Landtag Schleswig-Holstein
Donnerstag, 25. Juni 2009, 11.15 – 12.15 Uhr vor ASSE II
Mit einer Befahrung der ASSE-II und Beweisanträgen vor Ort nimmt der ASSE-II-Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtages am Donnerstag seine Arbeit auf. Die nach der Lichterkette neu entstandene BürgerAktionSichereAsse (BASA) lädt ein, die Mitglieder des Ausschusses zu empfangen und ihnen eine Fackel mit auf den Weg zu geben, um Licht ins Dunkel zu bringen.
BASA lädt zu Empfang des ASSE-Untersuchungsausschuss weiterlesen
Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Robin Wood dokumentiert.
ROBIN WOOD fordert die Abgeordneten des niedersächsischen Landtags auf, dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorkommnisse im Atommülllager Asse II einen möglichst umfassenden und weitreichenden Untersuchungs-Auftrag zu erteilen. Die niedersächsische SPD hatte über ein Jahr lang die Einrichtung eines solchen Ausschusses blockiert, nun aber doch zugestimmt. Am kommenden Donnerstag wird der Landtag in Hannover über die Einrichtung des Ausschusses beraten.
Machenschaften im Atommülllager Asse 2 umfassend aufklären! weiterlesen
Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des NABU NRW dokumentiert.
NRW soll die vorliegenden Gegenangebote berücksichtigen
Düsseldorf – Am kommenden Mittwoch tagt der Umweltausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit, um über die geplanten Staatswaldverkäufe abschließend zu beraten und zu entscheiden. Anlass für den NABU, die Landesregierung erneut aufzufordern, die in der Zwischenzeit unter anderem vom NABU aufgezeigten Alternativen zu berücksichtigen. „Die Landesregierung kann es sich nicht länger leisten, das vorliegende Gegenangebot und den erklärten Willen der Gemeinden in der Eifel zu ignorieren“, erklärt Josef Tumbrinck, Vorsitzender des NABU NRW. Die bestehenden Alternativen müssen nun mit in die Planung einbezogen werden, denn nur so käme das Land seiner Verpflichtung nach, die nach europäischem Naturschutzrecht geschützten Waldflächen dauerhaft zu sichern, zu entwickeln und für das Gemeinwohl zu erhalten.
Verkauf der Eifelwälder an Bofrost verhindern weiterlesen
Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des NABU Brandenburg dokumentiert.
Naturschützer werfen der brandenburgischen Landesregierung Rechtsbruch vor
Potsdam. Trotz entgegenstehender gesetzlicher Regelungen planen Infrastrukturministerium (MIR) und Umweltministerium (MLUV)in Brandenburg einen Erlass, der zum Verschwinden eines Drittels der Alleen an Bundes- und Landesstraßen in Brandenburg führen würde. Darauf wies die Schutzgemeinschaft Brandenburger Alleen heute hin. Die Schutzgemeinschaft ist ein Zusammenschluss von Organisationen, Vereinen und Einzelpersonen, die sich für den Schutz der Alleen einsetzen (u.a. NABU, BUND, VCD, Robin Wood).
Brandenburg: Betrug um 100.000 Alleebäume weiterlesen
Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung von Bahn für alle dokumentiert.
Tiefensee setzt Leitlinien nicht durch / Privatisierungsgegner laden ein zur Europäischen Konferenz „Zukunft der Bahn“
Frankfurt am Main. Das Bündnis Bahn für Alle kritisiert scharf, dass die Politik sich offenbar auch vom neuen Bahnchef die Verkehrspolitik diktieren lassen will. „Die Festlegung Grubes auf Privatisierung und fortgesetzte weltweite Expansion übergeht sogar die geänderte Position des langjährigen Privatisierungsbefürworters Tiefensees“ sagt Monika Lege, Verkehrsreferentin von ROBIN WOOD und Mitbegründerin von Bahn für Alle. “ Dabei ist der Bund vollständiger Eigentümer der Bahn und sollte deshalb auch sagen, wo es langgeht.“ Grube hatte angekündigt, grundsätzlich an der Privatisierung des Konzerns festhalten zu wollen, während Tiefensee sich gegen einen Börsengang bis mindestens 2013 ausgesprochen hatte.
Designierter Bahnchef Grube auf Privatisierungskurs weiterlesen
Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung des NABU dokumentiert.
Mengen – Im Kampf gegen den alljährlich zehntausendfachen Amphibien-Tod auf den Straßen Baden-Württembergs fordert der NABU dauerhafte Lösungen statt andauernder Flickschusterei. Bei einem Vor-Ort-Termin in Mengen (Kreis Sigmaringen) begutachtete NABU-Landeschef Dr. Andre Baumann heute gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ernst Behringer sowie Vertretern des Innenministeriums, des Regierungspräsidiums, des Landratsamtes und der Gemeinde einige Amphibien-Leiteinrichtungen. „Um den Amphibien-Tod dauerhaft abzustellen, brauchen wir bessere und mehr Straßenquerungen für Kröten, Molche und Frösche“, forderte Baumann. „Hier in Mengen gibt es einige Querungshilfen. Das begrüße ich sehr. Allerdings sind sie teilweise schlecht umgesetzt. Es muss sich also nicht nur quantitativ sondern auch qualitativ etwas ändern.“
Amphibienschutz: Straßenquerungen müssen qualitativ und quantitativ zulegen weiterlesen
Nachfolgend wird eine geringfügig veränderte und gekürzte gemeinsame Pressemitteilung von BUND, IGU, NABU und LNV und dokumentiert.
Kappeln, Neumünster, Kiel – Die Klägergemeinschaft „Port Olpenitz“ der Naturschutzverbände LNV, NABU, BUND und IGU begrüßt den Antrag der F.D.P.- Fraktion, auf der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Kieler Landtags am 1. April 2009 über Konsequenzen aus dem Urteil des OVG Schleswig zum Tourismusprojekt an der Schlei bei Kappeln zu beraten.
Klägergemeinschaft Port Olpenitz fordert Kieler Landtag zur sachbezogenen Aufarbeitung auf weiterlesen