UmwRG-Novelle schwächt Beteiligungsrechte und Demokratie

Pressemitteilung von Green Legal Impact Germany e.V.
UmwRG-Novelle: Bundesregierung verkennt Wert zivilgesellschaftlicher Kontrolle

Berlin, 25.06.2026: Der Bundestag verabschiedet heute nach jahrelangen Diskussionen und Stillstand eine Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG). Das Gesetz regelt die Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden und Bürger*innen gegen umweltrelevante Vorhaben – von Industrieanlagen über Verkehrsprojekte bis hin zu Energieinfrastruktur. Green Legal Impact (GLI) kritisiert, dass der Gesetzgeber die Chance für eine echte Stärkung der Umweltdemokratie ungenutzt lässt und stattdessen den effektiven Rechtsschutz weiter schwächt.
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Emmy Hennings: Nach dem Kabarett

Emmy Hennings
(* 17. Januar 1885 in Flensburg; † 10. August 1948 in Sorengo)

Ich gehe morgens früh nach Haus.
Die Uhr schlägt fünf, es wird schon hell,
Doch brennt das Licht noch im Hotel.
Das Kabarett ist endlich aus.
In einer Ecke Kinder kauern,
Zum Markte fahren schon die Bauern,
Zur Kirche geht man still und alt.
Vom Turme läuten ernst die Glocken,
Und eine Dirne mit wilden Locken
Irrt noch umher, übernächtigt und kalt.