Bürgerentscheid in Lübeck: Linden an der Untertrave bleiben erhalten

Quelle: WIR in Kiel
Mit hauchdünner Mehrheit (50,3%) hat sich der Bürgerentscheid zum Erhalt der Linden an der Untertrave durchgesetzt: das vorläufige amtliche Endergebnis auf Lübeck.de.

Kaum ist die Abstimmung vorbei gibt es insbesondere von Parteimitgliedern (SPD u.a.) Kritik an
– der geringen Wahlbeteiligung (23,2%)
– dem knappen Wahlausgang
– den Kosten für die Abstimmung und
– den verlorenen Fördergeldern

Kommunalwahl Kiel 2013 - Nichtwähler* stellen die größte Gruppe
Kommunalwahl Kiel 2013 – Nichtwähler* stellen die größte Gruppe

Sicherlich wäre eine höhere Wahlbeteiligung wünschenswert gewesen. Allerdings muss man zumindest den Parteimitgliedern Krokodilstränen unterstellen: Über die eigene nicht vorhandene Verankerung in der Gesamtbevölkerung regen sie nicht auf. Sie zweifeln nicht ihre eigene Legitimität an und sie machen in den Gremien Mehrheitspolitik. Deswegen haben wir uns erlaubt eine Grafik aus dem Jahr 2013 zur Kommunalwahl in Kiel auszugraben. Interessanterweise entspricht das Ergebnis von SPD und CDU zusammen in etwa der Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid in Lübeck.
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NABU-Mustereinwendung gegen feste Fehmarnbeltquerung

Auf dem Weg nach Fehmarn...
Auf dem Weg nach Fehmarn…
Quelle: NABU SH
Bis 26. August 2016 Einwände bei der Planfeststellungsbehörde einreichen!

Der staatseigene Konzern Femern A/S hält daran fest, einen Absenktunnel zwischen Fehmarn und der dänische Insel Lolland zu bauen und hat nachgebesserte Projektpläne eingereicht. Der NABU stellt eine Muster-Einwendung für Gegner des Vorhabens zur Verfügung.
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Lübeck: Ärzte ohne Grenzen – Ausstellung zur weltweiten Nothilfe

Ausstellung Nothilfe in Lübeck, Koberg.
Ausstellung Nothilfe in Lübeck, Koberg.
Noch bis zum 23. Juni ist in Lübeck die sehenswerte Ausstellung zur Nothilfe von Ärzte ohne Grenzen geöffnet.

Aus der Ausstellungsankündigung von Ärzte ohne Grenzen:
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Kiel: Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung Möbel Kraft – Ansiedlung

Kiel: B-Plan 988 - Möbel Kraft: Zweite Auslegung
Kiel: B-Plan 988 – Möbel Kraft: Zweite Auslegung
Der Bauausschuss der Landeshauptstadt Kiel hat am 07.01.2016 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 988 „Prüner Schlag – Möbelmarktzentrum“ im Stadtteil Kiel-Südfriedhof für das Gebiet zwischen Hasseldieksdammer Weg, Westring, Autobahn A 215 und Olof-Palme-Damm erneut beschlossen.
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Todsicher: Baustofflagerungen unter Rot-Buchen

Tödlich für den Baum: Baustoffablagerung im Wurzelbereich von Rot-Buchen in Kiel-Düsternbrook
Tödlich für den Baum: Baustoffablagerung im Wurzelbereich von Rot-Buchen in Kiel-Düsternbrook
Die Rot-Buche, Fagus sylvatica, ist einer der empfindlichsten einheimischen Bäume bei Störungen im Wurzelbereich. Dazu gehören u.a. Aufgrabungen (insbesondere mit Maschinen), Verdichtungen und Aufschüttungen. Zwar gibt es im städtischen Bereich für gewöhnlich ein umfangreiches Regelwerk zum Schutz der Bäume, es hält sich nur kaum jemand daran. Oft sind den Ausführenden die Bestimmungen unbekannt oder egal. Erschwerend kommt hinzu, dass es fast keine öffentliche Kontrolle gibt. Für eine Rot-Buche ist Baustoffablagerung im Wurzelbereich aber sicher tödlich. Leider schreit der Baum nicht oder fällt sofort um. Wenn dann nach 10 oder 15 Jahren Sturm Horst zuschlägt und reihenweise Bäume fällt, dann ziehen nur wenige die Verbindung zu dem kleinen Kieshaufen oder der Aufgrabung, die Jahre zurückliegt.
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Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Schleswig-Holstein: Rechtsgrundlagen

Gemeindeordnung S-H § 16g Bürgerentscheid, Bürgerbegehren
Landesverordnung Bürgerbegehren § 9
Landesverordnung Bürgerentscheid § 10
Gemeinde- und Kreiswahlgesetz – GKWG
Gemeinde- und Kreiswahlordnung – GKWO

Obige Links führen zur gültigen Fassung bei juris.de
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Trauerfeier für Ingrid Zimmermann am 22.12. in Kiel / Lehmkuhlen

Ingrid Zimmermann
7.9.1967 – 3.12.2014

Montag, 22.12.2014
Trauerfeier 10:00 Uhr
// Eichhofstr. 52, 24116 Kiel, Krematorium, Große Halle
Beisetzung 12:00 Uhr // Ruhepark Lehmkuhlen 24211