Andritz und OeKB: weitere Skandalprojekte drohen.
Wien – Der Ausstieg der Europäer aus dem Ilisu-Projekt ist ein enormer Erfolg der Zivilgesellschaft. Doch neben der Freude stellt sich nun die Frage nach den Folgen dieses Ausstiegs und zwar für das Projekt und für die Exportwirtschaft.
In der Türkei wird der Widerstand durch den Ausstieg der Europäer enormen Rückenwind bekommen. Immer mehr Menschen werden sich jetzt gegen das Projekt aussprechen. „Wir werden uns jetzt nicht zurücklehnen, sondern mit der Kampagne weitermachen, bis Hasankeyf und das Tigristal zum UNESCO Welterbe erklärt werden“, so Thomas Wenidoppler von ECA Watch. Die Stop Ilisu Kampagne wird sich nun auch auf EU Ebene verstärkt dafür einsetzen, das die EU in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auf ein endgültiges Projektende hinwirkt.
„Ilisu“ ist nicht an den strengen Kriterien der Kontrollbank gescheitert, sondern an dem anhaltenden Widerstand und dem öffentlichen Interesse am Projekt. „Das System der Exportwirtschaft basiert auf Geheimhaltung und Intransparenz. Ilisu ist eine erzwungene Ausnahme“ so Ulrich Eichelmann.
Und schon werden die nächsten Skandalprojekte bekannt:
1. Auf der zu Australien gehörenden Insel Tasmanien sollen für eine Papierfabrik 200.000 Hektar unberührter Urwald gerodet werden – das ist die doppelte Fläche des Wienerwaldes oder fast die Fläche Vorarlbergs. Das „Bell Bay Pulp Mill“ Projekt ist das umstrittenste Projekt in Australien. Mit dabei: Die Andritz AG erwartet sich einen Auftrag in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro und die OeKB „prüft“ noch, ob sie Haftungsgarantien übernimmt.
2. Staudammprojekt Alkumru, Türkei
Am Fluss Botan, einem Zufluss vom Tigris und nicht weit von Hasankeyf , soll ein weiteres großes Wasserkraftwerk entstehen, namens Alkurmu (266 MW). Mit dabei: Andritz und die OeKB. Über die ökologischen und kulturellen Folgen gibt es keine Untersuchungen.
Nach „Ilisu“ müssen die Gesetze und Richtlinien für die Exportwirtschaft geändert werden. „Gesetze, die Ilisu ermöglichen sind falsch und gehören geändert“, so Ulrich Eichelmann abschließend. In Österreich muss dazu das Ausfuhrförderungsgesetz novelliert werden, in der OECD die Richtlinien für die Exportwirtschaft.