Nachhaltiger Schutz der Meeresumwelt – Anfrage der Linken im Bundestag

Ende Oktober hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag eine Große Anfrage (16/3069) zum nachhaltigen Schutz der Meeresumwelt eingereicht.

In zahlreichen Fragen geht es u.a. um die Entwicklung der Fischbestände der Meere in den letzten Jahren.

Edit: Mittlerweile (nach 5 Monaten) liegt die Antwort der Bundesregierung vor.

Nachfolgend wird die Vorbemerkung der Fragesteller/innen dokumentiert.

Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
In der Thematischen Strategie zum Schutz und Erhalt der Meeresumwelt
[Meeresumweltstrategie – KOM(2005)504] stellt die Europäische Kommis-
sion fest, dass die Meeresumwelt Europas zunehmenden ernsten Gefahren aus-
gesetzt ist. Die Hauptbedrohungen für die Meeresökosysteme waren bereits
drei Jahre zuvor in einer Mitteilung aus dem Jahr 2002 beschrieben worden
[KOM(2002) 539]. Laut Meeresumweltstrategie häufen sich seitdem die Hin-
weise auf eine Verschlechterung des Zustands unserer Meere und Ozeane. Die
biologische Vielfalt der europäischen Meere nehme ab und unterliege einem
ständigen Wechsel. Meereslebensräume würden zerstört, verschlechtert und
gestört, so die Kommission.
Vor mehr als zehn Jahren hat die damalige Bundesregierung in der Antwort auf
eine Große Anfrage der Fraktion der SPD (Bundestagsdrucksache 13/2582) die
dramatischen Folgen der Überfischung der Weltmeere dargestellt. Seitdem
scheint sich die Situation für die meisten Fischpopulationen und viele Meeres-
säuger nicht verbessert, sondern deutlich verschlechtert zu haben (SRU 2004;
EEAC 2004). Zu den Hauptfaktoren für die Schädigung der Meeresumwelt
zählen neben der Überfischung und den damit verbundenen Beifängen der an-
thropogene Treibhauseffekt (siehe auch WBGU, Gutachten 07/2006). Das sich
wandelnde Klima belastet die Meeresökosysteme, der ansteigende CO2-Gehalt
der Atmosphäre führt zur Versauerung der Meere, was kalkbildende Organis-
men, wie Korallen und Schalentiere schwer schädigt. Bereits seit Jahrzehnten
kommt es über Flüsse, die durch intensive Landwirtschaft belastetet sind, zur
Nährstoffanreicherung (Eutrophierung) und dadurch bedingte Algenblüten im
Meer. Die mikrobiologische und chemische Verschmutzung der Flüsse und da-
mit der Ozeane sowie das Einbringen von Abfällen sind zwar in vielen Indus-
trieländern reduziert worden. Allerdings nehmen diese Frachten in den sich
rasant entwickelnden Ländern Asiens zu. Nach wie vor schädigen Ölver-
schmutzungen die Meeresumwelt. Sie entstehen infolge von Unfällen bzw.
durch Einleitungen aus dem Seeverkehr und aus Leckagen der Offshore-Öl-
und Gasförderung. In den letzten Jahren wird auch die Schädigung durch die
zunehmende Verlärmung insbesondere für Meeressäuger erkannt. Daneben be-
drohen exotische Arten die biologische Vielfalt der jeweils heimischen Meere-
sumwelt, hauptsächlich durch das Einleiten von Schiffs-Ballastwasser. Auch
die Einleitung von Radionukliden schädigt das Meeresökosystem.
Die Europäische Kommission hat im Oktober 2005 einen Richtlinienvor-
schlag vorgelegt, der einen Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemein-
schaft im Bereich der Meeresumwelt schaffen soll [Meeresstrategie-Richtlinie,
KOM(2005) 505]. Als Ziel ist dort das Erreichen eines guten Umweltzustandes
in den europäischen Meeren bis 2021 formuliert. Der Sachverständigenrat für
Umweltfragen (SRU) hat diese Zielsetzung begrüßt, übt aber gleichzeitig
scharfe Kritik am Meeresstrategie-Richtlinienvorschlag in der bestehenden
Form (SRU, Kommentar zur Umweltpolitik Nr. 5, 2006). So stellt der SRU
fest, die Europäische Meeresschutzstrategie erschöpfe sich in einem Richtlini-
envorschlag, mit dem die Verantwortung für die Lösung der komplexen Mee-
resumweltprobleme weitgehend renationalisiert, also in die Verantwortung der
einzelnen Mitgliedsländer gelegt werde. Einhergehend mit dieser Renationa-
lisierung seien wesentliche Politikfelder ausgeklammert, in denen die EU über
die zentralen Kompetenzen verfüge. Beispielsweise in der Landwirtschafts-
und Fischereipolitik sowie in der Seeschifffahrt. Außerdem fehlten ein Kon-
zept für die Weiterentwicklung des den Meeresschutz betreffenden euro-
päischen Umweltrechts sowie Vorgaben für die Verknüpfung der europäischen
Handlungsebenen mit den internationalen Konventionen zum Schutz der Mee-
re. Nationale Meeresschutzstrategien könnten zwar Teil eines Gesamtkonzep-
tes für eine europäische Meeresschutzstrategie sein. Die Europäische Kommis-
sion sei aber insbesondere in den Sektoren Fischerei, Landwirtschaft und
Seeschifffahrt selbst gefordert, ein Schutzkonzept zu entwickeln und klare
Zielvorgaben und Maßnahmenprogramme inklusive eines ambitionierten und
verbindlichen Zeitplans vorzuschlagen. Der grundlegende Ansatz der EU-Stra-
tegie lasse „in eklatantem Widerspruch zum eigenen Anspruch“ einen inte-
gralen, alle Verursacher umfassenden Ansatz vermissen und sei somit nicht
zielführend. Ganz im Gegenteil hinterlasse die Europäische Kommission mit
dem Hinweis auf ihrer Meinung nach ausreichende Reformen in den ausge-
klammerten Politikfeldern – wie beispielsweise der Gemeinsamen Fischerei-
politik – den Eindruck, als wollte sie sich aus der Verantwortung ziehen, so der
Sachverständigenrat.
Da die Meeresstrategie-Richtlinie künftig das zentrale Instrument der Euro-
päischen Union zum Schutz der Meeresumwelt sein wird, ist die Haltung der
Bundesregierung von großem Interesse, die diese in der weiteren Diskussion zu
diesem Thema auf europäischer Ebene einnehmen wird.

EU: Sammlung, Behandlung und Recycling von Altbatterien und Altakkumulatoren

Nachfolgend wird eine geringfügig modifizierte Pressemitteilung des Europäischen Parlaments dokumentiert.

Nach zweijährigen Verhandlungen haben heute die Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Richtlinie angenommen, die sicherstellt, dass es ab 2008 EU-weit Systeme zur Sammlung von Altbatterien und -akkumulatoren geben wird. Bisher existieren solche Systeme nur in sechs Mitgliedstaaten. Gesammelte Batterien müssen recycelt werden und es wird strenge Grenzwerte für den Anteil der stark umwelt- und gesundheitsschädlichen Stoffe Kadmium und Quecksilber in Batterien geben.

Jedes Jahr werden in der EU etwa 800.000 t Autobatterien, 190.000 t Industriebatterien und 160.000 t Gerätebatterien in Verkehr gebracht. Batterien und Akkumulatoren stellen kein besonderes Umweltrisiko dar, solange sie sich im Einsatz bzw. in den Haushalten befinden. Früher oder später müssen sie jedoch beseitigt werden. Batterien und Akkumulatoren enthalten die Schwermetalle Quecksilber, Blei und Cadmium, die schädliche Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit haben. EU: Sammlung, Behandlung und Recycling von Altbatterien und Altakkumulatoren weiterlesen

Gehölze – Wildgehölze – Holunder

Ein Loblied auf den Holler, das heilige Gehölz

Autor: Gregor Dietrich

Vor dem Holunder muß man den Hut ziehen, sagt eine alte Weisheit. Ihn umzuschneiden oder sein Holz zu verbrennen bringt Unglück. Wo diese Regeln ihren Ursprung haben erklärt Ihnen dieser Beitrag.

Mitten im Juni läßt sie es schneien, die Frau Holle, wenn sie ihre Kissen, die Doldenrispen des Hollerbuschs, in dem sie, die germanische Holla, wohnt, ausschüttelt. Sie, der strenge und hilfreiche Schutzgeist für Haus und Hof, gab dem Holunder vielleicht den Namen – vielleicht auch umgekehrt. Das Wort Holunder leitet sich vom althochdeutschen holuntar ab. Hier versteckt sich der selbe Wortteil wie in Wacholder und Massholder (Feld-Ahorn): die Nachsilbe -dra bedeutete bei den Germanen Baum (englisch: tree). Bei anderen Bäumen ist dieses Suffix durch -baum ersetzt worden (apholdra – Apfelbaum). Holunder ist also der Baum der Holla. Ein anderer Name stammt aus dem Niederdeutschen ist Ellhorn oder Alhorn, wovon sich unser Ahorn ableitet. Er bezeichnete einfach unangenehm riechende Gehölze. Ebenfalls kurios mutet uns eine andere Bezeichnung an: Flieder. Sie stammt erst aus dem Mittelniederdeutschen des 16. Jahrhunderts und bezeichnete exklusiv den Holunder. Seit dem 18. Jhdt. wurde diese Bezeichnung nach und nach, wohl wegen der späten Blütezeit und des starken Geruches, auf den eingeführten Exoten Syringa übertragen. Zunächst mit Beinahmen: Spanischer oder Türkischer Flieder.
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Kompost – Kompostierungssysteme

Wie wird organisches Material zu humoser Erde umgesetzt?

    Fünf wesentliche Möglichkeiten bestehen:

  • FlächenkompostierungDie organischen Stoffe werden im Freiland ausgebracht.
    – flächig und gleichmäßig in z.B. Staudenrabatten
    – zur Geländemodellierung, z.B. Einebnung von Unebenheiten oder langsamer Aufbau von Hügeln etc.Insbesondere bei der Anwendung bei der Pflege von Grünflächen ist die Flächenkompostierung so rationell wie keine andere Methode: Keinerlei Entsorgungskosten und minimale Transportwege. Die herausgepflegten Pflanzen werden um die zu erhaltendenden Stauden usw. gelegt und bilden so gleichzeitig eine Mulchschicht.
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Kompost – was gehört auf den Kompost

Autor: Andreas Regner

Prinzipiell sind alle organischen Materialien kompostierbar. In der Praxis ergeben sich aber meist mehr oder weniger starke Einschränkungen. Diese hängen im wesentlichen von der Größe der Gartenanlage, dem Massenanfall sowie der Stoffart zusammen. Beispiele hierfür sind:

Der Schadstoffeintrag

in den Garten soll gering gehalten werden: Ökotest hält die Kompostierung von Südfruchtschalen (Apfelsine, Banane, Zitrone usw.), die nicht aus biologischem Anbau kommen, für i.d.R. unbedenklich. Sie können aber auch erheblich mit Pestiziden belastet sein. Insbesondere werden sie von Erzeugern bzw. Handel für Transport und Lagerung mit Pilzvernichtungsmitteln (Fungiziden) behandelt. Diese sind problematisch wegen einer direkten Giftwirkung auf Mensch und Natur, zum anderen stören sie aber auch die im Kompost 'arbeitenden' Pilze.
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Aquarienpflanzen – Hydrokultur

Hydrokultur im Aquarium

Autor: Gregor Dietrich

Hydropflanzen sind etwas praktisches für Leute mit wenig Zeit sich um ihre grünen Mitbewohnerinnen zu kümmern. Düngen muß man aber doch immer wieder. Süßwasseraquarien sind ebenfalls pflegeleicht, wenn man nicht auf die oft für ihn gewinnbringenden Pflegehinweise des Zoohändlers hört. Doch überschüssige Nährstoffe müssen entfernt werden. Literatur und Zoohändler raten daher wöchentlich 1/3 des Beckenwassers zu wechseln. In der Praxis wechseln erfahrene Aquarianer sobald sie dem Wasser ansehen, daß es nötig ist, fast den ganzen Beckeninhalt. Das ist natürlich nur bei nicht zu stark gechlortem Wasser möglich und geschieht meist einmal im Monat. Natürlich muß ein Wasserwechsel, der ja den hauptsächlichen Zeitaufwand darstellt, umso weniger häufig durchgeführt werden, je weniger Fische und je mehr Pflanzen sich im Becken befinden. Da Aquaristik im Normalfall der Fische wegen betrieben wird, bleibt nur, möglichst viele Pflanzen zu setzen. Aber auch hier ist der Raum beschränkt, zumal ja die Fische auch freien Schwimmraum benötigen und manche Fische, wie die gerade modernen Malawi-Cichliden, einen guten Pflanzenwuchs im Becken durch wühlen oder Fraß ausschließen.
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