Kiel: Freibad Katzheide scheint gerettet

Katzheide-Eröffnung 1960 - fotografiert von Irmgard Arp
Katzheide-Postkarte von WIR in Kiel: Einer von vielen Mosaiksteinen, die jetzt zum Erfolg geführt haben. Katzheide-Eröffnung 1960 – fotografiert von Irmgard Arp. Zu sehen u.a. die mittlerweile eingesparte Wasserrutsche.
Ein guter Tag für die Demokratie: Das Bürgerbegehren Katzheide scheint gewonnen
Für die Freundinnen und Freunde des Kieler Freibades Katzheide zeichnet sich ein großer Erfolg ab: In einer Pressekonferenz erklärten SPD, Grüne und SSW heute, dass sie dem Bürgerbegehren zustimmen wollen. Sollte der Antrag (unten dokumentiert) der Kooperation von der Kieler Ratsversammlung am 15.10.2015 angenommen werden, ist damit ein Bürgerentscheid hinfällig und das Bürgerbegehren erfolgreich gewonnen!
Das ist zunächst gut, weil es der Landeshauptstadt Kiel Geld und den Bürgerinnen und Bürgern einen Urnengang spart.
Wer aber die Vorgeschichte kennt, sollte sich nicht von der Presseerklärung (unten dokumentiert) täuschen lassen.
Anders als dort behauptet, war die Entscheidung zu Katzheide keineswegs offen. Vielmehr gab es schon 2009 erhebliche Proteste gegen die Schließung von Katzheide, die im Ergebnis dazu führten, dass die Entscheidung vertagt wurde auf den Zeitpunkt nach der Eröffnung des Zentralbades (dessen Bau sich bereits mehrere Jahre verzögert hat und von den geplanten 17 Millionen Kosten gemütlich auf die 30 Millionen hin maschiert). Sogar in der Öffentlichkeit wurde aber von einzelnen Politikern ganz klar formuliert, dass man sich nichts vormachen dürfe: „Wenn das Zentralbad steht, wird Katzheide dicht gemacht“ so die Aussage eines stadtbekannten Lokalpolitikers vor Jahren. Nicht weil es SPD und Grüne in Kiel gibt, behalten wir Katzheide sondern obwohl es sie gibt.
Kiel: Freibad Katzheide scheint gerettet weiterlesen

Weiterer Schritt für Katzheide: LH Kiel erkennt 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehrens an

Katzheide im Sommer 2015
Katzheide im Sommer 2015
Die Landeshauptstadt Kiel hat rund 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehren zum Erhalt des Freibades Katzheide als gültig anerkannt. Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens hatten am 17.9. ca. 11.600 Unterschriften an den Stadtpräsidenten der Landeshauptstadt Kiel übergeben. Sie kamen in nur neun Wochen vor allem in der Sommerferienzeit zusammen. Das erforderliche Quorum von knapp 8.000 Unterschriften wurde damit deutlich erreicht. Ein weiterer wichtiger Schritt für den Erhalt des beliebten Kieler Freibades.
Die Kommunalaufsicht im schleswig-holsteinischen Innenministerium hatte letzte Woche in einer Vorprüfung die rechtliche Zulässigkeit des Verfahrens festgestellt – vorbehaltlich der nun erfolgten Zählung der Unterschriften und vorbehaltlich der Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten.
Weiterer Schritt für Katzheide: LH Kiel erkennt 10.000 Unterschriften des Bürgerbegehrens an weiterlesen

Laboe: Erstes Fazit aus der Informationsveranstaltung zum 1. Jahrestag des Bürgerentscheids

Schwimmhalle Laboe
Schwimmhalle Laboe
Quelle. PRO Schwimmhalle und der Förderverein Hallenbad Laboe luden am 25.09.2015 anlässlich des ersten Jahrestages zum Bürgerentscheid zu einer Informationsveranstaltung ins Vereinsheim des TV Laboe ein.

„Ein Jahr danach: Was hat sich getan? … hat sich was getan?“ Diesen Fragen gingen Vertreter der sechs Fraktionen aus der Gemeindevertretung und Vertreter von PRO Schwimmhalle und des Fördervereins Hallenbad Laboe e.V. gemeinsam mit über 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern nach.
Laboe: Erstes Fazit aus der Informationsveranstaltung zum 1. Jahrestag des Bürgerentscheids weiterlesen

Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 28.9. 19 Uhr

Bürgerbegehren Katzheide. Foto: JZ
Bürgerbegehren Katzheide – auf dem Weg zum Bürgerentscheid
Am nächsten Montag (28.9..2015, 19 Uhr) findet das wöchentliche Treffen der Helferinnen und Helfer des Bürgerbegehrens in der Sozialkirche (Stoschstraße 52, 24143 Kiel) statt. Dort besteht die Möglichkeit, sich über die aktuelle Entwicklung auszutauschen, Aktionen zu planen, Unterschriftenlisten abzugeben sowie andere Veröffentlichungen zur Verteilung oder Auslage zu erhalten (Postkarten, Plakate, Aufkleber…). Es richtet sich an alle, die etwas für den Erhalt von Katzheide tun wollen.
Kiel: Helfertreffen Bürgerbegehren Katzheide am 28.9. 19 Uhr weiterlesen

Innenministerium: Bürgerbegehren Erhalt Katzheide voraussichtlich zulässig

Bürgerbegehren Katzheide. Foto: JZ
Bürgerbegehren Katzheide – auf dem Weg zum Bürgerentscheid
Gute Nachrichten aus dem schleswig-holsteinischen Innenministerium: Die Kommunalaufsichtsbehörde hat heute die Verfahrensbeteilgten (Vertretungsberechtigte des Begehrens und die Landeshauptstadt Kiel) zur schriftlichen Stellungnahme im Rahmen der Anhörung aufgefordert. Die Aufsichtsbehörde formuliert darin: Meine vorläufige Prüfung als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde (…) hat ergeben, dass das Bürgerbegehren den Anforderungen (…) entspricht und daher zulässig sein dürfte, sofern das (…) erforderliche Quorum von mindestens 4 % der Stimmberechtigten erreicht wird.
Zwar steht die eigentliche Prüfung noch aus – gleichwohl kann man von einer Vorentscheidung sprechen.

Reissleine könnte nur sein, dass die Landeshauptstadt oder die Vertretungsberechtigten Argumente vorbringen, die die Kommunalaufsicht zu einer Änderung ihrer Meinung bewegt. Das ist jedoch relativ unwahrscheinlich. Ebenso sollten die knapp 8.000 notwendigen Unterschriften erreicht sein – es wurden rund 11.600 Unterschriften eingereicht. Die LH Kiel prüft derzeit die Unterschriften auf ihre Gültigkeit. Das Bürgerbegehren hat damit einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einem Bürgerentscheid genommen.
Innenministerium: Bürgerbegehren Erhalt Katzheide voraussichtlich zulässig weiterlesen

Übergabe der Unterschriften Bürgerbegehren Erhalt Katzheide beim Stadtpräsidenten

Übergabe Unterschriften Bürgerbegehren Katzheide
Übergabe Unterschriften Bürgerbegehren Katzheide
Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Kieler Freibades Katzheide haben heute die Unterschriften an den Stadtpräsidenten der Landeshauptstadt Kiel übergeben. Um 14 Uhr wurden über 11.600 Unterschriften abgegeben. Sie kamen in nur neun Wochen vor allem in der Sommerferienzeit zusammen.
Übergabe der Unterschriften Bürgerbegehren Erhalt Katzheide beim Stadtpräsidenten weiterlesen

Übergabe der Unterschriften Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide am 17.9.2015

Bürgerbegehren Katzheide. Foto: JZ
Bürgerbegehren Katzheide
Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Kieler Freibades Katzheide werden am morgigen Donnerstag (17.9.2015) die Unterschriften übergeben. Um 14 Uhr findet die Übergabe im Büro des Stadtpräsidenten im Kieler Rathaus (Fleethörn 9-17, 24103 Kiel) statt. Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen. Mit Stand von gestern wurden über 11.000 Unterschriften gesammelt, wobei alleine heute schon wieder einige hundert zusätzlich eingingen.
Übergabe der Unterschriften Bürgerbegehren Erhalt Freibad Katzheide am 17.9.2015 weiterlesen