Stellungnahme des Kleingartenverein Kiel von 1897 zum Vorgehen des Kreisverbandes
Liebe Gartenfreundinnen, liebe Gartenfreunde,
am heutigen Freitag, den 27.01.2012, haben sich mehrere Pächterinnen und Pächter der Anlagen „Prüner Schlag 10-18“ und der „Brunsrade 18-23“ an uns gewandt.
Der Grund ist ein Anschreiben des Kreisverbandes Kiel e.V., welches ohne unser Wissen direkt an eine Mehrzahl der Pächter geschickt wurde. In dem Schreiben geht es um die Abschätzung der Gärten, welche von dem Möbel-Kraft-Bau betroffen sein können. Als Termin werden die Monate Mai und Juni 2012 genannt. Auch ein Fragebogen der Stadt Kiel ist als Anlage dabei.
Hierzu nehmen wir wie folgt Stellung:
1. Der Kreisverband Kiel e.V. hat dieses Schreiben ohne unser Wissen an die Pächter geschickt. Wir wurden über diese Aktion vorher nicht informiert, was wir sehr bedauern.
2. Die Weitergabe und Verarbeitung der Anschriften der Pächterinnen und Pächter erfolgte ohne unser Wissen und wir distanzieren uns ausdrücklich von diesem Vorgehen. Ein Anschreiben der Pächter ohne deren Zustimmung ist aus Datenschutzgründen nicht hinnehmbar. Wir werden uns an den Datenschutzbeauftragten wenden.
3. Das Verhalten des Kreisverbandes wirft einige Fragen auf: Wer hat den Auftrag zu diesem Vorgehen gegeben? Wieso wird der Verein nicht über die Termine informiert? Eine Abschätzung der Gärten durch den Kreisverband schließt das Bundeskleingartengesetz ausdrücklich aus. Wir werden dieses Vorgehen auch der Stadt Kiel mitteilen.
4. Wir bitten alle Pächterinnen und Pächter, die erhaltenen Briefe nicht zu beantworten und sich bei Fragen an den Verein zu wenden.
Der gesamte Vorstand des Kleingärtnervereins Kiel e.V. von 1897
Die Redaktion: Hintergrund: SPD und „Grüne“ in Kiel versuchen in der historischen Kleingartenanlage Prüner Schlag (eine der ältesten in Deutschland) die Ansiedlung des Krieger-Konzerns (Möbelkraft) durchzusetzen. Seit Jahren schwelen schwere Auseinandersetzungen zwischen Stadt Kiel und Kreisverband um einen neuen Generalpachtvertrag. In diesem Zusammenhang gab es immer wieder Vorwürfe von Vetternwirtschaft, gefälschten Abrechnungen und verschwundenen Geldern -allerdings immer nur hinter vorgehaltener Hand. Die Stadt traute sich nicht so richtig heran an den scheinbar mächtigen Kreisverband. Schließlich gab bzw. gibt es ein Moderationsverfahren zwischen Stadt und KV. In Kleingartenkreisen gemunkeltes (Zwischen-)Ergebnis:
-Korruptionsvorwürfe sind kein Thema mehr
-Kosten (Pachterhöhung) werden von den einzelnen Pächtern getragen
Es bleibt also im wesentlichen beim Alten.
In diesem Zusammenhang ist auffällig, dass zeitgleich die historischen Armengärten (des Kleingartenverein Kiel von 1897) vom Kreisverband der Kleingärtner bereitwillig geopfert werden sollen und der Kreisverband wiederholt seinem Mitgliedsverein (1897) in den Rücken fällt – wenn der oben dargestellte Sachverhalt stimmt mit wahrscheinlich rechtswidrigem Verhalten. Zu dem skizzierten Zusammenhang liegen der Redaktion mehrere Aussagen von Mitgliedern und Funktionären verschiedener Mitgliedsverbände des Kreisverbandes der Kleingärtner vor, die aus verschiedenen Stadtteilen kommen. Es handelt sich also nicht um Darstellungen des Kleingartenvereins von 1897. Anders könnte man auch sagen: In breiten Kreisen der Kieler Kleingartenszene grassieren Gerüchte wie oben dargestellt – allerdings teils mit zahlreichen Einzelheiten und etwas weniger moderat formuliert.