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Ilisu-Bewohner trotz Ultimatum enteignet

Rettet Hasankeyf - Stopp Ilisu!
Rettet Hasankeyf - Stopp Ilisu!
Bearbeitete Quelle: ECA Watch Österreich, www.stopilisu.com

Türkische Regierung brüskiert europäische Staaten kurz vor Fristende

(Berlin, Wien, Zürich) Wie jetzt bekannt wurde, enteignet die türkische Regierung weiterhin die Bevölkerung im Staudammgebiet am Tigris. Damit bricht sie zum wiederholten Male die Auflagen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Mit Gerichtbeschluss vom 6. Mai wurde etwa 30 Familien nahe Hasankeyf das Land genommen und zu einem Spottpreis abgegolten. Das Vorgehen ist besonders brisant, weil die Enteignung kurz vor Ablauf des Ultimatums an die türkische Regierung stattfand. Dieser Fall beweist erneut, dass die türkische Regierung nicht Willens oder in der Lage ist, internationale Standrads zu erfüllen.
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Ilisuprojekt vor dem Aus: NGOs begrüssen die Suspendierung der Lieferverträge

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) und der Gesellschaft für bedrohte Völker dokumentiert.

Die europäische Ilisu-Kampagne ist hoch erfreut über die Ankündigung Deutschlands, nach einer Frist von 180 Tagen aus dem türkischen Staudammprojekt auszusteigen. Da diese Entscheidung im Konsens der drei Vertragsstaaten gefallen ist, wird eine entsprechende Ankündigung durch die Schweiz und Österreich in Kürze erwartet. Dies ist ein einzigartiger Schritt, denn weltweit wurde nie zuvor eine bereits bewilligte staatliche Exportrisikoversicherung wieder ausgesetzt. Ilisuprojekt vor dem Aus: NGOs begrüssen die Suspendierung der Lieferverträge weiterlesen

Österreich kündigt Rückzug aus Ilisu-Projekt an

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte und veränderte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) und der Gesellschaft für bedrohte Völker dokumentiert.

Österreich kündigt Rückzug aus Ilisu-Projekt an: Nun muss auch der Bundesrat Farbe bekennen

Gestern Abend hat der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger in den Hauptnachrichten des ORF den Ausstieg Österreichs aus dem Ilisu-Staudammprojekt signalisiert. Spindelegger erklärte, dass sich die Österreichische Kontrollbank (OeKB) zurückzieht, wenn die Auflagen nicht eingehalten werden. In der gleichen Sendung bestätigte OeKB-Chef Rudolf Scholten, dass die Türkei eben diese Forderungen weiter nicht erfüllt.
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Ilisu: Baubeginn trotz Ultimatum

Nachfolgend wird eine geringfügig gekürzte Pressemitteilung der Erklärung von Bern (EvB) dokumentiert.

Fotos beweisen Bauaktivitäten im Fluss – Sofortiger Ausstieg gefordert

Zehn Tage vor Ablauf des Ultimatums an die türkische Regierung wurde bekannt, dass die Bauarbeiten nicht gestoppt, sondern sogar intensiviert wurden. Der europäischen Ilisu-Kampagne liegen aktuelle Fotos vor, die umfangreiche Arbeiten am und im Tigris belegen. Diese Aktivitäten widersprechen der Forderung Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, dass die Bauarbeiten im Fluss erst beginnen dürfen, wenn Auflagen im Umwelt-, Kultur- und Umsiedlungsbereich erfüllt sind. Andernfalls drohe die umgehende Kündigung der europäischen Bürgschaftsverträge, so die drei Regierungen.
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Kiel: Film über Ilisu-Staudamm in der Südostürkei

Nachfolgend wird ein geringfügig modifizierter Veranstaltungshinweis des Kommunikationszentrum Hansastraße 48 e. V. dokumentiert.

Dienstag, 18.11.08, 18:00 h

“Und macht euch die Erde untertan“

Ein Film von Christoph Walder über den geplanten Ilisu-Staudamm in der Südostürkei, eines der umstrittensten Bauvorhaben der Welt. In seinem Stausee würden wertvolle Naturgebiete und Jahrtausende alte Kulturschätze wie die antike Stadt Hasankeyf versinken. Zehntausende Menschen müßten ihre Heimat verlassen und umsiedeln. In Europa wäre ein vergleichbares Projekt heute undenkbar. Trotzdem soll von europäischen Unternehmen, Banken und mit Unterstützung der Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz gebaut bzw. finanziert werden. Der Film zeigt die kulturelle Bedeutung Region Südostanatoliens, die Auswirkungen des geplanten Staudammprojektes, die handelnden Akteure aus Europa und den internationalen Widerstand gegen das Kraftwerksprojekt.
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