Kategorie: Deutschland

Bundesrepublik Deutschland

Umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel vom 08.10.2007 dokumentiert (Kürzungen lediglich bei den Kontaktdaten).

Bürgerinitiative „Umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel“ geht in die Offensive !

Die im September diesen Jahres gegründete Bürgerinitiative „Umweltfreundliche Energieversorgung für die Region Kiel“ hat am Dienstag, dem 8.10.07 einstimmig ein Positionspapier gegen das geplante Kohle-Großkraftwerk am Ostufer beschlossen. Nach intensiver Diskussion einigten sich die Teilnehmer aus zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen (Parteien, Umweltgruppen, Fachleuten zu Energie und Technik, Gewerkschaften, Vereinen) und Einzelpersonen auf folgende Eckpunkte:

1. Weder Atomkraft noch Kohlekraft, sondern konsequenter Klimaschutz
2. Ausrichtung auf eine Regionalversorgung für Kiel und Umgebung
3. Energie sparen und Effizienz erhöhen
4. Nachhaltige Energieversorgung auf dezentraler Basis
5. Arbeitsplätze für die Region erhalten und neue schaffen
6. Rekommunalisierung der Stadtwerke und demokratische Kontrolle
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Vogel des Jahres 2008: Der Kuckuck

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung des NABU Schleswig-Holstein vom 05.10.2007 dokumentiert.

Rückgang von Artenvielfalt und Folgen der Klimaerwärmung bedrohen populären Zugvogel
Zeigerart für Strukturreichtum von Landschaften
In Schleswig-Holstein weniger als 4.000 „Paare“

Berlin / Neumünster, 5. Oktober 2007. Der NABU hat den Kuckuck (Cuculus canorus) zum „Vogel des Jahres 2008” gekürt. Der äußerst populäre Vogel, der seinen Namen nach seinem eingängigen Ruf erhalten hat, ist vielerorts verschwunden, weil sein Lebensraum verloren geht – in Deutschland genauso wie im afrikanischen Winterquartier.
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Theodor Fontane: Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland

Theodor Fontane
(* 30. Dezember 1819 in Neuruppin bis † 20. September 1898 in Berlin)

Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland

Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland,
Ein Birnbaum in seinem Garten stand,
Und kam die goldene Herbsteszeit
Und die Birnen leuchteten weit und breit,
Da stopfte, wenn’s Mittag vom Turme scholl,
Der von Ribbeck sich beide Taschen voll,
Und kam in Pantinen ein Junge daher,
So rief er: »Junge, wiste ’ne Beer?«
Und kam ein Mädel, so rief er: »Lütt Dirn,
Kumm man röwer, ick hebb ’ne Birn.«
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Hamburg: Angriff auf Deutschlands Kleingärten?

Nachfolgend wird eine Pressemitteilung des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg e.V. vom 21.06.2007 dokumentiert:

CDU hält Angriff auf Deutschlands Kleingärten aufrecht

Gesetzesinitiative des Senats zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes führt letztendlich zur Zerschlagung von Kleingärten.

Hamburg. Die CDU-Mehrheit der Bürgerschaft hat ihn beschlossen und hält ihn aufrecht. Einen Gesetzesantrag zur Änderung des Bundeskleingartengesetzes.

Die Hamburger CDU möchte Modellversuche in den Kleingärten zulassen und begründet dieses mit der Verbesserung der Abwassersituation.

Etwas was zuerst ganz positiv klingt, verbirgt brisante Hintergründe.

Die vorgeschlagene Regelung beinhaltet keine Beschränkungen und öffnet die Möglichkeiten der Baulichkeiten von der Laube über Wochenendhäuser bis zu Eigenheimen. Und wenn die Eigenheime erst stehen, sind schnell die Kleingärten verschwunden!

Es ist bemerkenswert, dass sich kein Bundesland der Hamburger Initiative anschließen wollte, das Bundeskleingartengesetz auszuhöhlen. Das Gesetz legt detailliert fest, was ein Kleingarten ist und wie er ausgestattet sein soll. Außerdem schränkt das Bundeskleingartengesetz die Verwertungsmöglichkeiten von Kleingartenflächen durch private und öffentliche Grundeigentümer ein.

Diese Festlegungen sind 1998 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Der BGH sagt hierbei eindeutig, dass unter einer Veränderung der Ausstattungsmerkmale der Lauben eine Pachtpreisbindung nicht aufrecht zu erhalten wäre.

„Die Pachtpreise würden drastisch steigen“, so Wolf-Gerhard Wehnert Geschäftsführer im Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V., „Kleingärten wären dann für viele Menschen nicht mehr leistbar!“

Der Bundesgesetzgeber weist nicht umsonst immer wieder auf die städtebauliche, soziale und ökologische Funktion des Kleingartenwesens hin. Der Versuch des Hamburger Senats wird jeglichen Widerstand der Gartenfreunde erhalten.

Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V.

Anmkg.: Wortgetreue Wiedergabe der PR, gekürzt lediglich in den Adressangaben, die über die angegebene Homepage verfügbar sind.

Kleine Linkübersicht zu Kleingärten

Gesetzl. Grundlage Bundeskleingartengesetz

Definitionsversuch: Kleingarten bei Wikipedia

Deutsches Kleingärtnermuseum in Leipzig e. V.

Verbände

Office International du Coin de Terre et des Jardins Familiaux a. s. b. l.

Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V.

Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V.

Landesverband der Gartenfreunde Mecklenburg und Vorpommern e.V.

Landesbund Schleswig-Holstein der Kleingärtner e.V.

Vereine Raum Kiel

Kleingärtnerverein Kappeln e.V.

ältester deutscher Kleingärtnerverein

Nachhaltiger Schutz der Meeresumwelt – Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken

Nach rund 5 Monaten hat die Bundesregierung die Große Anfrage der LINKEN im Bundestag beantwortet.
Für meereskundlich Interessierte lohnt sich das Lesen der umfangreichen PDF-Datei, die nachfolgend verlinkt ist:

Deutscher Bundestag Drucksache 16/4782

16. Wahlperiode, 22. 03. 2007

Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dagmar Enkelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 16/3069 – Nachhaltiger Schutz der Meeresumwelt

Gegen privaten Straßenbau – Gesetzentwurf der Linken im Bundestag

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode
Drucksache 16/4658

Gesetzentwurf

der Abgeordneten Lutz Heilmann, Dorothée Menzner, Roland Claus, Eva Bulling-
Schröter, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, Heidrun Bluhm,
Hans-Kurt Hill, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dr. Kirsten Tackmann und der
Fraktion DIE LINKE.

Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Bau und
die Finanzierung von Bundesfernstraßen durch Private
(… Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzänderungsgesetz –
… FStrPrivFinGÄndG)

Gegen privaten Straßenbau – Gesetzentwurf der Linken im Bundestag weiterlesen