Mitbestimmung und Teilhabe – Postkarte von WIR in Kiel

Postkarte von WIR in Kiel zu Mitbestimmung und Teilhabe
Postkarte von WIR in Kiel für Mitbestimmung und Teilhabe
Quelle: WIR in Kiel
Weil in Sachen Mitbestimmung und Teilhabe in Kiel noch viel zu tun ist, mischen WIR uns in die Diskussion mit einer neuen Postkarte (PDF) ein.

Die Karte ist kostenlos erhältlich bei: info @ WIRinKiel.net oder schriftlich bei unserer Postfachadresse: WIR in Kiel e.V., Postfach 6275, 24123 Kiel. Bei größeren Stückzahlen bitte Verwendungszweck angeben.
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Manipulativ: Leitlinien-Entwicklung Einwohnerinnen-Beteiligung Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide.  § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen...
Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide. § 47 f Gemeindeordung: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: (1) Die Gemeinde muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen…
Quelle: WIR in Kiel.
Das Konzept für die Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel ist manipulativ: Teilhabe für Bürger*innen nur im strengen Rahmen und im wichtigsten Gremium werden 8 Sitze durch ein gesteuertes Losverfahren vergeben. Es ist verwaltungsfreundlich (8 Sitze) und es ist auch ratsfreundlich (8 Sitze). Allein diese Aufteilung sagt viel aus.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten gab es für die Kieler*innen für dieses Konzept?
Für ein gutes Ergebnis muss man ergebnisoffen viele Menschen mitnehmen und braucht Zeit für die Diskussion. Herr OB Kämpfer sollte seine Beschlussvorlage zurückziehen, um den Kielerinnen und Kielern die Möglichkeit zu geben, eigene Gedanken zum weiteren Prozess zu formulieren. Dazu muss die LH Kiel den Kieler*innen Infrastruktur wie Räumlichkeiten (Open Space)… zur Verfügung stellen. Auch fehlt eine Kinder- und Jugendbeteiligung zum Verfahren (Verstoss gegen § 47f Gemeindeordnung SH).
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Kein Aprilscherz: Sozial-geschichtete Zufallsstichproben-Bürgerbeteiligung in Kiel

Kiel - hier läuft alles transparent
Kiel – hier läuft alles transparent
Quelle: WIR in Kiel. Obwohl von OB Ulf Kämpfer am 1. April auf Fb veröffentlicht – kein Aprilscherz: Die acht Plätze für Bürger*innen in der Arbeitsgruppe sollen nach sozial geschichteten Kriterien per Zufallsprinzip ausgewählt werden (AG für Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel). Sie sitzen nach dem Antrag des OB je 8 Mitgliedern der höchsten Verwaltung und der Ratsversammlungs-Fraktionen gegenüber.
Wo waren die bisherigen Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen in Kiel?
Einzig angemessen wäre eine Einwohner*innenversammlung, Open-Space-Räume… und die Möglichkeit Verfahren und Inhalte zu diskutieren. Vorher sollte keine Beschlussfassung durch die Ratsversammlung stattfinden.
Am besten wäre, wenn OB Kämpfer (SPD) seine Vorlage zurückzieht.
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Olympia in Kiel – die gekaufte Abstimmung

Olympia: Mehr als fünf faule Eier
Olympia: Mehr als fünf faule Eier
Quelle: WIR in Kiel. Mit deutlicher Mehrheit stimmen die Kielerinnen und Kieler für eine Olympia-Bewerbung der Landeshauptstadt. Dazu waren nicht nur eine beispiellose Desinformationskampagne notwendig, sondern auch mehrere Millionen Euro, darunter über eine Million direkt aus die Kieler Stadtkasse. Auch wurden zahlreiche stadteigene Betriebe in die Pro-Kampagne eingespannt. Das Land Schleswig-Holstein gab ein eigenes Büro mit mehreren Mitarbeitern für die Olympia-Kampagne hinzu (ebenfalls Steuergeld). Daneben zeigte die IHK als eine Art Koordinator der Pro-Olympia-Unternehmen, wie man millionenschwer Interessen durchsetzen kann. Die LH Kiel leistete sich schon in der ersten Phase der Bewerbung eine Überschreitung des beschlossenen finanziellen Rahmens um rund 25% (versteckte Kosten nicht eingerechnet).
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Öffentlichkeitsbeteiligung Entwurf Bebauungsplan 1004 Vereinsheime Kiellinie

Entwurf Bebauungsplan 1004 Vereinsheime Kiellinie
Entwurf Bebauungsplan 1004 Vereinsheime Kiellinie
Alle KielerInnen und sonstige Interessierte oder Betroffene, Vereine… können vom 11. August 2015 bis zum 14. September 2015 ihre Anregungen (Einwendungen, Widersprüche) zum Bebaungsplan schriftlich einreichen oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtplanungsamt vortragen.
Der Bauausschuss der Landeshauptstadt Kiel hat in der Sitzung am 2. Juli 2015 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1004 „Vereinsheime Kiellinie“ im Stadtteil Kiel-Düsternbrook, Baugebiet Düsternbrooker Weg, Reventlouwiese, Kiellinie und Schwanenwegwiese beschlossen.

Der Entwurf liegt mit Begründung vom 11. August 2015 bis zum 14. September 2015 im Rathaus, Fleethörn 9, 24103 Kiel, Stadtplanungsamt, im 4. Geschoss, in Vitrinen auf dem Flur vor Zimmer 462a/b öffentlich aus.
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99+ Sammelorte für Unterschriften beim Bürgerbegehren Katzheide in Kiel

Menschenkinder unterstützen Zwerge für Katzheide
Zwerge und Feen dürfen nicht unterschreiben - aber ab 16 Jahren kann man das Bürgerbegehren zum Erhalt von Katzheide unterstützen.
Seit 9. Juli 2015 läuft die Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide. Wenn Sie noch nicht unterschrieben haben, finden Sie hier ein Unterschriftenformular – oder Sie besuchen einen der unten genannten Auslageorte. Bitte beachten sie, dass diese Liste kontinuierlich überarbeitet wird. Die aktuellste Version finden Sie hier und eine zeitnahe Textspiegelung auf der Website des Vereins Katzheide JA .

Bitte melden Sie Fehler in dieser Liste und weitere Auslageorte an aregner @ planten.de
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Trauerfeier für Joachim Böse 12.6. 12h Oldenburg

Trauerfeier für Joachim Böse
12. Juni 2015 12 Uhr
26133 Oldenburg, An den Voßbergen 73.
Beisetzung danach auf Neuer Friedhof