Kategorie: Ratsversammlung

Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel

Kiel: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Todeskino

Der grüne Bürgermeister Peter Todeskino in Kiel weint um jeden Baum (den er fällen lässt).
Der grüne Bürgermeister Peter Todeskino in Kiel weint um jeden Baum (den er fällen lässt).
Der NDR-Beitrag (Text und Film) Machte Kiels Bürgermeister zu viel Wind für Windpark? zeigt Hintergründe einer Dienstaufsichtsbeschwerde: E-Mail an Parteifreunde zur Mobilisierung bei einer Veranstaltung und ihre Auswirkungen.

Erst vor einem Monat endete übrigends die Eingabefrist bei der Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan 991 Windkraft Meimersdorf…

Die geschilderten Umstände verwundern nicht: Seit Anbeginn wurde sehr viel Energie in dieses Projekt gesteckt (Beispiele) :
Eine nachvollziehbare Standortabwägung und eine Diskussion über Größenordnungen fand annähernd nicht statt.
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Trauerfeier für Joachim Böse 12.6.2015 um 12 Uhr in Oldenburg

Trauerfeier für Joachim Böse
12. Juni 2015 12 Uhr
26133 Oldenburg, An den Voßbergen 73.
Beisetzung danach auf Neuer Friedhof

Kiel: Bürgerbegehren zum Erhalt von Freibad Katzheide eingeleitet

Vertretungsberechtigte Bürgerbegehren zum Erhalt von Freibad Katzheide: Andreas Regner, Uwe Hagge, Hartmut Jöhnk
Vertretungsberechtigte Bürgerbegehren zum Erhalt von Freibad Katzheide: Andreas Regner, Uwe Hagge, Hartmut Jöhnk
Am 26. Mai 2015 wurde ein Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Katzheide bei der Landeshauptstadt Kiel eingereicht. Die Stadt hatte angekündigt, eine Reparatur des Nichtschwimmerbeckens und eventuell auch des Hauptbeckens durchzuführen. Aus Sicht der Initiatoren ändert dies jedoch nichts an den Plänen zur Schließung ab 2017. Zudem ist noch offen, ob in der Saison 2015 gebadet werden kann.
Die Vertretungsberechtigten, die das Bürgerbegehren bei der Stadt eingereicht haben, sind Pastor Uwe Hagge von der Ev. Kirchengemeinde Gaarden, der Bauingenieur Hartmut Jöhnk, der die letzte Sanierung des Freibades leitete sowie der Gartenbau-Wirtschafter Andreas Regner.
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Öffentlichkeitsbeteiligung Vergnügungsstättenleitlinien Kiel

Entwurf Vergnügungsstättenleitlinien Kiel
Entwurf Vergnügungsstättenleitlinien Kiel
Die Landeshauptstadt Kiel beabsichtigt, als ein städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Absatz 6 Nr. 11 Baugesetzbuch Leitlinien zur Ansiedlungen von Vergnügungsstätten in Kiel aufzustellen. Der Entwurf der Vergnügungsstättenleitlinien liegt vom 01.06.2015 bis zum 01.07.2015 im Rathaus, 4. Geschoss, in Schaukästen auf dem Flur vor Zimmer 462b, öffentlich aus. Stellungnahmen zu diesen Leitlinien können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Landeshauptstadt Kiel, der Oberbürgermeister, Stadtplanungsamt, Fleethörn 9, 24103 Kiel, vorgebracht werden.

Der Entwurf der Vergnügungsstättenleitlinien kann hier aufgerufen werden:
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Öffentlichkeitsbeteiligung Bebauungsplan 944 Gewerbegebiet Steekberg in Kiel-Suchsdorf

Bebauungsplan 944 Teil 2 Gewerbegebiet Steekberg
Bebauungsplan 944 Teil 2 Gewerbegebiet Steekberg
Alle KielerInnen und sonstige Interessierte oder Betroffene, Vereine… können vom 05.06. bis zum 06.07.2015 ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) zum Bebaungsplan schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt vortragen.

Der Bauausschuss der Landeshauptstadt Kiel hat in der Sitzung am 07.05.2015 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 944 Teil II „Gewerbegebiet Steekberg“ im Stadtteil Kiel-Suchsdorf für das Baugebiet Steenbeker Weg, Steekberg und Bahnlinie Kiel-Eckernförde beschlossen.

Der Entwurf liegt mit Begründung vom 05.06.2015 bis zum 06.07.2015 im Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel, Stadtplanungsamt, im 4. Geschoss, in Vitrinen auf dem Flur vor Zimmer 462a/b öffentlich aus.
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Protestaktion beim Spatenstich zum Zentralbad in Kiel

Protestaktion beim Spatenstich zum Zentralbad in Kiel
Protestaktion beim Spatenstich zum Zentralbad in Kiel
Gestern fand auf dem Gelände des Zentralbades in Kiel-Gaarden der symbolische Spatenstich statt. „Normale“ Bürgerinnen und Bürger waren zu diesem Festakt annähernd nicht erschienen. Im wesentlichen traf sich ein kleiner Haufen der politisch Verantwortlichen und Profiteure des Vorhabens. SPD, CDU und Grüne hatten ihre Spitzen geschickt. Die Landeshauptstadt scheute keine Mühe und Kosten für diesen PR-Termin und baute nicht nur ein unbenutztes Rednerpult unter einem Pavillon auf. Es gab auch ein Festzelt mit belegten Brötchen, Sekt und Säften. Wahrscheinlich dachte man, falls da überhaupt drüber nachgedacht wird, dass rund zehntausend Euro für ein paar Zeitungsfotos gut angelegtes Geld sind angesichts des Finanzdesaters des Kieler Pleitebades.
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