Castor-Alarm 15.-18.02.2011
‘Abseilaktion von Robin Wood-Aktivisten bei Halle stoppt Castor-Zug’ weiterlesen
Tag-Archiv für 'Mecklenburg-Vorpommern'
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‘Abseilaktion von Robin Wood-Aktivisten bei Halle stoppt Castor-Zug’ weiterlesen
Castor-Alarm 15.-18.02.2011
Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Lubmin niX da! des Anti-Atombündnisses NordOst.
U.a. ist dort eine Übersicht fast aller Aktionen veröffentlicht, die sich gegen den transport des hochgiftigen plutoniumhaltigen Abfalls richten.
Die beiden AktivistInnen, die mit einer Ankettaktion gegen den Atommüll-Transport nach Lubmin am 16.12.2010 protestiert haben, sollen für den Polizeieinsatz zahlen. Sie bekamen von der Bundespolizeidirektion in Bad Bramstedt einen Leistungsbescheid über 8.429 Euro zugeschickt. Die AktivistInnen halten die Forderung für nicht gerechtfertigt und werden den Bescheid rechtlich überprüfen lassen.
‘Polizeieinsatz beim Lubmin-CASTOR: AtomkraftgegnerInnen sollen zahlen’ weiterlesen
Voraussichtlich am Mittwoch kommender Woche wird nach Angaben der Polizei in Karlsruhe der nächste Atommülltransport nach Lubmin starten. Robin Wood hält diesen erneuten Transport für sinnlos und gefährlich und fordert Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) auf, ihn abzusagen.
‘Protest gegen erneute Atommüll-Verschieberei nach Lubmin’ weiterlesen
Robin Wood bekräftigt heute anlässlich einer Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin die Forderung, auf den Bau von CCS-Anlagen zur Abscheidung und unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid zu verzichten und das geplante CCS-Gesetz (Carbon Capture and Storage) nicht zu beschließen. Robin Wood unterstützt den Protest von Bürgerinitiativen aus einigen der potentiellen CO2-Endlagergebiete in der Altmark, Schleswig-Holstein und Brandenburg, die heute Morgen mit Bannern und Plakaten vor dem Ministerium gegen die riskante Verpressung des Gases demonstriert haben.
‘CCS-Gesetzentwurf stößt auf breite Ablehnung’ weiterlesen
Bereits im September 2009 wurde auf Klagen des Anbauverbandes Bioland und der Umweltorganisation BUND das Landwirtschaftsministerium per Gerichtsurteil zur Bekanntgabe von Daten über kontaminierte Gen-Raps-Felder in Schleswig-Holstein verurteilt. Trotzdem verweigerte das zuständige Ministerium die Übermittlung dieser Daten und beantragte die Zulassung der Berufung. Und dies, obwohl von den Gerichten in Hannover und Braunschweig bereits rechtskräftige Urteile zur selben Rechtslage vorlagen.
Jetzt wies das Oberverwaltungsgericht Schleswig die Zulassung der Berufung ab. Dem Landwirtschaftsministerium stehen damit keine Rechtsmittel mehr zur Verfügung, um die Herausgabe der Daten über gentechnisch kontaminierte Ackerflächen noch länger zu verweigern.
‘Gen-Raps-Klagen von Bioland und BUND: Ministerium darf Daten nicht länger zurückhalten’ weiterlesen
Jetzt müssen Taten folgen!
Das wichtigste politische Entscheidungsorgan Europas, der Europäische Rat, hat am 30.10. die EU-Strategie für den Ostseeraum ratifizieren. Der Aktionsplan zur Strategie soll dazu beitragen, die Umweltprobleme der Ostsee zu verringern. Verbindliche Handlungsanweisungen für eine wirksame Minimierung des Nährstoffeintrages in die Ostsee fehlen nach wie vor. ‘BUND zum Beschluss des Europäischen Rates zur Ostseestrategie’ weiterlesen