Monats-Archiv für Januar 2011

CDU – Gemeinsam mit Atom- und S21-Lobby gegen die Bevölkerung

Robin Wood-Protest beim CDU-Landesparteitag in Donaueschingen
Robin Wood-AktivistInnen haben gestern Mittag auf ihre Weise die Politik der baden-württembergischen CDU kommentiert. Sie befestigten ein Banner mit der Aufschrift „CDU – verstrahlt und unterirdisch in die Zukunft” in etwa fünf Meter Höhe an einer Stahlkonstruktion im Eingangsbereich der Donauhallen in Donaueschingen. Dort findet heute der 60. Landesparteitag der baden-württembergischen CDU statt, zu dem sich auch Kanzlerin Angela Merkel angekündigt hat. ROBIN WOOD fordert – unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl am 27. März – mehr direkte Demokratie und ein Ende der Basta-Politik, mit der Großprojekte wie Stuttgart 21 und der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken autoritär gegen die Bevölkerung durchgesetzt werden sollen.
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Papierkonsum killt Wälder und Klima

Zur Paperworld fordert Robin Wood eine Halbierung des Papierverbrauchs
Zum „Internationalen Jahr der Wälder”
Zur Eröffnung der Papiermesse PAPERWORLD am kommenden Samstag in Frankfurt am Main fordert Robin Wood Unternehmen, Regierungen und VerbraucherInnen in den industrialisierten Ländern auf, ihren Papierverbrauch zu halbieren. Auch in Deutschland ist dies nach Angaben der UmweltschützerInnen möglich.
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Stoppen Sie den Hungertod! Stoppen Sie E10-Sprit!

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Seit einigen Wochen ist an deutschen Tankstellen Sprit mit dem Namenszusatz “E10″ erhältlich. Die EU-Verordnung zur Beimischung von nachwachsenden Rohstoffen in Auto-Kraftstoffen hat das Ziel, die Umwelt zu schonen. Doch das Gegenteil ist der Fall.
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Umwelt-Drama auf den Philippinen: Die Unesco schaut zu – und schweigt

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Er hat für die Bewahrung seiner Heimat gekämpft – doch er konnte den Kampf nicht mehr gewinnen. Der Umweltschützer und Radio-Journalist Gerry Ortega wurde erschossen, als er am Morgen des 24. Januar seinen Sender DWAR Palawan verließ. Seine Weggefährten von der lokalen Umweltschutz- und Menschrechtsorganisation ALDAW haben keinen Zweifel: Ortega wurde ermordet, weil er öffentlich und immer wieder seine Stimme erhoben hat gegen die Bergbaupläne der Regierung, die die geschützten Regenwälder der Insel Palawan und die Lebensquelle der indigenen Bevölkerung zerstören.
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Grünwäscherei: Waldvernichter Cargill erhält Mustersiegel

Protestaktion von Rettet den Regenwald
Seit Jahren stehen Deutschland und die Europäische Union (EU) als weltweite Treiber beim Agrospritboom massiv in der Kritik. Große Mengen Nahrungsmittel werden in Fahrzeugen und Kraftwerken verbrannt, enorme Landflächen für die industriellen Monokulturen in Beschlag genommen. Millionen Tonnen an Palm- und Sojaöl sowie Ethanol aus Zuckerrohr werden aus den Tropenländern nach Deutschland und Europa importiert, weil Ackerflächen in der EU knapp sind und die Agrospritproduktion in den Ländern des globalen Südens viel billiger ist als bei uns. Regenwälder und andere wichtige tropische Ökosysteme werden in Lateinamerika, Afrika und Asien auf Millionen Hektar Fläche zerstört, um Platz für die Agrospritmonokulturen zu schaffen.
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12. Änderung Flächennutzungsplan Bereich Kiel-Hasseldieksdamm

12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss)
Drucksache – 0628/2010

1.) Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtlich Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

2.) Sieht die Verwaltung Bedarf an der Heilung des bisherigen Verfahrens und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung? Dies wäre machbar durch Aufstellung eines Bebauungsplanes oder Änderung des Flächennutzungsplanes.

3.) In der KN vom 19.11.2010 wird berichtet: “Sobald eine ordnungsgemäße Genehmigung vorliegt kann es laut Todeskino weitergehen. Mit einer solchen Genehmigung dürfte aber fest zu rechnen sein…”
Wurde mittlerweile eine Erschließungsgenehmigung erteilt? Ggf.: Auf was beziehen sich (die) erteilte Genehmigung(en)?

4.) Entspricht das aufgestellte Bauschild den gesetzlichen Anforderungen?

5.) Wurde eine Eingriffsregelung durchgeführt?

6.) Vor Beschlussfassung in Bauausschuss und Ratsversammlung müssen die zuständigen Ortsbeiräte informiert werden, haben die Gelegenheit zur Stellungnahme und können Anträge stellen.
Wann wurden die betroffenen Ortsbeiräte informiert? Was sind ihre Beratungsergebnisse?

7.) Nach § 47f GO ist eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen immer dann erforderlich, wenn ihre Belange berührt sind: Wurde eine Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt? Ggf.: Wie wurde der Dokumentationspflicht nachgekommen?
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Dioxine aus der Biodiesel-Raffinerie – das Märchen vom sauberen Biosprit

Rettet den Regenwald fordert den sofortigen Ausstieg aus der Agroenergie
Der Skandal um Dioxin-verseuchte Futtermittel des Herstellers Harles & Jentzsch aus Uetersen wirft viele Fragen auf: Wie kann es sein, dass Industrieabfall aus der Biodieselproduktion zu Tierfutter verarbeitet wird? Warum dürfen solche giftigen Abfälle offensichtlich ohne ausreichende Kontrolle frei auf dem Markt verkauft werden, um am Ende über die Futtermittel- und Agrarindustrie auf dem Tisch der deutschen Verbraucher zu landen – in Eiern, Milch oder Fleisch? Und wieso fallen überhaupt beim Emdener Biodieselhersteller Petrotec tonnenweise Dioxin-verseuchte Mischfettsäure aus Palm-, Soja- und Rapsöl an?
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