Tausend Menschen umgesiedelt werden, während im Zusammenhang mit den Bauarbeiten mehr als 100.000 Menschen in die Region einwandern würden. Auch die Auswirkungen auf die Fische und Gewässerfauna und die grossen Mengen von Treibhausgas-Emissionen sind äußerst bedenklich. Zudem könnte durch Investitionen in effiziente Energiepolitik in Brasilien wesentlich mehr Strom eingespart werden könnte, als in Belo Monte erzeugt werden soll. Das Projekt ist demnach gar nicht notwendig.
Ich bitte deshalb darum, dass die Rechte der Bevölkerung des Flussgebiets des Xingu eingehalten und respektiert werden. Ich solidarisiere mich mit den Völkern des Xingu in dieser Sache und gegen jedes Projekt, das den Erhalt des Amazonasgebiets und zukünftiger Menschengenerationen bedroht. Belo Monte und die weiteren geplanten Staudämme dürfen nicht gebaut werden. Das Amazonasgebiet ist mit seinen kulturellen und natürlichen Schätzen sowie seiner Bedeutung für den Klima- und Wasserhaushalt der Erde für die gesamte Menschheit von größter Bedeutung und muss erhalten werden.
Mit freundlichen Grüßen